SZ-Plus

Grüne und UCW stimmen gegen
Haushaltsplan der Stadt Olpe steht

Diese Grafiken aus dem Haushaltsplanentwurf verdeutlichen die Schwerpunkte. Bei den Aufwendungen (Ausgaben) stellen die Transferaufwendungen den größten Posten dar, vulgo die Kreisumlage.
2Bilder
  • Diese Grafiken aus dem Haushaltsplanentwurf verdeutlichen die Schwerpunkte. Bei den Aufwendungen (Ausgaben) stellen die Transferaufwendungen den größten Posten dar, vulgo die Kreisumlage.
  • Foto: Stadt
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

win Olpe. Der Haushaltsplan der Stadt Olpe für 2021 steht. Am Dienstagnachmittag machte die CDU, unterstützt von SPD und FDP, den Plan von Kämmerer Thomas Bär zur Satzung. Grüne und UCW stimmten dagegen, weil ihre Veränderungsvorschläge nicht oder nur zum kleinen Teil in den Entwurf aufgenommen worden waren. Für die Grünen war es vor allem das Thema Klimaschutz, das sich ihrer Meinung nach nicht ausreichend wiederfindet. Die UCW legte besonderen Wert auf das Thema bezahlbares Wohnen, das ihnen viel zu kurz kommt. Insgesamt beinhaltete die Sitzung die wohl kürzeste Haushaltsdebatte der jüngeren Geschichte, weil alle Redner sich an eine Bitte von Bürgermeister Peter Weber (CDU) gehalten hatten: sich kurzzufassen.

win Olpe. Der Haushaltsplan der Stadt Olpe für 2021 steht. Am Dienstagnachmittag machte die CDU, unterstützt von SPD und FDP, den Plan von Kämmerer Thomas Bär zur Satzung. Grüne und UCW stimmten dagegen, weil ihre Veränderungsvorschläge nicht oder nur zum kleinen Teil in den Entwurf aufgenommen worden waren. Für die Grünen war es vor allem das Thema Klimaschutz, das sich ihrer Meinung nach nicht ausreichend wiederfindet. Die UCW legte besonderen Wert auf das Thema bezahlbares Wohnen, das ihnen viel zu kurz kommt. Insgesamt beinhaltete die Sitzung die wohl kürzeste Haushaltsdebatte der jüngeren Geschichte, weil alle Redner sich an eine Bitte von Bürgermeister Peter Weber (CDU) gehalten hatten: sich kurzzufassen. Es dauerte keine Stunde – in früheren Jahren war es auch schon das Dreifache an Zeit.

Olpe will 18,2 Millionen Euro investieren

CDU-Fraktionschef Carsten Sieg lobte den Entwurf: Mit ihm werde die Stadt Olpe digitaler und nachhaltiger und bleibe gleichzeitig traditionsbewusst und heimatverbunden. „Wir wahren und beschützen das Gesicht der Stadt und erfinden es trotzdem neu.” Ein öffentlicher Haushalt müsse in wirtschaftlich schwierigen Zeiten antizyklisch aufgestellt werden, um einen Beitrag zur Abmilderung und zur schnelleren Beendigung der Krise leisten zu können. Dies erfülle der Haushalt 2021. Während schon 2020 ein Rekordniveau an Investitionen in Höhe von 16 Millionen Euro erreicht worden sei, toppe das der neue Plan mit 18,2 Millionen Euro spürbar. Dabei handle es sich um zukunftsgerichtete Investitionen, etwa in Netzwerkausbau und die Bildung.
Dem widersprach Grünen-Chefin Zaklina Marjanovic zum großen Teil. Zwar sei Olpe in Sachen Schullandschaft, Digitalisierung und Tourismus überwiegend gut aufgestellt bzw. sei dabei, sich zu verbessern. Doch mache sie wütend, dass CDU und SPD abgelehnt hätten, das trostlose Bahnhofsareal bis zur Neubebauung zwischenzeitlich aufzuwerten. Schließlich gehe es hier um die nächsten vier Jahre.
Weiterhin kritisierte sie den Zustand der städtischen Unterkünfte, hier sei unterblieben zu investieren. In Teilen sei dies „zum Fremdschämen“. Auch sei bislang unterblieben, Jugendlichen für die Zeit „nach Corona“ ein Areal zu schaffen, das diese selbst gestalten könnten. Die Stadt sei beliebt bei Senioren – dies sollte aber auch für Jugendliche gelten, damit diese hierblieben. Olpe entwickle sich hin zur Stadt der Konzepte, und so sei auch, anstatt das Klimaschutzkonzept der Grünen zu begrüßen, ein Konzept erarbeitet worden, um ein Konzept zu finden. „Wir haben verstanden, dass CDU und wir Grünen nicht das Gleiche meinen, wenn wir von Klimaschutz reden.“ Sicher halte sich die Stadt an viele Vorgaben, die auch klimafreundlich seien, aber das seien Pflichtaufgaben und nicht mehr.

