Errol Förderer und Schlepper Hansen

win Olpe. Wenn in Kommunalparlamenten der Haushalt verabschiedet wird, nutzen dies die Abgeordneten gern zur politischen Generalabrechnung, bei der der eigentliche Haushalt allenfalls am Rande eine Rolle spielt. So auch am Montagabend, als im Olper Kreistag der neuerdings „Produktplan“ genannte Haushalt das Parlament passierte (die SZ berichtete aktuell).

Hatte sich CDU-Fraktionschef Josef Geuecke in seiner Haushaltsrede äußerst moderat gegeben, zeigte sich sein Stellvertreter Wolfgang Hesse kurze Zeit später um so angriffslustiger. Er nahm sich gezielt SPD-Fraktionschef Thomas Förderer zum Ziel, der die Halbierung bzw. Abschaffung der Kindergartenbeiträge gefordert hatte. „Herr Förderer kommt mir vor wie Errol Flynn – er fährt eine Attacke wie ein guter Pirat.“ Förderer fische jedoch im Trüben, wenn er die Elternbeiträge auf diese Weise abschaffen wolle. „Ich will sie auch weghaben, dass wissen Sie – Sie machen sich aber keine Gedanken, woher die 2 Mill. Euro kommen sollen.“ Das Land habe durch das Kinderbildungsgesetz die Kindergärten zu Bildungseinrichtungen erklärt. Wenn dem so sei, müsse der Besuch einerseits kostenlos sein, andererseits aber auch verpflichtend. „Das, was Sie machen, ist ein billiges Abschöpfen der Sympathie, Ihr Antrag ist an Populismus nicht zu überbieten.“ Förderer konterte, die CDU gebe gern 1,2 Mill. Euro für die Biggesee GmbH aus, die Verbesserungen bei den Einnahmen würden für die Absenkung der Umlage genutzt, für die Entlastung der Eltern sei das Geld aber nicht da. Bernd Banschkus (SPD) ergänzte: „Sie wollen das Geld den Bürgermeistern geben, wir den Bürgern.“ Fred-Josef Hansen (Grüne) wandte sich an die SPD: Im Prinzip sei der Antrag ja richtig, „wir sind aber doch nicht die Reparaturkolonne des Landes.“

Hesses Ausflug in die Seefahrt wurde mehrfach aufgegriffen. Förderer griff Hansen an, der zuvor die überwiegend faire und gute Zusammenarbeit im Kreistag erwähnt hatte. „Sie werden sich auch künftig gut fühlen im Kreistag – als kleines Beiboot des großen Schiffs CDU.“ Hansen hatte die Lacher auf seiner Seite, als er erwiderte: „Sie haben das nicht ganz richtig erkannt. Zwar sind wir in der Tat das kleinere Boot, aber nicht das Beiboot, sondern der Schlepper, der das Dickschiff CDU immer wieder gezielt in die richtige Richtung zieht.“

Aber auch inhaltlich gab es Neuigkeiten, so etwa, als Landrat Frank Beckehoff Forderungen der Opposition zur Privatisierung der Biggesee GmbH mit dem Hinweis beantwortete, dies werde behutsam angegangen. Der Campingplatz Kessenhammer sei bereits unterverpachtet mit dem Ziel, dass der Pächter ihn langfristig ganz übernehme.

Auch habe er nach ersten Gesprächen mit dem designierten neuen Chef der Verkehrsbetriebe Westfalen-Süd den Eindruck, dass Hansens Forderung nach bedarfsgerechten, modernen ÖPNV-Lösungen dort auf fruchtbaren Boden fielen.