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Stellungnahme der Sozialverbände in Beschlussvorlage
Keine sachkundigen Bürger mehr im Kreisausschuss

Auch die Arbeitsgemeinschaft der Sozialverbände kritisierte das Wegfallen der sachkundigen Bürger.
  • Auch die Arbeitsgemeinschaft der Sozialverbände kritisierte das Wegfallen der sachkundigen Bürger.
  • Foto: Pixabay
  • hochgeladen von Sonja Schweisfurth (Redakteurin)

win Olpe. Die Zusammenlegung zweier Ausschüsse des Olper Kreistags hatte bei SPD, FDP und Grünen Kritik hervorgerufen – diese fühlten sich bestätigt, als kürzlich die Arbeitsgemeinschaft der Sozialverbände unter Führung des Kreis-Caritas-Verbands in ihre Kritik einstimmten. Hier war insbesondere angemahnt worden, dass der neue, große Ausschuss auf feste sachkundige Bürger verzichtet und daher die Vertreter der Sozialverbände nicht mehr mit beratender Stimme an den Sitzungen teilnehmen. Hiltrud Ochel (Grüne) fragte am Montag im Kreisausschuss nach, wie die Verwaltung sich bezüglich dieser Kritik verhalten wolle.

win Olpe. Die Zusammenlegung zweier Ausschüsse des Olper Kreistags hatte bei SPD, FDP und Grünen Kritik hervorgerufen – diese fühlten sich bestätigt, als kürzlich die Arbeitsgemeinschaft der Sozialverbände unter Führung des Kreis-Caritas-Verbands in ihre Kritik einstimmten. Hier war insbesondere angemahnt worden, dass der neue, große Ausschuss auf feste sachkundige Bürger verzichtet und daher die Vertreter der Sozialverbände nicht mehr mit beratender Stimme an den Sitzungen teilnehmen. Hiltrud Ochel (Grüne) fragte am Montag im Kreisausschuss nach, wie die Verwaltung sich bezüglich dieser Kritik verhalten wolle.

Teilhabe der Sozialverbände

Landrat Theo Melcher (CDU) erklärte, die Verwaltung habe mit allen Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft gesprochen und sei zuversichtlich, eine für alle Seiten gute Lösung gefunden zu haben. „Zunächst haben wir mit Freude festgestellt, dass diese Arbeitsgemeinschaft wieder mit Leben gefüllt ist“, so Melcher, und so habe man gemeinsam einen fachlich-inhaltlichen Weg der Teilhabe der Sozialverbände gefunden. 

Arbeitsgemeinschaft kann Stellungnahme abgeben

„Vor jeder Sitzung des neuen Ausschussses für Kreisentwicklung und Umwelt wird die Arbeitsgemeinschaft einberufen und erhält schon frühzeitig im Vorfeld die Entwürfe der Vorlagen. So können sie da schon Stellung nehmen, und diese Stellungnahmen werden künftig in den Beschlussvorlagen stehen.“ Weiterhin werde vermutlich ein Behindertenbeirat eingerichtet, „das war bisher nicht nötig wegen der Teilnahme der Arbeitsgemeinschaft der Selbsthilfegruppen im alten Sozial- und Gesundheitsausschuss.“
Hiltrud Ochel fragte nach: „Und wann darf der Ausschuss mit den Leuten reden, wenn es da Differenzen gibt?“ Theo Melcher erklärte, wenn die Sozialverbände anderer Meinung seien als die Kreisverwaltung, werde in Zukunft ein Vertreter in den neuen Ausschuss geholt, sodass der Austausch gesichert sei.

Autor:

Jörg Winkel (Redakteur) aus Stadt Olpe

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