Streit um Mehrfamilienhaus

Das Verwaltungsgericht in Arnsberg war am Montag Schauplatz einer mündlichen Verhandlung – Streitpunkt ist ein Mehrfamilienhaus in Netphen, das zwei klagende Parteien nicht für rechtmäßig halten. Foto: Christian Schwermer
  • Das Verwaltungsgericht in Arnsberg war am Montag Schauplatz einer mündlichen Verhandlung – Streitpunkt ist ein Mehrfamilienhaus in Netphen, das zwei klagende Parteien nicht für rechtmäßig halten. Foto: Christian Schwermer
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Vorsitzender Richter Henning Schulte-Steinberg hatte am Montag im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht Arnsberg zunächst alle Mühe, den Klägern den Gegenstand des Verfahrens deutlich zu machen. „Wir prüfen nur, was genehmigt worden ist“, erklärte Schulte-Steinberg. Die Vorgeschichte – nach Eilanträgen und Klagen scheiterten die Kläger bereits zweimal sowohl vor dem Verwaltungsgericht als auch vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster – spiele ebenso wenig eine Rolle wie eine eventuell von der Baugenehmigung abweichende Ausführung des Projektes. Der Schluss der Kammer, die vor der Verhandlung bereits zu einer ausführlichen Beratung zusammengekommen war, klang eindeutig: „Nicht ansatzweise“, so Richter Henning Schulte-Steinberg, „sind wir hier im Bereich rechtlicher Zweifel“. Was damals genehmigt worden sei, gehe in Ordnung. „Alles andere ist heute nicht unsere Spielwiese“, wehrte er mehrfache und aufgebrachte Einwände vor allem eines Klagenden ab, der hartnäckig darzulegen versuchte, warum der Bau des Mehrfamilienhauses nicht rechtens sei. 

Spätestens, als er Richterin Heike Osthoff-Menzel vorwarf, mit „der Truppe“ – gemeint waren die Bauherren und die Stadt Netphen, am Montag durch Baudezernent Erwin Rahrbach vertreten – ohnehin „per du“ zu sein, wurde es dem Vorsitzenden Richter zu bunt. „Hier sind wir im Bereich der üblen Nachrede“, belehrte er den Klagenden und dessen Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Wesener. Nachdem sich die Gemüter etwas beruhigt hatten, wagte Henning Schulte-Steinberg einen Blick in die Zukunft: Das Maximale, was die Klagenden erreichen könnten, sei wohl, dass der Putz an einer Ecke des strittigen Mehrfamilienhauses ein paar Zentimeter abgeschabt werden könnte, um die Grenzabstände wieder einzuhalten. Höchstens sei außerdem ein Rückbau der Treppenanlage, die ebenfalls einen Streitpunkt darstellt, denkbar. „Dann steht das Haus aber immer noch in seiner ganzen Dimension da“, meinte der Richter und machte deutlich, dass der von den Klagenden avisierte Rückbau des Gebäudes „irreal“ sei.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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