Bäder-Dienstreise mit Nachspiel

Aufsichtsratschefs von Stadtwerken und Bäderbetrieben mit Planungsbüro unterwegs

win Olpe. Das Olper Hallenbad soll saniert und attraktiviert werden. Dafür hat die Muttergesellschaft der Olper Bäderbetriebe, die Stadtwerke, einen zweistelligen Millionenbetrag locker gemacht. Europaweit wurde ausgeschrieben. Aus den zahlreichen Bewerbungen haben die Verantwortlichen in einer Vorauswahl acht Planungsbüros ausgesucht. Die Vergabe sollte eigentlich im Dezember stattfinden. Doch sie wurde verschoben: Erst Mitte dieses Monats soll der Aufsichtsrat der Bäderbetriebe die Entscheidung fällen, wer den lukrativen Großauftrag bekommt. Verschoben wurde die Vergabe, weil die Olper Stadtverwaltung als Mutter der Stadtwerke und der Bäderbetriebe eine rechtliche Prüfung in Auftrag gegeben hat. Anlass dieser Prüfung ist eine Dienstreise.

Fakt ist: Vor dem ursprünglich vorgesehenen Vergabetermin fuhren die Aufsichtsratsvorsitzenden der Bäderbetriebe und der Stadtwerke, Markus Bröcher und Siegfried Müller, der Geschäftsführer der Stadtwerke, Wilfried Holtkamp, der Manager des Freizeitbads, Marcus Müller, ein Olper Architekt sowie Vertreter der Firma »kplan« zunächst nach Wolfsburg, um das dortige »Badeland«–zu besichtigen. Dieses stammt aus der Feder der Firma »kplan«. Die Crux an der Sache: »kplan« hat nicht nur die Machbarkeitsstudie für einen möglichen Umbau des Olper Freizeitbads erstellt, sondern gehört auch zu den acht noch im Rennen befindlichen Bewerbern. Kooperieren will »kplan«–mit just dem Architekten, der ebenfalls an der Reise nach Niedersachsen teilgenommen hat. Ein »kplan«-Vertreter führte die Delegation aus Olpe durch das Wolfsburger Bad. Die Reise wurde fortgesetzt, zwei weitere Bäder im Osten und Norden Deutschlands wurden besichtigt.

Als die Stadtverwaltung von dieser viertägigen Reise Wind bekam, von der die übrigen Aufsichtsratsmitglieder offenbar nichts wussten, wurde flugs die rechtliche Überprüfung angeordnet. In einem Punkt herrscht schon Klarheit: Die Kosten haben die Olper Bäderbetriebe getragen, nicht die Firma »kplan«. Die Sonderbehandlung eines der acht Bewerber allerdings dürfte Konsequenzen nach sich ziehen.

Innerhalb der CDU-Stadtratsfraktion, der die beiden Aufsichtsratsvorsitzenden angehören, laufen die Drähte heiß. Gestern Abend informierte Fraktionschef Klaus Klapheck die Fraktionsvorstandsmitglieder über die Dienstreise der Fraktionsmitglieder, von der weder er noch Bürgermeister Horst Müller im Vorfeld informiert worden waren.

Zum einen wird kritisiert, dass eine solche Bevorzugung eines Unternehmens die gesamte Ausschreibung kippen könnte. Zum anderen wird hinterfragt, warum die Bäderbetriebe die Reise von Siegfried Müller als Vorsitzendem des Aufsichtsrats der Stadtwerke tragen: Die Stadtwerke sind an der Vergabe nicht beteiligt, Siegfried Müller erklärt sich in Sitzungen regelmäßig für befangen, wenn es um Belange der Bäderbetriebe geht, in denen sein Sohn Marcus als Manager tätig ist.

Bürgermeister Müller bestätigte auf Anfrage der SZ lediglich den Vorgang. Er wolle sich aber zu dem laufenden Verfahren nur so weit äußern, dass die rechtliche Prüfung der Konsequenzen laufe. CDU-Stadtverbandsvorsitzender Wolfgang Hesse erklärte, aus politischer Sicht könne man sich »kaum eine größere Dummheit vorstellen« als das Vorgehen der beiden Ratsmitglieder. Der geschäftsführende Vorstand der Partei werde die Dienstreise in seiner turnusmäßigen Sitzung in 14 Tagen zum Thema machen.

Stadtwerke-Chef Holtkamp findet nichts Außergewöhnliches an der Fahrt: Er könne sich alle Schwimmbäder anschauen, die er wolle, »ich treffe keine Entscheidung, die trifft der Aufsichtsrat«. Aufsichtsratschef Bröcher nannte seine Teilnahme an der Fahrt gegenüber der SZ »im Nachhinein eine Dummheit«. Er habe auch andere Bäder »quasi inoffiziell«–besichtigt, sei teilweise in seiner Freizeit und auf eigene Kosten privat unterwegs gewesen, um sich über andere Bieter zu informieren. »Ich bin mit gutem Gewissen da hingefahren.« Die Konstellation »kplan«–plus Olper Architekt habe ihm gut gefallen, er habe diesem Duo einfach »mal näher auf die Finger sehen wollen«, ohne aber jedwede Entscheidung vorwegzunehmen.

Die Vergabe soll in rund zwei Wochen erfolgen, die Stadtverwaltung hofft, bis dahin die rechtliche Überprüfung abgeschlossen zu haben. Insider befürchten, dass unter Umständen die gesamte Ausschreibung wiederholt werden muss.