Kreistag könnte schrumpfen

Verkleinerung um zwei bis sechs Sitze ist möglich

win Olpe. Wenn die Mitglieder des Olper Kreisausschusses am Montag, 7. April, zu ihrer nächsten Sitzung zusammenkommen, steht ein möglicherweise folgenreicher Beschluss auf der Tagesordnung: Eine Verkleinerung des Kreistags könnte die Folge sein.

Wie aus der Beschlussvorlage für die Ausschussmitglieder hervorgeht, können die Kreise in Nordrhein-Westfalen bis spätestens 15 Monate vor Ablauf der Wahlperiode durch Satzung die Zahl der Kreistagsmitglieder um zwei, vier oder sechs verringern. Die Hälfte dieser Kreistagsmandate sind an Wahlbezirke gebunden.

Für den Kreis Olpe würde dies bedeuten, dass statt derzeit 48 künftig 46, 44 oder sogar nur 42 Kreistagsmitglieder gewählt werden, was eine Verringerung der Wahlbezirke von 24 auf bis zu 21 nach sich ziehen würde. Zuletzt hatten die Fraktionen im Kreistag für die Kommunalwahl 1999 erklärt, keine Anträge auf Verringerung der Kreistagsmandate stellen zu wollen. Aus Gründen der Rechtssicherheit, so die Kreisverwaltung, empfehle das Innenministerium, diese Entscheidung vor jeder Kreistagswahl zu erneuern.

Eine Verringerung der Kreistagsmandate könnte laut Beschlussvorlage zu nicht unerheblichen Einsparungen führen. Eine Absenkung auf 42 Mandate brächte Minderausgaben von rund 25000e pro Haushaltsjahr mit sich. Die Zahl der Einwohner pro Wahlbezirk, derzeit 5912, würde auf 6757 ansteigen.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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