Verwirrung und eine vertagte Debatte

ch Siegen. Die Verwirrung im Geisweider Rathaus war gestern groß. Trotz mehrfacher Anläufe konnte Siegens Bürgermeister Steffen Mues zunächst weder eine Mehrheit für den UWG-Antrag zum langfristigen Umgang mit den verkaufsoffenen Sonntagen in der Krönchenstadt auszählen noch eine Mehrheit dagegen. Am Ende hieß es: Mit „34 bis 35 Stimmen“ wurde das Ansinnen abgelehnt, für die Dauer von fünf Jahren maximal zwei Sonntage jährlich in jedem der vier Siegener Marktbezirke im voraus festzulegen.

Dazu sollte, so UWG-Fraktionsvorsitzender Hans-Günter Bertelmann, der Bürgermeister eigentlich ermächtigt werden, eine entsprechende Rechtsverordnung anzuwenden. Bertelmann sprach von einem Kompromiss, der Ruhe in die emotional geführte Debatte bringen könne, Planungssicherheit schaffe und im Sinne des Arbeitnehmerschutzes keinen über Gebühr belaste – „Kein Geschäft hat im Jahr mehr als zwei Mal sonntags geöffnet!“

Doch solch eine „Globalfreistellung“ sei laut Kämmerer Reinhold Baumeister rechtlich unzulässig. Und sie sei ein „Abgesang auf die Demokratie“, wie Michael Groß (Grüne) im Rahmen der gestrigen, intensiven Diskussion kritisierte, bei der erneut alle Pro- und Kontra-Argumente zum Sonntagsshopping ausgetauscht wurden. „Anstatt sich zu freuen, dass ein kommunalpolitisches Thema so breit in der Öffentlichkeit und in den Medien diskutiert wird“, solle genau diese Diskussion unterdrückt werden. Groß drohte, bei Antragsannahme den Beschluss mit einem eigenen Antrag Jahr für Jahr zu torpedieren – und so die Debatte wieder zu starten.

Das ist nun überflüssig. Für die Grünen. Die UWG allerdings, das sagte Bertelmann der SZ in einer Sitzungspause, werde nun ihrerseits mit einem neuen Antrag Anfang 2011 versuchen, eine entsprechende Rechtsverordnung einzubringen, mit der man verkaufsoffene Sonntage auf lange Sicht festzurren kann.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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