Kehrtwende beim Osterseifen?

»Lidl« kann kommen / Deutliche Stimmen für Öffnung des Gewerbegebiets für Einzelhandel

win Olpe. In Sachen Osterseifen zeichnet sich eine Kehrtwende ab. War das Areal bislang reines Gewerbegebiet, sieht es nun so aus, als ob eine Öffnung für Einzelhandel bevorstehen könnte. Der Rat der Stadt Olpe hatte 1998 den entsprechenden Antrag abgelehnt, in einem ehemaligen Autohaus einen »Lidl«-Markt ansiedeln zu können. Zumindest dieser Punkt ist gestern revidiert worden. In nichtöffentlicher Sitzung entschied gestern die Mehrheit des Bauausschusses, dass »Lidl« kommen darf. Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts, das zwar die Pläne der Stadt, Einzelhandel dort nicht zuzulassen, zugelassen hat, die angeführte Begründung aber verworfen hatte. Somit könnten der Stadt größere Schadenersatzforderungen blühen, die nun die Zulassung des »Lidl«-Markts nach sich gezogen haben.

Schon zuvor war aber in öffentlicher Sitzung über das Thema diskutiert worden, wenn auch unter anderen Vorzeichen. Die Stadtverwaltung hatte eine Beschlussvorlage erstellt mit dem Ziel, die bisherige Beschlusslage wasserdicht zu machen, also weiteren Einzelhandel (außer dem wegen Rechtsfehlern kommenden »Lidl«) außen vor zu lassen. Zwar wurde die Beschlussvorlage mit deutlicher Mehrheit auf den Weg gebracht, aber unter anderen Vorzeichen als von der Stadtverwaltung gewünscht. Udo Baubkus, Dr. Norbert Kunert und Berthold Schleime (alle UCW) hatten kritisiert, dass in der Verwaltungsvorlage eine dezidierte Liste mit zu verbietenden Handelsbetrieben aufgeführt wurde. Beispielsweise ein Elektrogroßmarkt sei von der Stadt gewünscht, die Verbotsliste solle nicht so streng gehandhabt werden.

Baudezernent Bernd Knaebel warnte vor einem Ausbluten der Innenstadt: »Sobald Sie eine Ausnahme zulassen, sind Tür und Tor geöffnet.« Fritz Klocke (Grüne) antwortete, hier gehe es nicht um Innenstadtrelevanz oder nicht. Die Bürger seien mobil und würden dorthin fahren, wo sie kaufen wollten, also nach Drolshagen oder Kreuztal. Ein Verhindern von Einzelhandel im Osterseifen sorge für Kaufkraftabfluss aus der Stadt Olpe.

Damit lockte er den Ausschussvorsitzenden, Paul-Werner Willmes (CDU) aus der Reserve. Dieser kritisierte Ausschussmitglieder, die schon 1998 an der Entscheidung mitgewirkt hatten. »Alle, die heute schlau reden, haben damals gekniffen«, so Willmes. Er sei »als Schwein durch die Stadt getrieben worden«, weil er für eine Öffnung des Osterseifens gewesen sei. Andere hätten sich von Vertretern des Innenstadthandels in die Pflicht nehmen lassen und die Innenstadt abgeriegelt.

Zwar wurde ein Antrag der UCW abgelehnt, den Beschlussvorschlag zurückzuweisen und Alternativen vorzulegen. Wie von der Verwaltung vorgeschlagen, soll das Papier nun in die Bürgerbeteiligung. Dass aber die Öffnung des Osterseifens für den Handel durchaus möglich ist, daran ließen gestern die Vertreter der Mehrheitsfraktion keinen Zweifel.