SZ

Antrag der Grünen Olpe abgelehnt
Ausschussname wird nicht um "Klima" erweitert

Die Folgen des Klimawandels sind auch vor Ort sichtbar und beschäftigen schon jetzt auch die Städte und Kommunen. Die Olper Grünen wollten dies durch eine Umbenennung eines Fachausschusses dokumentieren und ausbauen.
  • Die Folgen des Klimawandels sind auch vor Ort sichtbar und beschäftigen schon jetzt auch die Städte und Kommunen. Die Olper Grünen wollten dies durch eine Umbenennung eines Fachausschusses dokumentieren und ausbauen.
  • Foto: SZ-Archiv
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

win Olpe. Alle Redebeiträge bekräftigten: Das Thema Klimaschutz, so zumindest die am Mittwoch im Rat getroffenen Aussagen, ist allen Fraktionen wichtig, seine Bedeutung bewusst. Die Grünen hatten die Debatte mit einem Antrag an den Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen angeregt: Sie hatten vorgeschlagen, in einem ersten Aufschlag den Namen ebendieses Gremiums um das Wort „Klima“ zu erweitern und in einem zweiten Schritt die Zuständigkeitsordnung der Stadt so zu ändern, dass der Ausschuss alle Entscheidungen auch hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf das Klima zu prüfen gehabt hätte. Die SPD hatte darum gebeten, im Ausschuss noch keine Entscheidung zu fällen, sondern diese in die Stadtverordnetenversammlung zu verschieben, weshalb der Rat am Mittwoch das Thema von vorn diskutierte.

win Olpe. Alle Redebeiträge bekräftigten: Das Thema Klimaschutz, so zumindest die am Mittwoch im Rat getroffenen Aussagen, ist allen Fraktionen wichtig, seine Bedeutung bewusst. Die Grünen hatten die Debatte mit einem Antrag an den Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen angeregt: Sie hatten vorgeschlagen, in einem ersten Aufschlag den Namen ebendieses Gremiums um das Wort „Klima“ zu erweitern und in einem zweiten Schritt die Zuständigkeitsordnung der Stadt so zu ändern, dass der Ausschuss alle Entscheidungen auch hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf das Klima zu prüfen gehabt hätte. Die SPD hatte darum gebeten, im Ausschuss noch keine Entscheidung zu fällen, sondern diese in die Stadtverordnetenversammlung zu verschieben, weshalb der Rat am Mittwoch das Thema von vorn diskutierte.

Grüne wollen das Thema Klimaschutz beim Namen nennen

Für die Grünen wiederholte Fraktionsvorsitzende Zaklina Marjanovic die Argumente der Grünen aus dem Bauausschuss. Kurz gefasst: „Wir sollten das Thema jetzt angehen und das Kind auch beim Namen nennen. Wir können nicht planen und bauen, ohne die Klimafolgen zu berücksichtigen.“ Ohne Zweifel habe die Stadt auch bisher schon Entscheidungen gefällt, die dem Klimaschutz dienten, doch sei zu wenig passiert. Der Verweis etwa auf die vor Jahren beschlossene Verpachtung städtischer Dachflächen an Solaranlagen-Betreiber müsste überdacht werden: „Inzwischen werden auch Flachdächer mit Solaranlagen bestückt.“
Sie spielte auf eine lange Liste an, die die Verwaltung als Aufzählung von Klimaschutzprojekten kurz vor der Wahl vorgelegt hatte: „Euro 6 bei Neuwagen ist Standard, Akkulaubbläser auch.“ Klimaschutz sei ein Wirtschaftsfaktor, „das muss in Olpe und seinen Dörfern sichtbarer werden.“
Carsten Sieg fasste die CDU-Argumente erneut zusammen: Klimaschutz sei eine Querschnittsaufgabe, die alle Ausschüsse und die gesamte Ratsarbeit betreffe, nicht nur den Bauausschuss. „Am Ende ist es wirklich eine Frage, die das gesamte Verwaltungshandeln beeinflusst.“ Zum von den Grünen vorgelegten Änderungsvorschlag für die Zuständigkeitsordnung erklärte er: „Maßnahmenkataloge gehören nicht in eine politische Debatte. Wir sollten uns gern darum streiten, was und wie viel Olpe tun muss, aber nicht, wenn es um Ausschussnamen und Zuständigkeitsordnungen geht. Wir sollten eher über Inhalte reden.“

Symbolpolitik durch Umbenennung des Ausschusses?

