Freizeitbad frisst Gewinne

Stadtwerke mit 1,7 Mill.E Minus / Chaotische Sitzung

win Olpe. Die gestrige Ratssitzung dürfte in die Geschichte eingehen. Freilich unter anderen Vorzeichen, als von Bürgermeister Horst Müller (CDU) erhofft. Hatte er noch mit getragenen Worten die Wichtigkeit des ersten Haushalts nach kaufmännischer Buchführung erläutert, der gestern eingebracht wurde, ging es kurz darauf drunter und drüber. Frei von jeder Tagesordnung diskutierten die Ratsmitglieder über einen Tagesordnungspunkt, der vom Bürgermeister eingangs der Sitzung gar nicht zugelassen worden war: das Freibad.

SPD-Fraktionschef Peter Kühn hatte zu Beginn der Ratssitzung einen dementsprechenden Dringlichkeitsantrag gestellt. Bürgermeister Müller meinte, die Dringlichkeit sei nicht gegeben, zudem hätten die Aufsichtsräte der städtischen Betriebe noch gar keine Beschlüsse gefasst. Fritz Klocke (Grüne) hatte daraufhin einen Antrag gestellt: In der Dezember-Sitzung oder einer kurz darauf einzuberufenden Sondersitzung solle über die Zukunft des Freibads befunden werden. CDU und Bürgermeister antworteten, bis dahin lägen Voten der Aufsichtsräte von Stadtwerken und Bäderbetrieben und auch genauere Zahlen vor, eine Diskussion im Rat sei dann sinnvoll. Klocke und Kühn zeigten sich zufrieden, der Antrag wurde zurückgezogen.

Dann ging es um die Entlastung der Bäderbetriebe-Geschäftsführung. Die Sanierung des Freizeitbads hat dieser Stadtwerke-Tochter ein Minus von über 4Mill.e eingebrockt, eine Summe, die die an sich steinreichen Stadtwerke nicht mehr ausgleichen können: Sie werden durch die Verlustübernahme in ein Minus von 1,7Mill.e gerissen.

Zwar hatte die Wirtschaftsprüfungskanzlei keine Gründe für Beanstandungen gefunden. Die Grünen beantragten aber, die Entlastung der Geschäftsführung der Bäderbetriebe zu verschieben. Fritz Klocke: »Wir haben gehört, wie es um Stadtwerke und Bäderbetriebe bestellt ist. Lassen Sie uns die Entlastung verschieben, bis die Freibad-Debatte geführt ist. Wir wollen die Geschäftsführung ja entlasten. Lassen Sie uns nicht durch die Ablehnung unseres Antrags dagegen stimmen müssen.« Immerhin seien einige Fakten, etwa der marode Zustand des Freibads, erst nach der Prüfung ans Tageslicht gekommen.

Doch CDU-Fraktionschef Klaus Klapheck erklärte, die Entlastung stelle kein Problem dar. Zum einen sei der Jahresabschluss, um den es ging, auf das Jahr 2005 beschränkt, und bei schuldhaftem Verhalten einer Geschäftsführung könne diese auch bei erteilter Entlastung in Regress genommen werden. Bei der Abstimmung hob die Opposition aus UCW, SPD und Grünen geschlossen die Hand – aber nur auf den ersten Blick. Denn bei der Gegenfrage wurde offenbar, dass Klaus Peter Langner (SPD) mit den CDU-Mitgliedern stimmte und der Grünen-Antrag mit 18 zu 19 Stimmen abgelehnt worden war.

Es folgte eine Debatte quer durch die Tagesordnungspunkte rund um die Jahresabschlüsse. Am Ende wurde der Geschäftsführung gegen die Stimmen der Opposition Entlastung erteilt – ebenso mit einer Mehrheit von 19 zu 18.

Udo Horn (CDU), Vorsitzender des Bäderbetriebe-Aufsichtsrats, hatte zuvor erklärt, eine Sanierung des 50-Meter-Beckens sei gleichbedeutend mit dem Verzicht auf jeglichen Gewinn der Stadtwerke mindestens bis 2015, da dies als Unterhaltungsaufwand nicht abgeschrieben werden könne. Stadtwerke-Chef Ingo Ehrhardt ergänzte, dies sei sogar bis 2018 wahrscheinlich (wir berichten noch ausführlich).

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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