Strafe für Facebook-Hetze

Ein Siegerländer ist zu drei Monaten Haft verurteilt worden, weil gegen Flüchtlinge gehetzt hat. Foto: Daniel Benfer
  • Ein Siegerländer ist zu drei Monaten Haft verurteilt worden, weil gegen Flüchtlinge gehetzt hat. Foto: Daniel Benfer
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db - Am Dienstag musste erneut ein Facebook-User feststellen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und dass die Meinungsfreiheit dort Grenzen hat, wo sie in Hass umschlägt. Ein 60-Jähriger Netphener ist vom Siegener Amtsgericht zu drei Monaten Bewährungsstrafe verurteilt worden, weil einer seiner Facebook-Posts den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllte.

Am 22. November des vergangenen Jahres hatte der Mann einen Beitrag des Leipziger NPD-Kreisverbandes kommentiert. Die Rechtsextremen hatten eine Baugenehmigung für eine Flüchtlingsunterkunft gepostet, die den Netphener offenbar auf die Palme brachte: „Es kann doch nicht sein. Wo soll das hinführen?“, begann er seinen Kommentar. Doch dann driftete er tief in den braunen Sumpf ab: „Genetischer Abfall“, „Pfui, Teufel“, „zurück in die Wüste“. Zu viel der Meinungsäußerung.

„Was soll ich dazu sagen“, stotterte der 60-Jährige vor dem Amtsgericht. Vielleicht habe er an dem Abend ein paar Bier zu viel getrunken, er könne sich nicht erinnern. Aber offensichtlich habe er das geschrieben, ja. Doch anstatt Reue zu zeigen und sich zumindest nachträglich von seiner Hetze zu distanzieren, legte er im Gerichtssaal noch einmal nach: „Ich habe einen ganz gewaltigen Hass auf diese Volksgruppe.“ 1976 ist er nach eigenen Angaben in Istanbul ausgeraubt worden, seitdem sitzt der Hass offenbar tief bei dem Mann.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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