UCW lobt den Haushalt

Peter Lubig (UCW) war in mehreren Punkten nah bei den Grünen. Er würdigte zunächst die Ausgangslage: „Wir leben in besonderen Zeiten, noch nie ist ein Haushalt unter so schwierigen Umständen aufgestellt worden wie dieser.“ In solchen Zeiten gelte es nicht, Wünsche zu erfüllen. „Daher haben wir uns auf Wohnraum und Mobilität beschränkt.“ Erfreut sehe seine Fraktion, dass das Mobilitätsmanagement im Haushalt angekommen sei, 2019 sei es von der UCW gefordert worden. „Beim Zukunftsthema Klimaschutz lassen wir uns aber nicht von Parteiprogramm oder Ideologie leiten, sondern von dem, was man leisten kann und muss.“ Die UCW stehe dem Planentwurf grundsätzlich positiv gegenüber, „wir sehen aber das Wohnraumprogramm als unbedingt notwendig. Daher haben wir 250 000 Euro beantragt. Das fand im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen keine Mehrheit, es wird immer nur beraten und verschoben, den Wohnraumsuchenden hilft das nicht. Die weitgehende Ablehnung unserer Anträge macht es uns unmöglich, dem Haushalt zuzustimmen“.

Neuverschuldungen in den kommenden Jahren unumgänglich

Für die SPD erklärte Volker Reichel: „Wir fallen zurück auf den Stand von 2016, was die Steuereinnahmen angeht.“ An vielen Stellen im Haushaltsplan „erleben wir Bemühungen um die Bewältigung dieser Krise. Wir werden in nächsten Jahren nicht an Neuverschuldungen vorbeikommen. Die Pandemie wird uns mindestens 12 Millionen Euro kosten. Wir sorgen uns um den Haushalt, die Aufzehrung der Ausgleichsrücklage, wir sorgen uns um Kosten, die uns aus dem Ruder laufen, beispielsweise beim Abriss der Realschule. Müssten wir nicht mit einschneidenden Maßnahmen auf Einbrüche reagieren?“ Die Stadt plane weiter ein Leben auf hohem Niveau. „Wir alle hoffen, dass das gut geht.“ Das Thema Klimaschutz „wollten die Grünen für sich besetzen, es ist die Querschnittsaufgabe aller für die nächsten Jahre. Wir sollten uns gemeinsam mit Augenmaß und ohne Schnellschüsse dieser Aufgabe stellen“. Bürgermeister Weber wolle offensichtlich in diesem Haushalt „noch nicht auf Auswirkungen der Pandemie eingehen. In den nächsten Jahren wird es spannend“. Die SPD wolle der Verwaltung jedoch „ein Stück den Rücken stärken“ und stimme dem Entwurf daher zu.

Keine Enthaltung bei der Abstimmung

Für die FDP befasste sich Martin Moseler mit dem Planentwurf. Er betonte, das Land ermögliche durch die Corona-Bilanzierungshilfe „mit Luftbuchungen aus einem Riesenverlust einen kleinen, das Geld ist aber weg“. Er halte Bürgermeister Weber und Kämmerer Bär zugute, „dass Sie den Blick auf diese Tatsache gerichtet haben“. Beim Stichwort „günstiger Wohnraum“ falle ihm nur eins ein: „Sorgen wir dafür, dass mehr gebaut wird, dann wird das Wohnen auch günstiger.“ In Sachen Klima gelte: „Wir wissen nicht, was kommt, aber wir können uns wappnen. Packen wir es an, aber in Zukunft kräftiger.“ Beim Stichwort Bildung seien die Investitionen zwar zu begrüßen: „Das ist alles super, aber wir müssen aufpassen, dass es nicht zu viel wird und wir nicht ins Stolpern kommen.“ Insgesamt gelte für ihn: „Olpe ist vorsorglich auf dem Weg. Daher findet der Haushalt mit reichlich heißer Luft unsere Zustimmung.“
Am Ende kam es wie von den Fraktionsvorsitzenden prognostiziert: CDU, SPD und FDP stimmten gemeinsam mit 23 Stimmen mit Ja, Grüne und UCW hielten mit zehn Ratsmitgliedern vergeblich dagegen. Enthaltungen gab es keine, OLO-„Einzelkämpfer“ Wolfgang Wigger fehlte entschuldigt.

Diese Grafiken aus dem Haushaltsplanentwurf verdeutlichen die Schwerpunkte. Bei den Aufwendungen (Ausgaben) stellen die Transferaufwendungen den größten Posten dar, vulgo die Kreisumlage.
Bei den Erträgen (Einnahmen) machen die Steuern und ähnliche Abgaben den Löwenanteil aus.
Autor:

Jörg Winkel (Redakteur) aus Stadt Olpe

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Eine/r folgt diesem Profil
ThemenweltenAnzeige
Die Vorländer Mediengruppe hat ihr Stellenanzeigen-Portal 57jobs.de komplett überarbeitet.
3 Bilder

Optimiertes Stellenanzeigen-Portal
Mit 57jobs.de einen neuen Job finden

Neues Design und neue Angebote für Unternehmen, aber bewährte Technik: Die Vorländer Mediengruppe hat ihr Stellenanzeigen-Portal 57jobs.de einem Relaunch unterzogen, der sowohl die Suche nach einem neuen Job als auch die Suche nach neuen Fachkräften noch einfacher gestaltet. Auf dem Portal der Siegener Zeitung und des Wochenanzeigers finden sich unter den ständig 10.000 Jobangeboten aus Siegerland, Wittgenstein sowie den Kreisen Olpe und Altenkirchen auch sämtliche Anzeigen aus den...

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen