Wisente dürfen weiter frei laufen

 Das Landgericht Arnsberg hat auf Antrag des Wisent-Trägervereins die Einstweilige Verfügung außer Kraft gesetzt. Die freilebenden Wisente können sich damit vorerst weiter ungehindert in den Wäldern bewegen. Foto: Archiv
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sz - Das Landgericht Arnsberg hat die Vollstreckung der Einstweiligen Verfügung gegen das Wisent-Projekt außer Kraft gesetzt. Damit stimmte es in seinem Beschluss einem Antrag des Wisent-Trägervereins zu. Praktisch bedeutet dies: Die freilebenden Wisente können sich vorerst weiter ungehindert in den Wäldern bewegen. Am 2. Oktober hatte das Amtsgericht Schmallenberg die von dem Waldbauern Hermann-Josef Vogt erwirkte Einstweilige Verfügung gegen den Wisent-Trägerverein bestätigt und damit zugleich den Widerspruch des Vereins zurückgewiesen. Damit war formal auch die bereits zuvor eingestellte Zwangsvollstreckung der Einstweiligen Verfügung wieder in Kraft gesetzt. Der Verein hätte also dazu verpflichtet werden können, die Tiere von den Grundstücken des Hochsauerländer Waldbauern fernzuhalten, um Schälschäden an Bäumen des Eigentümers Vogt zu vermeiden.

Mit seiner Entscheidung hat das Landgericht Arnsberg nun aber die Zwangsvollstreckung der Einstweiligen Verfügung wieder außer Kraft gesetzt. Zumindest bis zum 8. Dezember – bis dahin hat der Wisent-Verein nun Zeit, seine Berufung gegen die Einstweilige Verfügung weiter zu begründen. Die Einstellung der Zwangsvollstreckung ist gegen eine Sicherheitsleistung von 10.000 Euro durch den Verein erfolgt. Besonders interessant ist aus der Sicht des Trägervereins die Begründung des Arnsberger Landgerichts, wie Rechtsanwalt Stephan Hertel erläutert, der den Verein vertritt. Denn das Gericht kommt zu der Auffassung, dass die Berufung gegen die Einstweilige Verfügung, die der Wisent-Trägerverein in der Zwischenzeit eingelegt hat, „nicht ohne Erfolgsaussicht“ ist.

„Das ist ein sehr positives Signal für das in Westeuropa einzigartige Artenschutzprojekt zur Wiederansiedlung der Wisente“, bewertet Bernd Fuhrmann daher den Gerichtsbeschluss. Der 1. Vorsitzende des Wisentvereins sagt zugleich: „Wir wollen die Rechtmäßigkeit des Projekts zum Schutz dieser bedrohten Tierart gerne auf dem regulären Instanzenweg klären lassen – notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof. Wenn die Einstweilige Verfügung im Zuge unseres Widerspruchs in den kommenden Wochen fallen sollte, könnten wir das auch in Ruhe und mit angemessener Zeit erledigen. Wichtig ist aber: Das Projekt geht erst einmal weiter.“

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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