»Bringt uns Dr. Kunert wieder«

SPD bemängelt: CDU will kein Museum mehr / Kritik an Udo Baubkus (UCW)

win Olpe. Neben der eigentlichen Verabschiedung des Haushalts (die SZ berichtete aktuell), die am Donnerstag im Rahmen der Ratssitzung vollzogen wurde, kam die Rede im Zuge der fast dreistündigen Debatte auf zahlreiche Themen fast aller Sparten der Olper Kommunalpolitik. Persönliche Verunglimpfungen, Beschimpfungen, Kritik, aber auch versöhliche Töne waren dabei zu hören.

CDU-Fraktionschef Klaus Klapheck kritisierte die UCW: Wenn die Ratsmehrheit stets auf die Unabhängigen gehört hätten, »dann hätten wir kein Forum am Städtischen Gymnasium, ein Lichtpunkt in der Olper Schullandschaft. Wir hätten auch keine neue Martinstraße – eine städtebauliche Meisterleistung.«

Ausführlich diskutiert wurde auch das Thema Stadtmuseum. Klaus-Peter Langner (SPD) nannte das Hinausschieben der Anfinanzierung den »ersten Schritt zum Ausstieg«. Udo Horn (CDU) wollte das nicht auf seiner Fraktion sitzen lassen: »Kein Mensch in der CDU hat je gesagt, das Museum solle 2006 fertig sein. Das war eine Aussage von Dr. Hermanns (der vom Museumsverein beauftragte Planer, die Red.). Wir haben immer von einer Fertigstellung zum Stadtjubiläum im Jahre 2011 gesprochen.«

Hart ins Gericht ging CDU-Urgestein Paul-Werner Willmes mit UCW-Fraktionschef Udo Baubkus. Dieser arbeite mit Unwahrheiten und Lügen. »Ich richte einen Wunsch an die UCW: Bringt uns Dr. Kunert wieder«, so Willmes. Zu einem heftigen Schlagabtausch kam es, als die Erhöhung der Fraktionspauschalen angesprochen wurde. Diese war notwendig geworden, weil die alte Regelung gegen geltendes Recht verstieß. Die UCW hatte in der Hauptausschusssitzung beantragt, diesen Punkt nicht öffentlich zu diskutieren. Dr. Ludger Zeppenfeld (UCW) erklärte, seine Fraktion sei bereit, diesen Antrag als Fehler zu akzeptieren: »Das war dumm, wir haben doch gar nichts zu verschweigen.«

CDU-Chef Klapheck zitierte aus einem interfraktionellen Gespräch und bat SPD-Fraktionschef Peter Kühn, zitierte Aussagen von Baubkus zu bestätigen. Kühn erzürnt: »Das werde ich nicht bestätigen, und zwar, weil ich es unredlich finde, hier Dinge aus einem interfraktionellen Gespräch öffentlich zu zitieren. Das ist ein Unding.« Klapheck schob sofort eine »persönliche Erklärung«–nach, in der er klar machte, dass es ihm nicht darum gegangen sei, Baubkus zu verunglimpfen, sondern darum, Unklarheiten zu beseitigen.

Nach hinten ging eine Wortmeldung von Monika Ohm los. Die CDU-Ratsfrau hatte Kritik der SPD zurückgewiesen, dass im Haushalt noch kein Kinderspielplatz im Neubaugebiet Kimicke vorgesehen sei. »Der Kinderspielplatz wird zum richtigen Zeitpunkt gebaut, dafür werde ich mich einsetzen, weil das mein Wahlbezirk ist«, hatte sie den Sozialdemokraten erklärt. Fritz Klocke (Grüne) gab direkt zurück: »Habe ich das richtig verstanden, dass Sie sich zu einem Zeitpunkt, den Sie für richtig erachten, für den Bau des Spielplatzes einsetzen werden, weil es Ihr Wahlbezirk ist?« Bürgermeister Horst Müller (CDU) unterband den viel versprechenden Streit unter dem Hinweis, im Rat würden keine Zwiegespräche gehalten.