Stötzel-Brief sorgt für viele Fragezeichen

sz Siegen. Mitten im Wahlkampf wollen sich die Siegener Ratsfraktionen mit dem Thema Wahlkampf beschäftigen: Die SPD, die Grünen, die UWG und die FDP haben kurzfristig einen Dringlichkeitsantrag zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Krönchenstadt am Mittwoch, 26. August, gestellt. Damit wird das Thema vier Tage vor der Wahl behandelt.

Darin stellen sie jede Menge Fragen mit Blick auf einen Wahlwerbebrief der Christdemokraten von Ex-Bürgermeister Ulf Stötzel (CDU) an die Siegener. Art und Aufmachung des Briefes, die vermeintlich nicht die Unterscheidung zwischen dem Schreiben einer Privatperson und einem Partei-Brief zulassen, sowie die Rechtmäßigkeit der Weitergabe von Adressdaten des Einwohnermeldeamtes für diesen Brief und die Bezahlung der Datensätze werden von den vier Fraktionen hinterfragt.

Sie argwöhnen eine „bewusste Täuschung“ der Wähler – sollte es sich nicht darum handeln, wollen die Kommunalpolitiker „Entlastung“ für alle Beteiligten. Schließlich gehe das Thema Wahlkampf bzw. die Durchführung desselben ja alle Fraktionen an.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

3 folgen diesem Profil
ThemenweltenAnzeige

Tablet-Aktion der Siegener Zeitung
SZ-Abo abschließen und Tablet sichern

Mit einem Abo der Siegener Zeitung kommen Sie jetzt gleichzeitig auch an ein Tablet Ihrer Wahl. Immer und überall informiert mit dem E-Paper... lesen, wo ich will; ... über die Suchfunktion schnell finden, was mich interessiert; ... gleicher Inhalt in praktischer Form; ... mit Zoomfunktion. Jetzt exklusiv: die Tablet-Bundle-Aktion  Beinahe geschenkt: Erhalten Sie kostengünstig ein Tablet Ihrer Wahl bei Abschluss eines Abos der Siegener Zeitung. Möchten Sie Ihr neues Tablet gleich zum Lesen...

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen