Bäderbetriebe/Stadtwerke: Rosige Zeiten sind vorbei

Erstmals seit Jahren im Minus / Weitere Probleme befürchtet

win Olpe. Eine solche Sitzung der Olper Stadtverordneten wie am Donnerstagabend hat es lange nicht mehr gegeben. Da wurde gebrüllt, beleidigt, geschimpft und intrigiert. Ursache: das Olper Freibad, genauer: die Tatsache, dass dieses kaputt ist. Wie kurz berichtet, hatte diese Tatsache dazu geführt, dass die Grünen einen Antrag stellten, die auf der Tagesordnung stehende Entlastung der Geschäftsführung der Bäderbetriebe zu verschieben, um Klarheit über ein eventuelles Verschulden des inzwischen beurlaubten bzw. entlassenen Geschäftsführers schaffen zu können. Hintergrund: Die Grünen gehören aufgrund ihrer geringen Fraktionsgröße weder dem Aufsichtsrat der Stadtwerke noch der Bäderbetriebe an und sind daher nicht über derartige Interna informiert. CDU-Fraktionschef Klaus Klapheck erklärte für seine Fraktion, eine solche Verschiebung sei nicht nötig, weil die Wirtschaftsprüfer keinerlei Bedenken gegen eine Entlastung geäußert hätten. Mit denkbar knapper Mehrheit von 19 zu 18 Stimmen wurde der Grünen-Antrag abgelehnt, was nur möglich wurde, weil Klaus Peter Langner (SPD) mit der CDU stimmte.

Udo Horn (CDU), Aufsichtsratsvorsitzender der Bäderbetriebe, brach eine Lanze für den ehemaligen Geschäftsführer, um dessen Entlastung es ging: Dieser trage am Zustand des Bades nun wirklich keinerlei Schuld. Schon im so genannten Krawinkel-Gutachten aus dem Jahr 2002 werde dem Olper Freibad ein desolater Zustand bescheinigt, und dieses Gutachten sei seinerzeit öffentlich vorgestellt worden. Werner Pulte (UCW) erklärte, bei ihm entstehe der Eindruck, das Bad sei seinerzeit vor dem Bürgerentscheid bewusst kaputt- und danach »intaktgeredet«–worden.

Durch einen Fehlbetrag von über 4Mill.e bei den Bäderbetrieben, resultierend aus den Umbau-Investitionen des Freizeitbads und der langen Schließungszeit, wurde das Ergebnis der Stadtwerke nachhaltig »verhagelt«. Ein Fehlbetrag von fast 1,8 Mill.e ist das Ergebnis. Erstaunlich: Bei der direkt folgenden Entlastung der Stadtwerke-Geschäftsführung kam ein einstimmiges positives Votum zustande.

Horn hatte zuvor schon einmal das Wort ergriffen, um seine Sorge um die Zukunft der Stadtwerke zu äußern. Wenn das vorhandene 50-Meter-Becken in irgendeiner Form erneuert werde, dann sei dies so genannter Unterhaltungsaufwand, der nicht steuermindernd abgeschrieben werden könne. Zudem stehe eine nachhaltige Absenkung der Netznutzungsentgelte bevor. Die Stadtwerke würden durch die Investitionen ins Freizeitbad ohnehin bis 2011 keine Gewinne mehr machen. Wenn diese Absenkung hinzu komme, dann werde dies zu gewinnlosen Zeiten bis 2016 führen. »Wir müssen ernsthaft diskutieren, ob wir uns das da unten wirklich alles leisten können.«

Udo Baubkus (UCW) protestierte: Zuerst lehne der Bürgermeister einen Tagesordnungspunkt »Freibad«–ab, dann halte Horn ein flammendes Plädoyer gegen den Erhalt eben dieses Freibads. Er habe sich ebenfalls schlau gemacht, ihm habe ein Steuerberater erklärt, auch die Sanierung eines Bades sei zu schultern. Bürgermeister Horst Müller griff ein: Es gehe um die Entlastung des Bäderbetriebe-Geschäftsführers für 2005, nicht um irgendwelche Zukunftsthemen.

Fritz Klocke (Grüne) erklärte, zwar seien in Sachen Stadtwerke keine Zahlen, wohl aber eine Tendenz bekannt gewesen. Zudem müsse bedacht werden, dass eine mögliche echte Liberalisierung des Gasmarkts dazu führen könnte, dass den Stadtwerken Kunden absprängen. »Vor all diesen Hintergründen haben wir bewusst nicht öffentlich gefordert, das 50-Meter-Becken zu halten. Wir würden es begrüßen, wir müssen aber erst wissen, ob es überhaupt zu leisten ist.«

Werner Pulte (UCW) warf den Stadtwerken vor, bei der Freizeitbad-Sanierung sei versäumt worden, das Freibad mitzureparieren. »Das Geld, das ins Freibad gehört hätte, ist in die Sauna und das Hallenbad gesteckt worden. Jetzt muss man die Fehler der Vergangenheit ausbügeln.«–Nach weiteren Wortgefechten – unter anderem fragte Dr. Ludger Zeppenfeld (UCW) an, ob es möglich sei, gezielt den Aufsichtsratsvorsitzenden der Bäderbetriebe nicht zu entlasten – erteilte die CDU, unterstützt durch Langner (SPD), dem Geschäftsführer die Entlastung.

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