Auf Antrag der Grünen

Olpe will Fördergelder für Photovoltaik abgreifen

win Olpe. Die Stadt Olpe wird Förderleistungen in Anspruch nehmen, die den Ausbau der Solarenergie zum Inhalt haben. Einem entsprechenden Antrag der Grünen im Bauausschuss wurde einhellig beigepflichtet. Eine entsprechende Förderrichtlinie der Bezirksregierung Arnsberg beinhaltet es, Potenziale für Solarstrom auf kommunalen Liegenschaften einschließlich der Liegenschaften städtischer Eigenbetriebe und Gesellschaften zu identifizieren. Als geeignet begutachtete Gebäude und Flächen sollen bis 2030 mit Photovoltaikanlagen ausgestattet werden.

Grünen mahnen Notwendigkeit des Solarstrom-Ausbaus an

Grünen-Fraktionschefin Zaklina Marjanovic hatte den Antrag damit begründet, dass der „massive und zügige Ausbau von Solarstrom“ notwendig sei, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Die jüngere Entwicklung mache die Solarstromerzeugung aber auch wirtschaftlich zunehmend für die Stadt attraktiv. Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie habe ein entsprechendes Förderprogramm aufgelegt, durch das maximal 90 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben gedeckt werden, die maximale Förderung pro Gebäude betrage 350 000 Euro. „Nicht nur die hohe Förderung, sondern auch die Kostenkalkulation spricht dafür, umgehend alle kommunalen Dächer auf Eignung zu prüfen“, so die Begründung der Grünen.

Der kommunale Haushalt profitiere dann direkt von Photovoltaikanlagen auf kommunalen Liegenschaften. „Die sukzessive Umsetzung könnte in Partnerschaft mit den Stadtwerken Olpe erfolgen. Die Stadtwerke können als Dienstleister für den Ausbau der Photovoltaik eine wichtige Aufgabe wahrnehmen. Der Bau von PV-Anlagen auf kommunalen Liegenschaften fördert das städtische Handwerk, sichert und schafft Arbeitsplätze und regt private und gewerbliche Dacheigentümer zum Bau von Photovoltaikanlagen an.“

Zwei Änderungswünsche von der CDU

Das fand Zustimmung aller übrigen Fraktionen. Die CDU hatte lediglich zwei Änderungswünsche: Fraktionschef Carsten Sieg regte an, an zwei Stellen aus „werden“ „sollen“ zu machen, um dem Ausschuss in Zukunft keine Projektbeschlüsse quasi vorzuschreiben. Zum anderen schlug er vor, prüfen zu lassen, ob auch die Erneuerung zweier älterer Solarkraftwerke auf städtischen Dächern förderfähig sei. Die Grünen stimmten zu, ihren Antrag diesbezüglich zu ändern bzw. zu ergänzen. Nun sollen entsprechende Gutachten in Erfahrung bringen, welche Dächer in Frage kommen könnten.