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Kreis Olpe "lernt erst das Laufen"
Anfang machen Klimaagentur und Klimamanagerin

Unter anderem sollen die Dächer der kreiseigenen Hochbehälter, hier der auf dem Rhonardberg, mit Solarkraftwerken bestückt werden, um dem Klimawandel entgegenzuwirken.
  • Unter anderem sollen die Dächer der kreiseigenen Hochbehälter, hier der auf dem Rhonardberg, mit Solarkraftwerken bestückt werden, um dem Klimawandel entgegenzuwirken.
  • Foto: win (Archiv)
  • hochgeladen von Sonja Schweisfurth (Redakteurin)

win Olpe. Möglicherweise war es die letzte Zusammenkunft des Arbeitskreises Klimawandel beim Kreis Olpe. Denn dieser war nur deshalb gebildet worden, um in dem nach der Kreistagswahl durch Zusammenlegung entstandenen Ausschuss für Umwelt und Kreisentwicklung (AUK) dem Thema Klimawandel genug Raum zu geben, analog zum zweiten Arbeitskreis „Gesundheit/Corona“. Da besagter Ausschuss nun wieder in einen Umwelt- sowie einen Sozial- und Gesundheitsausschuss aufgeteilt wird, sind die Arbeitskreise wohl obsolet.
Verein heißt "Klimaagentur"Die Teilnehmer der vermutlich letzten Sitzung, die am Dienstag im großen Saal des Olper Kreishauses stattfand, erfuhren gleich mehrere Neuigkeiten in Sachen Klimapolitik des Kreises.

win Olpe. Möglicherweise war es die letzte Zusammenkunft des Arbeitskreises Klimawandel beim Kreis Olpe. Denn dieser war nur deshalb gebildet worden, um in dem nach der Kreistagswahl durch Zusammenlegung entstandenen Ausschuss für Umwelt und Kreisentwicklung (AUK) dem Thema Klimawandel genug Raum zu geben, analog zum zweiten Arbeitskreis „Gesundheit/Corona“. Da besagter Ausschuss nun wieder in einen Umwelt- sowie einen Sozial- und Gesundheitsausschuss aufgeteilt wird, sind die Arbeitskreise wohl obsolet.

Verein heißt "Klimaagentur"

Die Teilnehmer der vermutlich letzten Sitzung, die am Dienstag im großen Saal des Olper Kreishauses stattfand, erfuhren gleich mehrere Neuigkeiten in Sachen Klimapolitik des Kreises. Kreisdirektor Philipp Scharfenbaum berichtete, der Kreis und die sieben Kommunen hätten sich inzwischen geeinigt, dass der gemeinsame Verein, unter dessen Dach Kreis, Städte und Gemeinden in Sachen Klimaschutz zusammenarbeiten wollen, den Namen „Klimaagentur” tragen solle. Am 7. Dezember finde eine Hauptverwaltungsbeamtenkonferenz statt, in deren Rahmen Kreis und Kommunen die letzten Abstimmungen vornehmen könnten, weil bis dahin alle Städte und Gemeinden darüber gesprochen hätten, wie sie mit dem Angebot des Kreises umgehen wollen.

Klimamanagerin startet am 1. Januar

Die vom Kreis ausgeschriebene Projektstelle Klima/Mobilität werde zum 1. Januar besetzt. Er las eine lange Reihe an Aufgaben vor, die der Stelle zugeordnet werden sollen: Allein die Menge mache klar, dass das „nicht allein zu schaffen ist, wir lernen diesbezüglich ja erst das Laufen“. Diesbezüglich seien Treffen mit dem Kreis Siegen-Wittgenstein und anderen südwestfälischen Kreisen geplant, um mögliche Synergien zu finden. Insgesamt sei diese Stelle mittelfristig zu sehen, „wir sind da nicht am Ende der Überlegungen, sondern ausdrücklich am Anfang“.

Förderungen ermöglichen

Derzeit werde eine Neufassung der Kommunalrichtlinie des Umweltbundesamts erstellt, die den Klimaschutz vor Ort voranbringen solle. Vorrangige Aufgabe der Stelleninhaberin werde es sein, diese umzusetzen. „Es sind viele Fördermöglichkeiten auf dem Markt, man muss ehrlicherweise konstatieren, da ist viel Geld im Raum“, aber die Modalitäten seien oft schwierig bis unmöglich. Da gebe es Antragstellungsfenster von acht Wochen – „das ist schlicht nicht zu leisten“.
Fred Hansen (Grüne) empfahl, dass solche Stellen bei Kreisen und Kommunen ähnliche Strukturen haben sollten, „weil manche Anträge mit copy and paste umzusetzen sind“.
Andrea Kramer-Pabst, die bei der Kreisverwaltung den zuständigen Stabsbereich verantwortet, berichtete von einer Vernetzungs-Veranstaltung auf NRW-Ebene: Dort sei von den Kommunen kritisiert worden, dass niemand wisse, ob und wann sich neue Förderfenster öffnen. Klar sei lediglich, dass es solche geben werde, aber gerade für den Kreis Olpe, der hier erst Aufbauarbeit leiste, könne kaum so vorbereitet werden, dass dann Anträge mit „copy and paste“ erledigt werden könnten. Eventuell müsse der Kreis dann auf externe Unterstützung zurückgreifen.

Klima-Ziele für die Kommunen definieren

Fraktionsübergreifend wünschten sich mehrere Arbeitskreis-Mitglieder mehr aktives Engagement des Kreises in Sachen Klimaschutz, etwa bei der Energieerzeugung. Scharfenbaum bremste: Der Kreis sei im Wesentlichen die zuständige Genehmigungsbehörde. „Wir sind kein Unternehmen und haben keinen Auftrag, beispielsweise einen eigenen Windpark zu errichten. Das sehe ich eher bei den Kommunen.“ Immerhin gehe es hier um die verfassungsrechtlich geschützte Planungshoheit der Gemeinden.
Sebastian Menn stimmte zu: Der richtige Weg sei, „hier Ziele zu definieren und dann über unsere Parteien in die Städte und Gemeinden hineinzutragen“. Menn regte zudem an, der Kreis solle sich beispielsweise anbieten, falls Universitäten Platz für Forschung suchen. Dem pflichtete Dr. Franz-Josef Lenze (CDU) bei.

Autor:

Jörg Winkel (Redakteur) aus Stadt Olpe

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