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Bundestagswahl 2021 (Update: politische Inhalte)
Volkmar Klein (CDU) tritt wieder an

Johannes Winkel aus Kreuztal,  frisch gekürter Vorsitzender der JU in NRW, gratulierte Volkmar Klein.
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nja Kaan-Marienborn. Volkmar Klein aus Burbach, seit 2009 für die CDU Mitglied des Deutschen Bundestags, wurde am Samstagmorgen von der CDU Siegen-Wittgenstein zum Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 ernannt: mit 77 von 78 Stimmen, es gab ein Nein. Klein, der keinen Gegenkandidaten hatte, hatte zuvor in einer engagierten Rede klar zum Ausdruck gebracht, dass er große Lust auf eine weitere Legislaturperiode in Berlin hat.
78 stimmberechtigte Mitglieder des knapp 1600 Männer und Frauen starken Kreisverbands waren in der Kaan-Marienborner...

nja Kaan-Marienborn. Volkmar Klein aus Burbach, seit 2009 für die CDU Mitglied des Deutschen Bundestags, wurde am Samstagmorgen von der CDU Siegen-Wittgenstein zum Kandidaten für die Bundestagswahl 2021 ernannt: mit 77 von 78 Stimmen, es gab ein Nein. Klein, der keinen Gegenkandidaten hatte, hatte zuvor in einer engagierten Rede klar zum Ausdruck gebracht, dass er große Lust auf eine weitere Legislaturperiode in Berlin hat.
78 stimmberechtigte Mitglieder des knapp 1600 Männer und Frauen starken Kreisverbands waren in der Kaan-Marienborner Weißtalhalle erschienen und hörten sich vor dem Urnengang (die coronabedingten Abstände zwischen den Stühlen hatte beschleunigende Auswirkungen, da nur die wenigsten die Wahlkabinen aufsuchten, sondern ihr Kreuzchen direkt am Sitzplatz auf den Wahlzettel malten) an, was der 60-Jährige sich für die Zukunft auf die Agenda geschrieben hat. Natürlich spielte auch das tückische Virus eine Rolle: In den vergangenen Jahren der Niedrigzinsphase sei es zunehmend schwierig gewesen, "unseren finanzpolitischen Kurs zu vertreten: In guten Zeiten Schulden abzubauen, denn es könnten auch noch mal schlechtere Zeiten kommen." Sehr rasch sei dies nun gekommen. "Wir haben die Verschuldung Detuschlands von deutlich über 80 Prozent auf deutlich unter 60 Prozent reduziert - und deshalb haben wir jetzt diesen Handlungsspielraum. Das ist gut!"

Abstand:  ja - Ausgangssperre: nein

Die Herausforderungen seien jetzt riesengroß, die Coronazahlen alarmierend. "Wir wollen alles versuchen, um einen weiteren Lockdown zu vermeiden. Das wäre für viele Branchen eine Katastrophe. Wir müssen aber auch dafür sorgen, dass auch unser starkes Gesundheitssystem nicht überfordert wird." Abstandhalten sei ein Ausdruck von Fürsorge, eine Ausgangssperre solle es nicht geben: Das Hausverlassen, um z. B. in den Wald zu gehen, sei in Siegerland und Wittgenstein doch nicht gefährlich.

Wirtschaft stützen, wo nötig

Die wirtschaftliche Lage bereite große Sorgen: "Wir haben einen hohen Anteil an Investitionsgüterproduktion. Das ist anfälliger als die Herstellung von Konsumgütern. Es muss alles getan werden, um die wirtschaftliche Lage zu stabilisieren: Stützen, wo nötig, durch viele Kredite, Risikoübernahmen des Staates, aber dann auch das Anschieben der Wirtschaft." Hier sei ein ganz vernünftiger Mix bisher beschlossen worden: Die Senkung der Mehrwertsteuer diene allen und sei daher besser als die diskutierte Kaufprämie für Autos.

Wald beim Emissionshandel berücksichtigen

Die Situation des Waldes - Stichwort Borkenkäfer - sei wirtschaftlich katastrophal. 700 Millionen Euro zur Wiederaufforstung habe der Bund zur Verfügung gestellt: Es gebe aber noch andere Chancen, so Klein: Der Wald sei gut für die Klimabilanz; dies spiele aber bei Diskussionen über Emissionshandel bisher keine Rolle. „Für uns als waldreichster Kreis in Deutschland wäre das aber gut.“ Applaus brandete auf.

Technologieoffen Ziele definieren

Die CDU habe die richtigen, marktwirtschaftlichen Instrumente zur weiteren CO2-Reduzierung. Der Staat solle technologieoffen Ziele definieren; die Industrie sei schlau genug, Ideen zu finden. Es sei wichtig, nicht immer nur von E-Mobilität zu reden, sondern z. B. auch von Wasserstoffstrategie. "Ich glaube, dass wir als Staat und ich als Abgeordneter überhaupt nicht die Kompetenz haben zu sagen, was in 20 Jahren der Standard ist." Die unterschiedlichen Systeme sollten im Wettbewerb bleiben, "dann hat jedes eine Chance auf Erfolg".

Mehr internationale Verantwortung

Um wirtschaftlich erfolgreich zu bleiben, brauche die Region gute Verkehrsanbindungen für den Export. In den Ausbau der A 45 werde z.B. weiterhin investiert. Stichwort Digitalisierung: Es gehe auch um Plattformen, für mittelständische Maschinenbauer müssten Möglichkeiten geschaffen werden, Daten austauschen zu können. Sorgen bereiten ihm auch internationale Krisen. Exportler wie Siegen-Wittgenstein zählten dann zu den Verlierern. Auf Deutschland komme eine größere internationale Verantwortung zu; die Zeit, da man sich in Krisen auf die USA habe verlassen können, sei vorbei. Sicherheit und Entwicklung seien zwei Seiten einer Medaille. "Es ist unsere ethische Verpflichtung, unser christlicher Auftrag und auch in unserem Interesse, dafür zu sorgen, dass Menschen Perspektiven haben. Sonst suchen sie sich diese woanders." Die CDU habe drei gute Kandidaten für den Parteivorsitz, die auch alle stark seien in diesen internationalen Fragen, so Volkmar Klein, der kein Gehemnis verriet, als sagte, dass er "ziemlich stark" zu Friedrich Merz tendiere.

Wichtig sei ihm aber auch das Miteinander mit der Mannschaft vor Ort: "Man darf nicht vergessen wo man zu Hause ist. Was verbindet unsere Gesellschaft emotional? Das historische Bewusstsein gehört dazu", so Klein u. a. mit Blick auf Denkmalplege. Es gebe Menschen, die die demokratischen Werte missachten wollten. "Da, wo Mädchen von Bildung fern gehalten werden, da ist nichts mehr mit bunter Vielfalt, da müssen wir ziemlich klar auf die Einhaltung unserer Werte, unseres christlichen Menschenbildes bestehen. Sonst läuft das nicht in unserer Gesellschaft.". Parallelstrukturen  durch Clanbildungen seien nicht akzeptabel. Die CDU habe gute Voraussetzungen, dies alles den Menschen näher zu bringen.

Johannes Winkel aus Kreuztal,  frisch gekürter Vorsitzender der JU in NRW, gratulierte Volkmar Klein.
Volkmar Klein aus Burbach tritt erneut für die heimische CDU Siegen-Wittgenstein an, um die Region in Berlin zu vertreten.
Autor:

Anja Bieler-Barth (Redakteurin) aus Siegen

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