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Kreis Siegen-Wittenstein wartet auf "Lockdown-Go" aus Düsseldorf
Verschärfte Regeln in der Warteschleife

Im privaten Pkw könnte in Kürze Maskenpflicht herrschen, wenn Angehörige verschiedener Haushalte miteinander unterwegs sind. Der Kreis Siegen-Wittgenstein möchte das so schnell wie möglich festschreiben.
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  • Im privaten Pkw könnte in Kürze Maskenpflicht herrschen, wenn Angehörige verschiedener Haushalte miteinander unterwegs sind. Der Kreis Siegen-Wittgenstein möchte das so schnell wie möglich festschreiben.
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ihm Siegen/Bad Berleburg. Was das Land NRW nicht schafft, will der Kreis Siegen-Wittgenstein umsetzen: den konsequenten Lockdown schon in dieser Woche. Während NRW-weit die verschärften Regeln trotz hoher Inzidenz erst ab Montag, 29. März, gelten sollen, peilt Landrat Andreas Müller den Donnerstag für strenge Maßnahmen an.

Allerdings ist der Termin nicht in Stein gemeißelt. Man hat am Montag den Antrag nach Arnsberg geschickt. Von dort ist er am Dienstagmorgen an das NRW-Gesundheitsministerium weitergeleitet worden. Weil sich die Landesregierung 48 Stunden Prüfzeit für solche Lockdown-Anträge erbeten hat, rechnet man am Mittwoch in Siegen mit einer Antwort und könnte dann am Donnerstag Geschäfte und Schulen wieder schließen.

ihm Siegen/Bad Berleburg. Was das Land NRW nicht schafft, will der Kreis Siegen-Wittgenstein umsetzen: den konsequenten Lockdown schon in dieser Woche. Während NRW-weit die verschärften Regeln trotz hoher Inzidenz erst ab Montag, 29. März, gelten sollen, peilt Landrat Andreas Müller den Donnerstag für strenge Maßnahmen an.

Allerdings ist der Termin nicht in Stein gemeißelt. Man hat am Montag den Antrag nach Arnsberg geschickt. Von dort ist er am Dienstagmorgen an das NRW-Gesundheitsministerium weitergeleitet worden. Weil sich die Landesregierung 48 Stunden Prüfzeit für solche Lockdown-Anträge erbeten hat, rechnet man am Mittwoch in Siegen mit einer Antwort und könnte dann am Donnerstag Geschäfte und Schulen wieder schließen. Aber: Wenn das Land schneller sein sollte, könnte es auch schon am Mittwoch wieder in den verschärften Corona-Modus gehen. Und wenn es länger dauert, womöglich erst am Freitag. Der Kreis stellt den Text des Antrags der SZ übrigens nicht zur Verfügung.

Übungsgruppen können vorerst weitermachen

Die Kontaktbeschränkungen, die der Kreis beantragt hat, betreffen nicht die Kinder bis einschließlich 14 Jahre. Treffen dürfen sich danach nur Mitglieder eines Hausstandes mit maximal einer weiteren Person. Paare, die nicht zusammenleben, gelten dabei als ein Hausstand. Für den Sport gilt: Die Kinder-Übungsgruppen können vorerst weitermachen.

Die erweiterte Maskenpflicht, die der Landrat anordnen will, betrifft die Mitfahrt in privaten Pkw, wie sie auch bei der Bund-Länder-Konferenz thematisiert wurde. Wer in einem Auto mitfährt, aber nicht im gleichen Hausstand wie der Fahrer lebt, müsste danach eine medizinische Maske tragen. Eine Alltagsmaske dürfte nicht ausreichen.

Ausweitung der Maskenpflicht nicht auf dem Schirm

Eine Ausweitung der Maskenpflicht im öffentlichen Raum hat die Kreisverwaltung nicht auf dem Schirm, weil hier die Städte und Gemeinden zuständig sind. Bisher hat nur die Stadt Siegen eine Allgemeinverfügung zum Tragen von Alltagsmasken erlassen. Sie betrifft die Unterstadt Siegen und die Einkaufs-Mall in Weidenau.

Eine Ausweitung der Maskenpflicht im öffentlichen Raum hat die Kreisverwaltung nicht auf dem Schirm, weil hier die Städte und Gemeinden zuständig sind.
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Ob das Land den Antrag aus Siegen-Wittgenstein angesichts des ohnehin durch die Bund-Länder-Beschlüsse vorgegebenen Lockdowns am kommenden Montag nicht genehmigt, ist offen. Die Überlegung, dass die Bürger nicht am Donnerstag mit einer neuen Verordnung bzw. Allgemeinverfügung konfrontiert werden sollen, die dann drei Tage später wieder verändert wird, ist sowohl in Düsseldorf als auch in Siegen angestellt worden.

Signale deuten auf Genehmigung hin

Signale aus dem Gesundheitsministerium weisen aber eher darauf hin, dass man den Siegenern für ihren Vorstoß das Einvernehmen erteilen wird. Der Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte der SZ, dass „eine Reihe von Maßnahmen getroffen werden sollen, die unterschiedliche Regelungsbereiche betreffen“. Deshalb sei eine weitere Abstimmung innerhalb der Landesregierung erforderlich. Das klingt nicht nach einer Ablehnung des Antrags bzw. einer Verschiebung bis zum Montag.

Immerhin ist die Inzidenz in Siegen-Wittgenstein deutlich höher als im ganzen Land. NRW hatte am Dienstag eine 7-Tage-Inzidenz pro 100 000 Einwohner von 109,2, der Kreis Siegen-Wittgenstein lag bei 168,3.

Im privaten Pkw könnte in Kürze Maskenpflicht herrschen, wenn Angehörige verschiedener Haushalte miteinander unterwegs sind. Der Kreis Siegen-Wittgenstein möchte das so schnell wie möglich festschreiben.
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Autor:

Irene Hermann-Sobotka (Redakteurin) aus Siegen

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