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Anonymes Schreiben
Vorwürfe gegen AfD-Ratsmitglieder haltlos

Der Verfasser eines anonymen Schreibens glaubt zu wissen, dass der Siegener Wohnsitz von Michael Schwarzer und Annette Six nur auf dem Papier existiere.
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vö Siegen. Wenn in diesen Tagen von Wahlbetrug die Rede ist, geht der Blick automatisch nach Übersee – zur Wahl in den Vereinigten Staaten. Ein Begriff, der dort überstrapaziert wird. Dass „Wahlbetrug“ auch bei einer Kommunalwahl infrage kommen soll, ist zumindest ungewöhnlich. Der Vorwurf fällt allerdings in einem anonymen Schreiben an Siegens Bürgermeister Steffen Mues – und richtet sich gegen die beiden frisch gewählten AfD-Ratsmitglieder Michael Schwarzer und Annette Six. Die Stadtverwaltung soll Nachforschungen anstellen.
Beide Räte sollen, so berichtet der Verfasser des Briefes, der auch der SZ-Redaktion vorliegt, ihren Hauptwohnsitz nicht in Siegen haben. Das wiederum ist aber als gewählter politischer Vertreter im Siegener Rat zwingend erforderlich.

Siegen. Wenn in diesen Tagen von Wahlbetrug die Rede ist, geht der Blick automatisch nach Übersee – zur Wahl in den Vereinigten Staaten. Ein Begriff, der dort überstrapaziert wird. Dass „Wahlbetrug“ auch bei einer Kommunalwahl infrage kommen soll, ist zumindest ungewöhnlich. Der Vorwurf fällt allerdings in einem anonymen Schreiben an Siegens Bürgermeister Steffen Mues – und richtet sich gegen die beiden frisch gewählten AfD-Ratsmitglieder Michael Schwarzer und Annette Six. Die Stadtverwaltung soll Nachforschungen anstellen.
Beide Räte sollen, so berichtet der Verfasser des Briefes, der auch der SZ-Redaktion vorliegt, ihren Hauptwohnsitz nicht in Siegen haben. Das wiederum ist aber als gewählter politischer Vertreter im Siegener Rat zwingend erforderlich. Der Informant glaubt zu wissen, „dass beide ihren eigentlichen Hauptwohnsitz in Neuss haben sollen“. Dagegen nutzten beide Ratsmitglieder ihren vermeintlichen (Erst-)Wohnsitz an der Friedrichstraße in Siegen „höchstens am Wochenende, das Haus ist wohl an Studenten vermietet“. Und „Man sieht auch deren Auto nie dort.“

Verfasser angeblich selbst AfD-Mitglied

Auch am politischen Leben ihres Kreisverbandes nähmen beide nur am Wochenende oder in den Ferien des Landtages teil: „Michael und Annette verlangen daher immer wieder, dass Vorstandssitzungen nur in den Ferien stattfinden sollen.“ Der Verfasser will selbst der AfD angehören: „Ich halte es für eine Straftat, wenn man über seinen Wohnsitz täuscht, um dann in ein Kommunalparlament gewählt zu werden. Ich will mit Wahlbetrug nichts zu tun haben. Die AfD ist eine Rechtsstaatspartei.“
Ist die Stadt Siegen auch auf Basis eines anonymen Schreibens tätig geworden, das seit dem 19. Oktober im Rathaus vorliegt? Die Stadtverwaltung gehe grundsätzlich jedem eingehenden Schreiben nach, erklärt Johannes Werthenbach, persönlicher Referent von Bürgermeister Steffen Mues. Grundsätzlich werde schon vor der Kommunalwahl auf Basis des Kommunalwahlgesetzes die Wählbarkeit von Kandidaten überprüft. Konkret auf die AfD-Abgeordneten Michael Schwarzer und Annette Six gemünzt: „Der Nachweis geschieht durch entsprechenden Abgleich zwischen den Wahlvorschlägen der Parteien und dem Melderegister. Auf Basis dieser Prüfung war die Wählbarkeit gegeben.“ Die Stadtverwaltung gehe selbstverständlich Hinweisen nach, so Johannes Werthenbach, wenn diese rechtlich oder tatsächlich relevant seien und nicht unerhebliche Auswirkungen nach sich zögen. Diese müssten jedoch auch tatsächlich mit Fakten untermauert werden.

Hinweis nicht ausreichend

„Der schlichte Hinweis, dass zwei Mitglieder der AfD ihren Lebensmittelpunkt in Düsseldorf haben und daher nicht hätten gewählt werden dürfen, ohne dass dies mit nachprüfbaren Fakten z. B. über einen anderen Wohnsitz belegt worden wäre, ist nicht ausreichend. Weitergehende Hinweise auf einen weiteren Wohnsitz liegen nicht vor. Allein die Tatsache, dass jemand auswärts arbeitet, stellt keinen Grund dafür da, dass er nicht einem Kommunalparlament angehören darf.“ Für den Fall, dass die Wahl ganz oder in Teilen angezweifelt werde, habe der Gesetzgeber darüber hinaus die Möglichkeit geschaffen, Einspruch zu erheben. Von dieser Möglichkeit sei kein Gebrauch gemacht worden.
„Dass meine erste Amtshandlung in dieser Funktion gleich in eigener Sache geschieht, entbehrt angesichts des Inhalts dieses ominösen anonymen Schreibens nicht einer gewissen Ironie. Der dort formulierte Vorwurf ist so absurd, dass ich normalerweise gar nicht darauf eingegangen wäre“, schreibt Michael Schwarzer, neuer Sprecher der Siegener AfD-Ratsfraktion, in einer Stellungnahme an die SZ. Zudem dürfe man sicher unterstellen, dass die Stadt Siegen, die den Sachverhalt pflichtgemäß geprüft habe, „dies mit der erforderlichen Sorgfalt getan hat“.
Jedenfalls könne es nicht geringsten Zweifel daran geben, „dass sowohl mein Lebensmittelpunkt als auch der von Frau Six Siegen ist“. Düsseldorf sei lediglich der Sitz des gemeinsamen Arbeitgebers, was angesichts der Verkehrssituation manchmal eine gewisse Herausforderung bedeute, aber im modernen Arbeitsmarkt auch keine Besonderheit darstelle.
Und weiter: „Spekulationen über den Verfasser des Briefes halte ich für müßig. Er selbst legt ja offenkundig großen Wert darauf, im Dunkeln zu bleiben – das sollten wir respektieren.“

Autor:

Martin Völkel (Redakteur) aus Bad Berleburg

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