Sieg weiter: „Wir sehen ein, dass Klimaschutz mehr Relevanz braucht, das machen wir mit, wir können den Namen auch irgendwie ergänzen, aber nicht die Zuständigkeitsordnung.“ Peter Lubig unterstrich dies im Namen der UCW. Matthias Koch (Grüne) widersprach: „Wir wollen keine Symbolpolitik machen durch die Umbenennung – es soll ein erster Schritt sein, um zu dokumentieren, dass der Klimaschutz mehr Gewicht bekommt.“ Sieg verwahrte sich dagegen: „Wir brauchen keine allgemeinen Belehrungen über die Wichtigkeit des Klimaschutzes.“ Stattdessen schlage die CDU vor, die Zuständigkeitsordnung in ihrer Kompaktheit zu belassen und lediglich an drei Stellen zu ergänzen, dass der Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen sich auch um Angelegenheiten „insbesondere des Klimaschutzes“ kümmere. Uwe Schmidt (UCW) fand, dies sei ein gangbarer Weg, wenn auch das Wort „insbesondere“ zu viel sei.
Zaklina Marjanovic warb noch einmal für den Entwurf der Grünen: „Unser Entwurf ist eigentlich ein Klimaschutzkonzept. Das griff Bürgermeister Peter Weber (CDU) auf: „Und genau das soll eine Zuständigkeitsordnung nicht sein.“ Lubig: „Die Intention der Grünen kann ich nachvollziehen, aber nicht, Handlungsempfehlungen an den Rat zu geben.“

Antrag der Grünen wurde am Ende abgelehnt

Marco Kieserling (CDU) zeigte sich „überrascht, wie schnell das geht – von einer Namensänderung bis zum Klimaschutzkonzept. Ich kaufe doch nicht die Katze im Sack. Das halte ich für den falschen Weg. Es klingt für mich nach Hülle ohne Inhalt.“ Weber fasste zusammen: An der Zuständigkeitsordnung sei „eine für mich überraschende Diskussion entbrannt. Es zeigt vielleicht etwas anderes: Was ich wahrgenommen habe: Wenn wir etwas ändern, dann sollten wir es vorher auf eine breite Basis stellen.“ Eine solche Debatte mit Anträgen und Gegenanträgen könnte man umgehen, indem man so etwas im Vorfeld zwischen den Fraktionen abspreche.
Der Antrag der Grünen wurde mit deren sechs Stimmen gegen die übrigen
32 Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt. Der CDU-Antrag, die Zuständigkeitsordnung schlicht um den Passus „Klimaschutz“ zu erweitern, wie von der UCW angeraten ohne das Wort „insbesondere”, wurde bei Enthaltung der Grünen einstimmig angenommen.

Autor:

Jörg Winkel (Redakteur) aus Stadt Olpe

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Eine/r folgt diesem Profil
ThemenweltenAnzeige
Die Siegener Zeitung begrüßt den Lenz mit einem Sonder-Abo: Sparen Sie drei Monate lang mit unserem Frühlings-Abo.

SZ+ informiert schnell und gut
Mit dem Frühlings-Abo drei Monate sparen

Der Frühling hat - kalendarisch- begonnen und die Siegener Zeitung begrüßt den Lenz mit einem Sonder-Abo: Sparen Sie drei Monate lang mit unserem Frühlings-Abo. Verlässliche Informationen trotz unruhiger Corona-LageIn diesem einmal mehr besonderen Jahr sehnen sich viele Menschen noch mehr nach den ersten Frühlingsboten. Ist doch mit den steigenden Temperaturen, den kräftiger werdenden Sonnenstrahlen und dem Aufblühen der Natur im zweiten Jahr der Corona-Pandemie noch mehr Hoffnung verbunden als...

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen