Kameralistik ade

Stadt Olpe berät den ersten kaufmännischen Haushalt

win Olpe. »Heute ist ein denkwürdiger Tag: Mit dem heute eingebrachten Haushalt trennen wir uns endgültig von der Kameralistik«, leitete am Donnerstag Bürgermeister Horst Müller die Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für 2007 ein.

Mit dem Wechsel von der Kameralistik mit ihrer althergebrachten Trennung des Vermögens- und des Verwaltungshaushalts hin zur kaufmännischen Buchführung werde »ein spannender Weg«–beschritten, so Müller. Mit der Einführung des »Neuen Kommunalen Finanzmanagements«–ergäben sich bessere Steuerungsmöglichkeiten durch den Rat und eine bessere Datenbasis. »Ihre Arbeit wird sich grundlegend verändern«, so Müller: Durch den Zwang, Abschreibungen erwirtschaften zu müssen, sei eine nachhaltige Haushaltsführung garantiert, ebenso wie mehr Transparenz. Der »Konzern Stadt Olpe«–werde bis Ende März bewertet, dann werde die Eröffnungsbilanz erstellt. Bis dahin seien viele Fragen zu klären, etwa, ob der Anteil an der Sparkasse Olpe-Drolshagen-Wenden in diese Bilanz eingebracht werden dürfe. Einige Großstädte hätten diesen Weg gewählt, die meisten kleineren Kommunen nicht. »Was sich nicht ändert, ist die Pflicht, den Haushalt auszugleichen.«–Der erste »doppische«–Haushalt belaufe sich im Entwurf auf 38 Mill.e. Durch den Zwang, Abschreibungen für Investitionen erwirtschaften zu müssen, sagte Müller einen »nachhaltigen Eingriff in die freiwilligen Leistungen«–und das weitere Outsorcing bisher städtischer Angelegenheiten voraus.

Positiv sei zu werten, dass die Gewerbesteuern anstiegen. Der Ansatz für 2007 sei mit 12,8 Mill.e um 1 Mill.e höher veranschlagt als 2006. Die Neugestaltung der Innenstadt trage Früchte, sie habe die vorhandenen Geschäfte »nicht erschlagen, sondern angeschoben«. In Sachen Freibad wies Müller »entschieden zurück, dass da etwas mutwillig geschehen ist«. Er warne vor übereilten Entscheidungen, die den Stadtwerken untragbare Belastungen bringen könnten.

Kämmerer Thomas Bär ergänzte, der von vielen mit Spannung erwartete neue Haushalt mache Schluss mit vielen wohlvertrauten Begriffen. Erster Ausfluss der NKF sei die bevorstehende Einführung der Straßenreinigungssatzung. Ziel der künftigen Jahre müsse sein, die Rücklagenentnahme zu reduzieren. Der Entwurf des Haushalts wurde wie stets ohne Diskussion in die Fraktionen verwiesen.

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