Wenn der Vollzugsbeamte klingelt…

78000 Verwarnungen pro Jahr in Siegen / Rund 4500-mal geht es bis zur Vollstreckung

kk Siegen. Es passiert allein in Siegen rund 78000-mal pro Jahr. Rechnerisch gesehen knapp 214-mal pro Tag. Das eine Auto ist vorschriftswidrig geparkt, im anderen fehlt die vorgeschriebene Parkscheibe. Die Folge ist eine Verwarnung. Umgangssprachlich kurz »Knöllchen« genannt. In wetterfeste Folie gesteckt, begrüßt es den Fahrer schon von Weitem, führt ihm geradezu schlagartig die Missetat vor Augen. Ein Überweisungsträger liegt sofort anbei. Damit niemand die Kontonummer vergessen kann. Eine Zahlungsaufforderung de Luxe. Und dennoch kommen ihr nicht alle Verwarnten unverzüglich nach.

Das mag verschiedene Gründe haben. Vielleicht wurde das Knöllchen von einem Windstoß harsch gepackt und verweht, vielleicht machte sich ein Unbekannter einen Scherz daraus, es zu zerfleddern, vielleicht ging der Zettel im Gewühl des heimischen Schreibtischs verloren, vielleicht…

Wer in diesen Fällen auf die Vergesslichkeit der Behörden baut, wird arg enttäuscht. Alles ist aktenkundig, im Computer der zuständigen städtischen Stellen gespeichert. Wie genau es um die Zahlungsmoral der Bürger bestellt ist, was für Maßnahmen die Verwaltung für widerspenstige Sünder bereit hält und wie sie sicherstellt, dass die Schreiben bei den Adressaten ankommen, wollte die Siegener Zeitung genauer wissen, fragte bei der Pressestelle und dem Leiter der Stadtkasse nach.

Knöllchen kassiert, nicht reagiert. Die Reaktion kommt nun von der Verwaltung: Sie verschickt per Normal-Post einen Anhörungsbogen. Eine Woche ist nun Zeit zu zahlen. Dann wird es richtig teuer. Der Bußgeldbescheid steht an. Inklusive Gebühren und Auslagen der Bußgeldstelle und inklusive der Postzustellungsurkunde. Denn: Beim Bußgeldbescheid besteht Zustellungspflicht. Ist der Empfänger nicht daheim, muss der Postbeamte eine Nachricht hinterlassen. Pressesprecherin Astrid Schneider: »Damit ist die Zustelllungspflicht erfüllt.« Wird der Betrag auch jetzt noch nicht beglichen, geht nochmals eine Mahnung mit normaler Post heraus.

Wer die Schuld dann noch nicht tilgt, dem droht richtig Ärger. In Gestalt einer Vollstreckungsankündigung. Zu der kommt es immerhin in gut 5 Prozent aller Verwarn-Fälle. Etwa 4500-mal pro Jahr werden die zwei Vollstreckungsbeamten und ebenso viele weibliche Kolleginnen (seit 2002!) damit bemüht. Die Vollstreckungsankündigung in der Hand, suchen sie die Kandidaten auf. Zumeist mit vorheriger Anmeldung. Damit diese eine nahezu letzte Chance haben, zu zahlen.

Wie haarig die Sache werden kann, steht auf dem Formular. Per richterlichem Beschluss drohen beispielsweise der Aufbruch und die Durchsuchung der Wohnung sowie die Pfändung von pfändbaren Gegenständen in Höhe des geschuldeten Betrages. So weit kommt es aber selten. Denn: »Der Aufwand sollte in Relation zur Summe stehen.«

Zudem gibt es für Zahlungsunwillige subtilere Methoden. Zum Beispiel die Lohn- oder Kontenpfändung. Dabei werden auch die Mahn- und Pfändungsgebühren einbehalten. Selbst eine Erzwingungshaft steht nach § 54 des Ordnungswidrigkeitengesetzes im Bereich des Möglichen. Bei nachgewiesener Zahlungsunfähigkeit wird die Forderung ausgesetzt, jedoch nicht annulliert.

»Wir wissen, was wir mit einer Vollstreckungsmaßnahme anrichten können«, war vom Leiter der Stadtkasse zu erfahren. »Wir prüfen daher in jedem Einzelfall, welche Vollstreckungsmaßnahme zum Erfolg führen könnte.« Auch Ratenzahlungen werden ab und an vereinbart. Eine Tendenz zeichne sich trotz aller Mühen um eine gütliche Zahlung ab: »Der Anteil der Erzwingungshaft nimmt zu.« Dabei so der Abteilungsleiter, wolle die Stadt sich an den Knöllchen nicht bereichern. Im Haushaltsentwurf 2003 seien die Verwarngelder für den ruhenden Verkehr zwar mit 880000 e veranschlagt, der Zuschussbedarf (hauptsächlich Personalkosten) belaufe sich aber auf satte 173000 e. Übrigens: Das Vollstreckungsprozedere gilt nicht nur für Knöllchen-Sünder, sondern auch für andere Zahlungsunwillige städtischer Gebühren.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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