»Respekt« für Rücktritte

Thema »Bäder-Dienstreise«:

CDU-Fraktionschef bezieht Stellung zu Sondersitzung

sz Olpe. In einer Pressemitteilung hat gestern Klaus Klapheck, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Olpe, nochmals Stellung zur Fraktionssondersitzung bezüglich der so genannten Bäder-Dienstreise bezogen. Wie am Samstag berichtet, haben Markus Bröcher, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Olper Bäderbetriebe, sowie Siegfried Müller, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Olper Stadtwerke, in dieser CDU-Sitzung erklärt, von ihren Posten zurückzutreten.

Ernst, sachlich und intensiv

In der über dreistündigen Sitzung wurde laut Klaus Klapheck »in ernster, aber sehr sachlicher Form intensiv über Anlass und Folgen der Fahrt diskutiert«. Ohne förmliche Beschlüsse zu fassen, kam die Fraktion zu folgenden Ergebnissen:

l »Die Fraktion ist weiterhin im Sinne des einstimmigen Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 24. September 2002 der Überzeugung, dass die Stadt Olpe ein technisch modernes und attraktives Freizeitbad für ihre Bürgerinnen und Bürger braucht. Sie ist weiterhin an einem nach den gegebenen Umständen zügigen Verfahren interessiert. Sie ruft bei aller kontroversen Diskussion dazu auf, diese gemeinsame Orientierung nicht aus dem Auge zu verlieren.

l Die Fraktion ist einhellig davon überzeugt, dass es nachweislich zu keiner Vorteilsnahme oder Bestechlichkeit – in welcher Form auch immer – gekommen ist.

l Die Fraktion bewertet die Fahrt vom Zeitpunkt und von den Begleitumständen her als Fehler.

l Die Fraktion steht zu dieser Bewertung und hält Konsequenzen für notwendig.

l Die Fraktion ist der Meinung, dass es morgen nicht zu einer Vergabe kommen sollte, um die Korrektheit des Verfahrens nicht durch eine vorschnelle Vergabe zu gefährden. Sie hat dem stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Bäderbetriebe, Martin Arens, eine entsprechende Handlungsempfehlung gegeben.

l Die Fraktion ruft zu einer sachlichen und dem Vorgang angemessenen Diskussion auf.«

Markus Bröcher hatte schon im Vorfeld der Fraktionssitzung erklärt, von seinem Amt als Aufsichtsratsvorsitzender zurückzutreten und auf die weitere Teilnahme am Verfahren zu verzichten (wir berichteten). Auch Siegfried Müller bekundete während der Diskussion seine Bereitschaft, vom Amt als Vorsitzender des Stadtwerke-Aufsichtsrates zurückzutreten. »Dieser Entscheidung gebührt Respekt«, meint Klapheck.

Der Fraktionsvorsitzende weiter: »Die Fraktion ist daran interessiert, dass beide Ratsmitglieder bleiben, nicht zuletzt auf Grund ihrer in langjähriger Ratstätigkeit erworbenen Verdienste und der guten Arbeit, die sie in ihren verschiedenen Aufgabenbereichen (z.B. 2. stellv. Bürgermeister; Vorsitzender des Ausschusses Schule, Kultur, Sport) für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt, aber auch für die Fraktion, leisten.«

Familien ebenfalls betroffen

Zum Ende der Diskussion nahm der Fraktionsvorsitzende auch zum Verlauf der öffentlichen Diskussion in der vergangenen Woche Stellung. Er verwies u.a. darauf, wie sehr auch die Familien in Mitleidenschaft gezogen würden und welche Spannungen darüber hinaus im beruflichen und weiteren sozialen Umfeld der Beteiligten entstünden. Er bedauerte dies und äußerte den Wunsch nach einer Form der Diskussion, »die sich auf die Sache beschränkt und der wirklichen Bedeutung des Vorganges entspricht«.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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