Olpe stürzt sich in Schulden

Haushaltsvolumen deutlich unter dem des Vorjahres / UCW-Chef feierte nicht mit

win Olpe. Vergleichsweise bescheiden nimmt sich der Haushaltsplanentwurf der Stadt Olpe für 2004 im Vergleich zu seinem Vorgänger aus: Der Entwurf des Verwaltungshaushalts ist um 3,3 Prozent geringer als der des Vorjahrs, der Vermögenshaushalt sogar um 38,5 Prozent. Insgesamt liegt der Haushaltsumfang um 13,7 Prozent unter dem des Vorjahrs. Dies liegt im Wesentlichen darin begründet, dass die Stadt den für ihre Entwicklung so wichtigen Erwerb der Gebäude und Grundstücke »Ring-Kaufhaus«/Menzebach/»Rex«-Kino abgeschlossen hat. Bürgermeister Horst Müller dazu gestern bei der Einbringung im Rat: »Wir kehren zum Normalmaß zurück.«

Doch obwohl der katastrophale Rückgang der Schlüsselzuweisungen aus dem Vorjahr ins Gegenteil umkehrt, wird, um einen Ausgleich des Haushalts zu ermöglichen, die Verschuldung deutlich hochgefahren. Hatte Olpe im Jahr 2003 nur 327000e aus dem kommunalen Finanzausgleich der Kommunen erhalten, sind es im nächsten Jahr sage und schreibe 3,5 Mill.e. Allerdings ist ein Teil davon als Kredit zu verstehen, der auf die Schlüsselzuweisungen 2005 angerechnet werden soll.

Bürgermeister Horst Müller nutzte seine Ausführungen zum Haushalt ganz ungewöhnlich zu einer Abrechnung mit der Opposition. Dr. Ludger Zeppenfeld (UCW) habe in seinem »Tribunal« im Hauptausschuss (die SZ berichtete) bewiesen, dass es ihm eher um die Diskreditierung der Person des Bürgermeisters als um die Entwicklung der Olper Innenstadt gehe. UCW-Fraktionssprecher Udo Baubkus zeigte sich daraufhin »erschüttert«: Erstmals habe ein Bürgermeister in Olpe die Einbringung des Haushalts dazu genutzt, um Anschuldigungen und Vorwürfe in ungewöhnlicher Schärfe vorzubringen. Er verwahrte sich dagegen, dass Müller die gesamte UCW bezichtige, kein Interesse an der Entwicklung der Innenstadt zu haben. Baubkus kündigte an, aus Protest nicht am traditionellen vorweihnachtlichen Beisammensein der Ratsmitglieder im Anschluss an die letzte Ratssitzung des Jahres teilzunehmen. Müller gab zurück, es sei sein Recht, sich gegen »lancierte Vorwürfe Ihres Fraktionkollegen zur Wehr zu setzen«.

Kämmerer Walter Thöne führte aus, dass die Gemeindefinanzreform für die Stadt Olpe zu einem »Nullsummenspiel«–geworden sei. Hinsichtlich der Gewerbesteuereinnahmen gehe die Stadt mit 8,1 Mill.e von einem noch niedrigeren Niveau als im Vorjahr aus, da die Erwartungen für 2003 empfindlich unterschritten worden seien. Noch könne die Stadt Olpe ihre freiwilligen Leistungen in gewohnter Weise erbringen, bei einer weiteren Verschlechterung der Kommunalfinanzen müsse aber auch im kulturellen, sportlichen, sozialen oder Bildungsbereich gekürzt werden. Auch müsse dann über neue Einnahmequellen, etwa eine Straßenreinigungsgebühr oder die Erhebung von Sondernutzungsentgelten für die Inanspruchnahme von öffentlichen Plätzen nachgedacht werden.

Zur Finanzierung der Maßnahmen des Vermögenshaushalts sei eine Kreditaufnahme in Höhe von 2,7 Mill.e unumgänglich. Nach Aufrechnung mit der ordentlichen Tilgung komme es somit zu einer Neuverschuldung in Höhe von 1,9 Mill.e.

An größeren Investitionsmaßnahmen nannte Thöne unter anderem Brandschutz und Heizungsmodernisierung im Rathaus (450000e), die letzten Zahlungen für die Grundschule Gallenberg (800000e), die Erneuerung des Sportplatzes Oberveischede (350000e), Neuanschaffungen für den Bauhof, unter anderem ein neuer Lkw (122500e), Endausbau Kimicker Berg (305000e) und Grundstückserwerb (1,85 Mill.e).

Der Haushaltsplanentwurf wurde wie üblich zur Beratung in die Fraktionen und die Fachausschüsse überwiesen. Der neue Haushalt soll im Februar verabschiedet werden.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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