Zorn unterm Robenkragen

»Rotlicht«-Prozesstag mit Verständigungsschwierigkeiten

pebe Siegen. Er war bislang das rote Tuch, und er bleibt es wohl auch. Im Siegener Rotlicht-Prozess sagte gestern erneut der Hauptkommissar aus, der als Mitglied der Ermittlungskommission »Siegel« maßgeblich an den Ermittlungen, u.a zur Autobombe, beteiligt war. Während seiner Vernehmung schaukelten sich die Emotionen kräftig hoch, bis schließlich Rechtsanwalt Rubarth dem Kommissar vorwarf, er mache mit seiner Aktenführung den »Prozess kaputt«. Schon am vorherigen Verhandlungstag hatte der Kripo-Mann ausgesagt und dabei die Aussage eines Zeugen bei der Polizei rekapituliert. Gestern nahmen ihn die Verteidiger eines der acht Angeklagten in die Zange. Der 51-Jährige war in den Ausführungen des Kommissars als ein möglicher Drahtzieher des Attentats stark belastet worden.

Ziel der Verteidiger: die Glaubwürdigkeit des Zeugen erschüttern, dessen Aussage der Polizist wiedergab. So wollte Rechtsanwalt Wuttig von dem Polizisten wissen, welche Kriterien für die Glaubwürdigkeit seines Zeugen er seinerzeit bei den Vernehmungen angewandt habe. Als ihm der Kommissar antwortete, dies seien das »Vernehmungsganze«, das »gezeigte Aussageverhalten« und die »innere Plausibilität« des Zeugen gewesen, hielt ihm Wuttig vor, dies seien »Glaubhaftigkeitskriterien«, aber keine Kriterien für die »Glaubwürdigkeit der Person in ihrem historischen Gewachsensein«.

Eine Einigung über die terminologischen Differenzen der beiden war indes nicht zu erzielen. Deshalb glich die Vernehmung im weiteren Verlauf in Teilen einer Diskussion über Erkenntnistheorien und ihre Folgen für die Formulierung von Aussagen im Verfahren. Eine inhaltliche Klärung von zweifelhaften Punkten in der Aussage des Zeugen blieb aus. Immer wieder betonte der Polizist, seinerzeit seien ihm die Aussagen seins Gegenübers plausibel vorgekommen. Wuttig bestand allerdings darauf, zu erfahren, warum der Kommissar von der Richtigkeit der Zeugenaussage überzeugt gewesen sei. Daraufhin Richter Wolfgang Münker, Vorsitzender des Schwurgerichts: »Mich interessiert nicht, ob der Kommissar dem Zeugen glaubt. Mich interessiert, ob die Kammer dem Zeugen glaubt.«

Nach der Mittagspause begann der 59. Verhandlungstag zu sieden. Als der Kommissar auf die Nachfragen der Verteidigung hin immer wieder rückfragte, platzte den Anwälten der Robenkragen, und Rechtsanwalt Pusch meinte gar in Richtung des Vorsitzenden Richters, dieser habe auch eine Fürsorgepflicht gegenüber den Anwälten. Die Verhandlung eskalierte, als die Anwälte nach einer Antwort des Kommissars meinten, der Polizist habe Ermittlungsbestandteile aus der Akte ausgegliedert. Pusch forderte daraufhin die Aussetzung des Verfahrens, weil »Akten selektiert« (Dr. Endres) und »Entlastungsmaterial vorenthalten« (Wuttig) worden seien. Es könne erst weiter verhandelt werden, wenn alle Akten bekannt seien. Rechtsanwalt Dr. Fischer beantragte, der Hauptkommissar solle alle »Vernehmungen, Vernehmungsvermerke und Notizen« im Zusammenhang mit dem von ihm gehörten Zeugen zusammenstellen und den Prozessbeteiligten vorlegen.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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