Besser werden trotz geringerer Mittel

Erstmals Zielvereinbarung zwischen Amts- und Oberlandesgericht getroffen

win Olpe. Erstmals ist zwischen dem Oberlandesgericht (OLG) Hamm und einem zugehörigen Amtsgericht eine Zielvereinbarung geschlossen worden. Der Präsident des OLG, Gero Debusmann, kam gestern nach Olpe, um mit dem Direktor des Amtsgerichts, Rudolf Crezelius, und dem Vizepräsidenten des Landgerichts Siegen, Gerd Ulrich Hammer, diese Zielvereinbarung zu unterzeichnen. Debusmann erklärte, bis zum gestrigen Schritt seien dreieinhalb Jahre Vorbereitungszeit beansprucht worden.

»Es ist ein Vertrag, beide Seiten stehen nun in der Pflicht«, so der OLG-Präsident. Die Zielvereinbarung solle dazu beitragen, dass die Justiz trotz immer knapperer Ressourcen den steigenden Ansprüchen genüge. Das Amtsgericht Olpe verspreche, bestimmte Ziele in bestimmter Zeit zu erreichen, und das OLG verpflichte sich, das entsprechende Geld bzw. die Ausrüstung bereitzustellen. Landesweit sollen in Zukunft zahlreicher solcher Zielvereinbarungen zwischen dem OLG und den einzelnen Amtsgerichten geschlossen werden. Das Amtsgericht Olpe sei als Pilotprojekt ausgewählt worden, weil es schon immer führend gewesen sei, was die Erprobung zeitgemäßer EDV-Technik oder neuer Organisationsmodelle angehe, so eine Pressemitteilung des OLG.

Konkret betrifft diese erste Zielvereinbarung die Betreuungs- und Leistungsabteilung des Olper Amtsgerichts. Hier sollen bis zum 31. Januar 2004 – dann läuft die Zielvereinbarung aus – 90 Prozent aller Vorgänge mit einer speziellen Anwendungs-Software verarbeitet werden und die Erledigungszeit maximal zwei Tage betragen, und das bei Einhaltung des Personalschlüssels. Geschäftsleiter Stefan Weber: »Wir sind schon bei sehr kurzen Bearbeitungsfristen, wollen aber noch schneller werden.« Auf dem Weg bis zum Ziel liegen so genannte »Meilensteine«, die der gegenseitigen Kontrolle dienen sollen. Unter anderem werden regelmäßig Berichte zwischen OLG und Amtsgericht ausgetauscht. Schon in 14 Tagen beginnt der Prozess, dann werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung in der neuen Software ausgebildet.

Eine Kuriosität am Rande: Nicht nur der Geschäftsleiter des Olper Amtsgerichts, Stefan Weber, nahm an der Unterzeichnung teil, sondern auch sein Bruder Peter. Dieser, eigentlich in Siegen tätig, ist zurzeit nach Hamm zum OLG abgeordnet und hat dort an der Ausarbeitung der Zielvereinbarung mitgewirkt, so dass das Papier gleich zweifach die Handschrift der Familie Weber trägt.