CDU will Haushaltsentwurf des Kämmerers mittragen

Fraktionschef Klapheck: Nachtragshaushalt wahrscheinlich

win Olpe. Zugegeben, eine echte Überraschung ist es nicht, wenn der Fraktionschef der Olper CDU mitteilt, dass die Ratsmehrheit den Haushaltsentwurf des Kämmerers mit marginalen Änderungen mittragen will. Doch angesichts des Haushaltsplanentwurfs für 2003 ist jede Nachricht wichtig. Denn wie wohl nie zuvor basiert der diesmalige Entwurf von Kämmerer Walter Thöne auf zwei Säulen. Die eine heißt Hoffnung, die andere Verschuldung. Die Hoffnung, dass es bald besser wird mit der Finanzausstattung der Kommunen, und eine Neuverschuldung, die nur durch das derzeit niedrige Zinsniveau mit langer Bindung zumindest eine vorausschaubare Rückzahlung ermöglicht.

Am Freitag hatten Fraktionschef Klaus Klapheck und seine Stellvertreter Marile Feldmann und Udo Horn zu einem Pressegespräch geladen, um Stellung zum Haushaltsentwurf zu beziehen.

Udo Horn betonte, dass angesichts neuer drohender Mittelkürzungen durch das Land der vorliegende Entwurf schon bald Makulatur sein könnte. Klapheck unterstrich, dass er mit großer Wahrscheinlichkeit davon ausgehe, dass ein Nachtragshaushalt unausweichlich sei. Doch, so Marile Feldmann, trotz aller Engpässe und schmaler Kassen lasse die CDU die Zuschüsse an Sport- und kulturtragende Vereine unangetastet.

Gegenüber Thönes Entwurf will die CDU-Fraktion nur eine Handvoll Kleinigkeiten ändern. So soll die Eichendorffstraße doch schon im nächsten, nicht im übernächsten Jahr erneuert werden. Die sanierungsbedürftige Brücke am Alten Weg zwischen Günse und Friedrichstraße soll ebenfalls in den Haushalt, und der Musikverein Saßmicke soll 10000e zu einer Sanierung des Proberaums bekommen. Außerdem, so Udo Horn, werde die Stadt zum letzten Mal das Defizit der OT im Lorenz-Jaeger-Haus übernehmen. 38000e werden dafür eingestellt. Aber ab dem nächsten Jahr, so Horn, bleibe es bei der Tatsache, dass die Stadt alle freiwilligen Leistungen für die Jugendhilfe aufgebe und diese dem Kreis überlasse.

Trotz aller Zukunftsängste und fehlender Gelder geht die Planung für Olpes Zukunft voran. So soll 2004 ein Anbau für die Hakemicke-Hauptschule anfinanziert werden, um den ständig steigenden Schülerzahlen Herr zu werden. Ein Container als Notlösung wird schon in der nächsten Fachausschusssitzung bestellt.

Hinsichtlich der langfristigen Entwicklung erklärte Klaus Klapheck, man müsse alles daran setzen, dass Olpe eine attraktive Einkaufsstadt bleibe. Ein Unterhaltungselektronik- und Mediengeschäft müsse hinzu kommen. Persönlich sei er davon überzeugt, so Klapheck, dass bei einer Realisierung der »Neuen Mitte«–von Olpe (Ringkaufhaus, Menzebach, Kino) der vom alten GfK-Gutachten vorgeschlagene Entwicklungsschwerpunkt Bahnhof nicht zur Realisierung komme. »Zwei derartige Dinge sind für Olpe zu viel«, so Klapheck.

Die Forderung von Olper Architekten, bei der Umplanung der »Neuen Mitte«–beteiligt zu werden, werde zwar ernst genommen, so Udo Horn, doch Priorität habe die Suche nach einem Investor. Wenn dieser bereit sei, mit den Olper Architekten zusammenzuarbeiten, dann sei dies begrüßenswert, aber die Stadt sei dann nicht mehr alleiniger Herr des Verfahrens.