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Olper CDU kontert Grünen-Antrag
Solar-Antrag wird zum Streitthema

Ein Blick über Trift und Rüblinghausen zeigt: Jede Menge Dächer in Olpe könnten noch Solarzellen oder Sonnenkollektoren aufnehmen. Die Grünen wollten dies mit einem Antrag vorantreiben, den die CDU durch einen eigenen mit ihrer Mehrheit einbremste.
  • Ein Blick über Trift und Rüblinghausen zeigt: Jede Menge Dächer in Olpe könnten noch Solarzellen oder Sonnenkollektoren aufnehmen. Die Grünen wollten dies mit einem Antrag vorantreiben, den die CDU durch einen eigenen mit ihrer Mehrheit einbremste.
  • Foto: Jörg Winkel
  • hochgeladen von Pascal Mlyniec (Redakteur)

win Olpe. Mit einem ausführlichen Antrag wollten die Grünen am Mittwoch im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen den Ausbau der Solarenergiegewinnung im Stadtgebiet vorantreiben. Kathrin Schröder führte aus, das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) habe das Solarpotenzial im Land untersucht, Olpe wie ganz Südwestfalen hinke weit hinter seinen Möglichkeiten her.

Daher solle die Stadt Schritte unternehmen und allen Grundstücksbesitzenden mit dem nächsten Grundbesitzabgabenbescheid Informationen zum Photovoltaik-Potenzial des jeweiligen Grundstücks beilegen, dazu eine Liste neutraler Beratungsangebote. Parallel dazu sollten auf einer Internet-Plattform lokale Handwerksbetriebe und Beratungsangebote mit Solar-Know-how aufgelistet werden.

win Olpe. Mit einem ausführlichen Antrag wollten die Grünen am Mittwoch im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen den Ausbau der Solarenergiegewinnung im Stadtgebiet vorantreiben. Kathrin Schröder führte aus, das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) habe das Solarpotenzial im Land untersucht, Olpe wie ganz Südwestfalen hinke weit hinter seinen Möglichkeiten her.

Daher solle die Stadt Schritte unternehmen und allen Grundstücksbesitzenden mit dem nächsten Grundbesitzabgabenbescheid Informationen zum Photovoltaik-Potenzial des jeweiligen Grundstücks beilegen, dazu eine Liste neutraler Beratungsangebote. Parallel dazu sollten auf einer Internet-Plattform lokale Handwerksbetriebe und Beratungsangebote mit Solar-Know-how aufgelistet werden. Zudem solle eine Energiegenossenschaft gegründet werden, an der sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen könnten.

Keine Parallelstrukturen aufbauen

Für die CDU konterte deren Fraktionvorsitzender, Carsten Sieg: Seine Fraktion habe sich intensiv mit dem Antrag auseinandergesetzt und in der Folge einen eigenen Antrag entworfen, „der auch Aspekte des Grünen-Antrags aufnimmt“. In dem CDU-Antrag heißt es allerdings lediglich, dass die Stadt Olpe die von Landrat und Bürgermeistern geplante Energiegenossenschaft unterstützen solle. Die Grünen-Forderung nach besserer Information, auch durch die Grundbesitzbriefe, teilt die CDU.

Sieg erklärte jedoch, eine eigene Genossenschaft in Olpe habe keinen Sinn, wenn kreisweit etwas Ähnliches geplant werde. Hier müssten keine Parallelstrukturen aufgebaut werden. „Wir sind sehr für das Ziel, Solarkraft auszubauen, auch, weil Solarstrom im Gegensatz zu Windkraft erheblich weniger Konfliktpotenzial in sich birgt.“ Aber mit vielem schössen die Grünen übers Ziel hinaus.

"Bürger nicht wie ein kleines Kind an die Hand nehmen"

Die UCW fand die Idee mit der Verbreitung von Informationen zum Solarpotenzial gut. Für die FDP erklärte Martin Moseler, er frage sich, ob ein interessierter Bürger dies alles nicht selbst herausfinden könne. „Man muss doch die Bürger nicht wie ein Kind an die Hand nehmen. Ohnehin kann man staunen, wo das LANUV überall Potenziale sieht, etwa im Park in Sondern.“ Holger Thamm (Grüne) machte deutlich, dass die kreisweite Energiegenossenschaft etwas anderes sei als das, was die Grünen sich für Olpe vorstellten: Das eine ziele auf den Bau von Solarkraftwerken, die ins Netz einspeisen, das andere solle den kleinräumigen Ausbau auf Hausdächern vorantreiben, die den Eigenverbrauch des jeweiligen Hauses senke. „Worüber wir hier reden, sind nicht Ziele der Grünen, sondern der Bundesregierung und der EU.“

Später Abgabezeitpunkt "unmöglich"

Wie schon am Dienstag im Schulausschuss, erntete die CDU auch am Mittwoch Kritik für den Zeitpunkt ihrer Information der anderen Fraktionen. Zaklina Marjanovic (Grüne): „Der Antrag der CDU kam am Montag um 22.04 Uhr, für so etwas haben die Grünen vor der Wahl Dresche bekommen.“ Volker Reichel (SPD) stimmte zu: „Das ist einfach unmöglich, uns ein solch komplexes und wichtiges Thema zu einem Zeitpunkt kurz vor der Sitzung zuzuschicken.“ Es gebe so viel Fragebedarf, „daher ist der Antrag heute überhaupt nicht entscheidungsfähig“.

Ausschussvorsitzender Rüdiger Schnüttgen (CDU) giftete zurück: Die Grünen hätten einen solchen Antrag auf dem Höhepunkt einer Pandemiewelle nicht stellen müssen. Es sei unverantwortlich, so lange zusammenzusitzen und zu diskutieren. Schnüttgen: „Das Thema hätte auch in die Sommersitzung gepasst, es war doch abzusehen, wie tief dieses komplizierte Thema heute diskutiert werden würde.“ Das rief Uwe Schmidt (UCW) auf den Plan, der Schnüttgen offen kritisierte: „Sie nehmen hier Wertungen vor, die Ihnen nicht zustehen. Sie machen hier Aussagen, die tun diesem Gremium nicht gut. Ich erwarte mehr Zurückhaltung.“ Schnüttgen gab zurück, er bleibe trotzdem bei seiner Meinung.

CDU-Antrag wird zum Beschluss

Bei der Abstimmung erhielt der Grünen-Antrag die drei Stimmen des Antragstellers, bei zwei Enthaltungen aus der SPD wurde er mit großer Mehrheit abgelehnt. Andersherum beim Antrag der CDU: Er wurde mit den neun Stimmen der Christdemokraten bei vier Nein-Stimmen und vier Enthaltungen zum Beschluss.

Autor:

Jörg Winkel (Redakteur) aus Stadt Olpe

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