Holtkamp flog lieber in Urlaub

Alle politischen Kräfte kritisierten Fernbleiben bei Sondersitzung / Einstimmige »Vorladung«

win Olpe. Zwei Tagesordnungspunkte, drei Stunden. Schon allein das macht deutlich, dass es sich bei der gestrigen Ratssitzung um keine gewöhnliche Zusammenkunft der Olper Stadtverordneten gehandelt hat. Es war die erste Sondersitzung seit vielen Jahren. Auf Antrag von UCW und SPD einberufen, um möglichst schnell etwas aus der Welt zu schaffen. Über 40 Zuhörer besetzten die Zuhörerbänke. Es ging um die Dienstreise zweier Stadtverordneter, die in ihrer Funktion als Aufsichtsratsvorsitzende der stadteigenen Unternehmen Stadtwerke und Bäderbetriebe Freizeitbäder in Augenschein genommen hatten – in Begleitung von Vertretern der Firma »kplan«, die mit sieben anderen Unternehmen an der laufenden Ausschreibung für das Olper Freizeitbad beteiligt ist. Die wesentlichen Ergebnisse:

l Siegfried Müller (Aufsichtsrat Stadtwerke) zog Markus Bröcher (Bäderbetriebe) gleich und kündigte an, nicht nur den Vorsitz, sondern auch die Mitgliedschaft im Aufsichtsrat niederlegen zu wollen.

l Alle Redner erklärten, dass die Reise ein Fehler gewesen sei, aber keinem der Beteiligten Vorsatz unterstellt werde. Bröcher räumte uneingeschränkt ein: »Wir haben das notwendige Fingerspitzengefühl vermissen lassen. Es war ein Fehler.«–Siegfried Müller: »Ich habe diese Reise in der Verantwortung für die Stadtwerke, die Bäderbetriebe und Ihnen allen gegenüber unternommen.« Er schloss mit der zweideutigen Ankündigung: »Sie werden noch von mir hören.«

l Bürgermeister Horst Müller führte aus, er habe nach Bekanntwerden veranlasst, dass die eigentlich für Mitte Dezember vorgesehene Vergabe verschoben werde. Zudem habe er »aus purem Eigenschutz« das Rechnungsprüfungsamt prüfen lassen, ob eine Vorteilnahme erfolgt sei und vergaberechtliche Probleme auftreten könnten. Dabei sei die Stadtverwaltung zu der Überzeugung gelangt, dass die Brisanz der Angelegenheit so groß sei, dass man einen Fachanwalt eingeschaltet habe. Dieser wie auch der Städte- und Gemeindebund habe klar gemacht, dass es bei einer solchen Größenordnung – es geht um 8 Mill.e – stets ratsam sei, einen neutralen Gutachter hinzuzuziehen, was ab sofort geschehe.

l Stadtwerke-Geschäftsführer Wilfried Holtkamp blieb der Sitzung fern. Bürgermeister Müller dazu: »Ich gebe zu, dass es einen dummen Eindruck macht, dass der Geschäftsführer der Stadtwerke nicht hier ist«, aber Holtkamp sei in Urlaub gefahren. Viele der folgenden Wortbeiträge ließen erkennen, dass nicht wenige Ratsmitglieder aber just in Holtkamp den Hauptverantwortlichen für die fatale Reise ausgemacht haben. Ein entsprechender UCW-Antrag fand einhellige Zustimmung: Holtkamp soll in der nächsten Ratssitzung Rede und Antwort stehen.

l Zu der Frage, ob Holtkamp mit Konsequenzen rechnen müsse, sagte Horst Müller wenig, ließ aber viel erkennen: »Dazu kann und will ich hier nichts sagen, Sie werden alle davon hören.«

l Viele Wortmeldungen aus Reihen von UCW, SPD und Grünen-Vertreter Fritz Klocke wurden nicht beantwortet, weil sie laut Bürgermeister Müller nicht in die Befugnis der Stadtverwaltung gehörten. Die meisten Fragen aber wurden geklärt. So machte Bürgermeister Müller unmissverständlich klar, dass sowohl Bröcher als auch Müller keinesfalls einer Vorteilnahme bezichtigt werden könnten.

l Auch gebe es keinerlei Verflechtungen zwischen der beteiligten Firma »kplan« und den Stadtwerken bzw. Bäderbetrieben. Auf mehrere Angriffe aus UCW und SPD stellte Bürgermeister Müller klar, dass er keine der Fraktionen über die Reise informiert habe und dies auch nicht seine Aufgabe sei. »Ich bin nur Mitglied im Aufsichtsrat der Bäderbetriebe.«

l Das weitere Vorgehen wird so aussehen: Zunächst soll abgewartet werden, wie der Fachanwalt die Sachlage beurteilt. Gibt dieser das OK, dass einer Vergabe nichts im Wege steht, soll wie geplant der Aufsichtsrat der Bäderbetriebe eine Firma mit dem Umbau beauftragen (wir berichten noch).

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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