Tonband-Affäre in der SPD

 Wurde ein vertrauliches Gespräch zwischen Falk Heinrichs (MdL), dem Burbacher SPD-Fraktionsvorsitzendem Wolfgang Kasper und Ratsmitglied Sebastian Schoeppner von Letzterem aufgenommen? Der Ortsvorsteher von Lippe bestreitet dies. Foto: sos
  • Wurde ein vertrauliches Gespräch zwischen Falk Heinrichs (MdL), dem Burbacher SPD-Fraktionsvorsitzendem Wolfgang Kasper und Ratsmitglied Sebastian Schoeppner von Letzterem aufgenommen? Der Ortsvorsteher von Lippe bestreitet dies. Foto: sos
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tile - Sebastian Schoeppner gehört nicht mehr der SPD-Fraktion im Burbacher Rat an. Einstimmig haben die anderen Mitglieder dem Ausschlussantrag des Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Kasper bereits in einer Sitzung am 27. März zugestimmt. Der Vorgang allein ist schon nicht alltäglich, die Hintergründe und Begleitumstände sind es noch weniger.

In seinem Antrag, verfasst am 14. März, begründet Kasper die Maßnahme damit, dass Schoeppner zuletzt gegen die Mehrheitsbeschlüsse der Fraktion gestimmt habe und darüber hinaus „mehrfach in den Ausschüssen und im Rat von seinem in der Fraktionssitzung erklärten Abstimmungsverhalten abgewichen“ sei.

Zwei Vorfälle scheinen dem Vorsitzenden besonders sauer aufgestoßen zu sein. Daraufhin sei der Punkt erreicht gewesen, an dem man sich auf die Absprachen mit Schoeppner nicht mehr habe verlassen können, erklärt Kasper auf SZ-Nachfrage.

Von mehrfacher Abweichung von der Fraktionslinie könne nicht die Rede sein, meldet sich Sebastian Schoeppner zu Wort. Sicher habe man intern auch mal unterschiedliche Meinungen vertreten, bis auf die beiden genannten Beispiele habe er aber vielleicht noch einmal anders gestimmt, als es sich die Fraktion gewünscht hätte. Sein gutes Recht, betont der Ortsvorsteher von Lippe und verweist auf die Mandatsfreiheit, die die Gemeindeordnung (§ 43 Abs. 1 GO NRW) regelt. Schoeppner vermutet daher andere Gründe - und da wird es kurios...

Mehr dazu in unserem E-Paper.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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