Gebühren steigen an

Auch Vergnügungssteuer soll spürbar erhöht werden

win Olpe. Mit steigenden Gebühren müssen die Olper im nächsten Jahr rechnen. Gestern fielen im Haupt- und Finanzausschuss drei Beschlüsse, die als Empfehlung an den Rat weitergereicht wurden.

Die erste Anhebung steht in Sachen Friedhofsgebühren ins Haus. Amtsleiter Wilfried Hilden erläuterte den Ausschussmitgliedern, dass sich der Gebührenbedarf verändert habe: Es sei festzustellen, dass die Anzahl frühzeitig erworbener Wahlgräber immer weiter rückläufig sei. Offenbar ändere sich das Verhalten der Menschen, denen es früher offensichtlich wichtig gewesen sei, frühzeitig eine Grabstätte sicherzustellen. Inzwischen werde ein Grab immer häufiger erst dann erworben, wenn es benötigt werde. Daher seien die Einnahmen zurückgegangen.

Die Beisetzungsgebühren an sich steigen nur moderat, so für Erdbeisetzungen von 515 auf 516e und bei Grabkammerbeisetzungen von 416 auf 418e. Urnenbeisetzungen werden um 3e auf 260e verteuert. Spürbarer sind die Verteuerungen bei den Grabstellengebühren: Sie steigen bei einem Reihengrab von 365 auf 414e, bei Wahlgräbern von 1094 auf 1241e und bei Urnenwahlgräbern von 273 auf 310e. Die Gebühr für die Nutzung der Friedhofshalle steigt um 20 auf 254e. Die Beschlussempfehlung fiel einstimmig bei drei Enthaltungen der SPD: Deren Fraktionschef Peter Kühn fand die Anhebungen um zum Teil mehr als 13 Prozent zu hoch.

Teurer soll auch die Abfallentsorgung in Olpe werden, wenn auch kaum spürbar. Zwar bleibt die Deponiegebühr des Kreises im Jahr 2003 unverändert, aber die Unternehmerentschädigung steigt um 0,6 Prozent. Zusätzlich fallen Mehrkosten an, weil aufgrund von Bürgeranregungen im Oktober eine zusätzliche Biomüll-Abfuhr erfolgen soll, um dem Laub Herr zu werden.

Die Gewichtsgebühr soll unverändert bleiben, die Jahresgrundgebühr je Einwohner aber von 28,40 auf 28,60e steigen.

Deutlicher wird die Gebührenanhebung bei der Vergnügungssteuer. Durch die Aufhebung eines Landesgesetzes kann die Stadt nun die Steuern erstmals selbst festlegen. In Olpe, so eine Empfehlung der Verwaltung, sollen vom Städte- und Gemeindebund vorgeschlagene Steuersätze leicht unterschritten werden.

So soll in den Spielhallen die Steuer für Apparate mit Gewinnmöglichkeit von 138 auf 145e steigen – der Städte- und Gemeindebund hatte 150e vorgeschlagen. In Gaststätten soll diese Steuer von bisher 30 auf 40e steigen – hier hatte der Bund 50e vorgeschlagen. Derzeit sind in Olpe 42 Geldspielgeräte in Spielhallen und 41 in Gaststätten gemeldet. Die Stadt wird so Mehreinnahmen von rund 10500e verbuchen.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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