Corona-Pandemie
Union für Impfpflicht in drei Stufen

Die Unionsfraktion hat einen Vorschlag für eine Corona-Impfpflicht erarbeitet.

sz Siegen/Berlin. Die Unionsfraktion im Bundestag hat nun einen eigenen Vorschlag zur möglichen Impfpflicht erarbeitet. Nach dem sogenannten "Impfvorsorgegesetz" soll es einen nach Personengruppen gestaffelten "Impfmechanismus" geben, der allerdings erst greift, wenn die Corona-Lage sich weiter verschärft. Die Kriterien, ab wann die gestaffelte Impfpflicht greifen soll, sind noch unklar. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio am Freitagmorgen. 

Im Antrag ist unter anderem die Rede von der voraussichtlichen Schwere der Virusvariante, deren Übertragbarkeit und dem Umfang der Immunität der Bevölkerung. Die Details sollen in einem möglichen Gesetz formuliert werden. Die Unionsfraktion schlägt drei Stufen vor: Zunächst sollen alle ab 60 Jahren geimpft werden. Die zweite Stufe betrifft Personen ab 50. Danach werden Beschäftigte der kritischen Infrastruktur genannt sowie Mitarbeiter in Schulen, Kitas und der Polizei. Der Antrag sprich nicht von einer Impfpflicht, sondern einem Impfmechanismus. Der soll bei Bedarf vom Bundestag aktiviert werden, ähnlich wie es das Plenum bei der "Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite" getan hat. Der Bundestag soll dann auch klären, auf welcher Stufe, also für welche Personengruppe, der Impfmechanismus greift. Zur Umsetzung fordert die Union ein Impfregister.

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht indes heute seine Entscheidung über einen Eilantrag gegen das Gesetz zur Corona-Impfpflicht in Kliniken und in der Pflege. Damit könnte es sein, dass die Bestimmungen vorläufig bis zur Entscheidung in der Hauptsache außer Kraft gesetzt werden.

Autor:

Redaktion Siegen aus Siegen

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