US-Abgeordnete wollen über neues Gesundheitsgesetz abstimmen Abschaffung von «Obamacare»

Washington (dpa) - Wichtiger Tag für US-Präsident Donald Trump: Das Abgeordnetenhaus will heute über ein von ihm versprochenes neues Gesundheitsgesetz abstimmen.

Es soll die von als «Obamacare» bekannte Reform seines Vorgängers Barack Obama ablösen. Allerdings hatte Trump am Mittwoch noch nicht die nötigen Stimmen dafür zusammen. Die Republikaner haben zwar im Abgeordnetenhaus sowie Senat die Mehrheit, aber mehrere von ihnen lehnen das Gesetz ab: Den einen geht es nicht weit genug, den anderen zu weit. Daher war auch noch eine Verschiebung der Abstimmung möglich.

Der neue Gesetzentwurf sieht im Gegensatz zu «Obamacare» keine Versicherungspflicht für alle mehr vor. Ein Programm zur kostenlosen Versicherung für Bedürftige wird eingeschränkt, die Subventionierung von Beiträgen nach Alter und nicht mehr primär nach Einkommen gestaffelt. Die Abschaffung von «Obamacare» war ein zentrales Wahlversprechen von Trump. Die Demokraten lehnen den neuen Gesetzentwurf geschlossen ab.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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