Kiß und Gebauer uneins

Zornesröte nach Grünenfrage

nja Kreuztal. Mit ausreichend Abstand zueinander tagte am Donnerstag der Haupt- und Finanzausschuss nicht wie üblich im zwar „großen“, dennoch aber in Coronazeiten zu kleinen Saal der weißen Villa, sondern im Feuerwehrgerätehaus, das zwar mollig warm war, aber deutlich größer ist. Etliche Sitzungen waren wegen der Pandemie zuletzt abgesagt worden. Sachlich und ohne unnötige Längen, so das Ziel, sollten gestern in kleinerer Runde alle notwendigen Beschlüsse – zum Teil per Dringlichkeit – gefasst werden. Das klappte auch, bis eine Anfrage der Grünen Bürgermeister Walter Kiß (SPD) erzürnte.

Gebauer kritisiert "pauschale Absagekultur"

Unterschrieben von Fraktionsvorsitzendem Dieter Gebauer, der ja für den Chefsessel im Rathaus kandidiert, wurde nach Maßnahmen zur Sicherstellung der Durchführung von Ratssitzungen gefragt. Man begrüße die „bisherige, umsichtige Vorgehensweise der Verwaltung“; dies habe aber „leider offensichtlich zur Folge, dass verschiedene Ausschusssitzungen wie auch die Ratssitzung“ abgesagt worden seien. Das Grundrecht der kommunalen Selbstverwaltung, so Gebauer, „wird durch die bisher in dieser Sache durch die Stadt erlassenen Verfügungen und Absagen empfindlich gestört“. Auch seien die Regelungen zur Übertragung von Angelegenheiten des Rates in die Ausschüsse so eng und präzise gefasst, dass eine „pauschale Absagekultur zu diesem Zeitpunkt unverhältnismäßig ist“. Sollten daher die bisher genutzten Räumlichkeiten den notwendigen Schutzbedürfnissen der Sitzungsteilnehmer bei Weitem nicht genügen, bedürfe es alternativer Räume.

Kiß:  "Höchst unsachliche Entgleisung"

„Da wird der ganz große Knüppel ausgepackt“, konterte Kiß in Abwesenheit von Gebauer und zeigte sich verwundert über diese „höchst unsachliche Entgleisung“: Es hätten doch Gespräche mit allen Fraktionsvorsitzenden stattgefunden. Das Sitzungsprogramm sei dabei einstimmig vereinbart worden: Es sollte auf das notwendige Maß zurückgefahren werden. Die Kritik Gebauers sei daher eine Unverfrorenheit, die ihn ärgere, so der Bürgermeister. Zudem entspreche Kreuztal mit dem Prozedere den Vorgaben des Landes: Im ministeriellen Erlass werde empfohlen, Sitzungen auf das gebotene Maß zu reduzieren. Dieses Vorgehen werde kreisweit und mit ausdrücklicher Unterstützung des Kommunalministeriums praktiziert. Das abgestimmte Prozedere sei notwendig, um die Handlungsfähigkeit von Rat und Verwaltung auch unter erschwerten Bedingungen und hinsichtlich des Gesundheitsschutzes für alle Beteiligten zu organisieren.

Rat müsste  in Turnhalle tagen

Es müsse noch die Frage beantwortet werden, wo der Rat künftig tagen könne, insistierte Björn Eckert (Grüne): Es bestehe Bedarf. „Das geht nur in Turnhallengröße“, antwortete Kiß: „Sie können sich eine aussuchen.“