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Nach der Kommunalwahl
Welche Mehrheit bildet sich im Rat Siegen?

Die Fraktionsbüros befinden sich u. a. unter dem Dach des Siegener Rathauses bzw. unter dem Krönchen der Nikolaikirche. Dort wird seit gestern beraten, wie die Ratsarbeit in welchen Koalitionen oder Kooperationen ab dem 1. November funktionieren soll.
  • Die Fraktionsbüros befinden sich u. a. unter dem Dach des Siegener Rathauses bzw. unter dem Krönchen der Nikolaikirche. Dort wird seit gestern beraten, wie die Ratsarbeit in welchen Koalitionen oder Kooperationen ab dem 1. November funktionieren soll.
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  • hochgeladen von Jan Krumnow (Redakteur)

ch Siegen. Konfusion um Köpfe und Koalitionen: Die Kreuzchen bei der Wahl zum Siegener Stadtrat und die überraschende Absage an eine Neuauflage der Jamaika-Koalition seitens der FDP haben vor allem die Christdemokraten kalt erwischt. Die CDU-Fraktion muss sich neue Partner suchen. Zugleich musste sie die Führung austauschen: Der ursprünglich designierte Fraktionsvorsitzende, Henner Klaas, der eigentlich Fraktionschef Rüdiger Heupel ablösen sollte, ist ab November nicht mehr Mitglied des Rates – der Unternehmer konnte weder seinen Wahlkreis direkt erobern, noch kann er über die Reserveliste in Kommunalparlament einziehen. Flugs wählte die Fraktion am Montagabend Frank Weber, bisher dritter Mann an der Spitze, zum neuen Fraktionsvorsitzenden.

ch Siegen. Konfusion um Köpfe und Koalitionen: Die Kreuzchen bei der Wahl zum Siegener Stadtrat und die überraschende Absage an eine Neuauflage der Jamaika-Koalition seitens der FDP haben vor allem die Christdemokraten kalt erwischt. Die CDU-Fraktion muss sich neue Partner suchen. Zugleich musste sie die Führung austauschen: Der ursprünglich designierte Fraktionsvorsitzende, Henner Klaas, der eigentlich Fraktionschef Rüdiger Heupel ablösen sollte, ist ab November nicht mehr Mitglied des Rates – der Unternehmer konnte weder seinen Wahlkreis direkt erobern, noch kann er über die Reserveliste in Kommunalparlament einziehen. Flugs wählte die Fraktion am Montagabend Frank Weber, bisher dritter Mann an der Spitze, zum neuen Fraktionsvorsitzenden.

Frank Weber neuer CDU-Fraktionsvorsitzender

Die Ausgangslage, wie am Montag berichtet: Die CDU bleibt im Rat stärkste Kraft (31,3 %, 22 Sitze, -1), die zweitstärkste Fraktion stellt nach wie vor die SPD (21,7 %, 15 Sitze, -4). Es folgen die Grünen (16,9%, 12 Sitze, +4), UWG (8%, 6 Sitze, +1), AfD (7,3%, 5 Sitze, +3), FDP (6,3%, 4 Sitze) und Linke (5%, 4 Sitze, +1). Neu dabei: die Voltpartei (3%, 2 Sitze). Insgesamt ist damit der Siegener Rat um vier auf 70 Sitze angewachsen, für eine „Regierungsmehrheit“ bedarf es also 36 Stimmen.
Nach dem Aus der aktuellen schwarz-grün-gelben Koalition, verkündet durch FDP-Fraktionschef Klaus Volker Walter am Wahlabend, verfügen CDU und Grüne allein nicht über Stimmenmehrheit. Selbst das Votum des CDU-Bürgermeisters Steffen Mues hilft nichts, bei Abstimmungen bliebe es bei 22 plus zwölf plus eine Stimme und damit beim pari pari. Will Schwarz-Grün nicht mit einer wackeligen „Minderheitenregierung“ starten, die spätestens bei den Etat-Beratungen im Januar scheitern würde, müssen sich die Fraktionen demnach auf Partnersuche begeben.

Grüne im Rat der Stadt Siegen "können auch Opposition"

„So sensationell das ist, dass wir Grüne in Siegen unser bislang bestes Ergebnis eingefahren und die Fraktion dementsprechend aufgestockt haben, so schockiert bin ich über die FDP, die uns bis zum Sonntagabend im Glauben gelassen hat, Jamaika werde fortgesetzt. Hätte man mit offenen Karten gespielt, wäre der Wahlkampf anders gelaufen, davon bin ich überzeugt“, so ein enttäuschter Michael Groß von den Grünen. Zügig – die Herbstferien abgerechnet, bleiben nur gut vier Wochen – wolle seine Fraktion „Regierungsoptionen“ ausloten, „um weiterhin gestalten zu können“. Andernfalls wechselten die Grüne ihre Rolle: „Wir können auch Opposition!“
Eine neue Option, rechnerisch, ist eine GroKo, die schwarz-rote Koalition also. „Wir warten mal ab“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Detlef Rujanski, „und schauen, wer mit uns reden möchte“. Ein Dreier-Bündnis mache keinen Sinn, in welcher Konstellation auch immer. Nur eines stehe fest, betonte Rujanski: „Wir werden nur auf Augenhöhe verhandeln und unsere Wähler und unseren Auftrag im Blick behalten!“
Immerhin, die SPD hat eine etablierte Führung. Die musste sich bei der CDU eben neu sortieren. Klaas wurde ausgerechnet – welch politische Ironie – in seinem Wahlkreis von Michael Groß ausgestochen. Klaas wird neuer Fraktionsgeschäftsführer. Interimschef Weber, der noch in der neuen Legislaturperiode im Amt bestätigt werden muss, ist bereits im Fraktionsvorstand aktiv, er holte seinen Wahlkreis Eiserfeld direkt.

Autor:

Christian Hoffmann (Redakteur) aus Siegen

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