Sondersitzung anberaumt

Stadtverordnete beraten über Bäder-Dienstreise

hobö Olpe. Die Stadtverwaltung ist dem Wunsch der Opposition gefolgt und hat kurzfristig für Mittwoch, 15. Januar, eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung anberaumt. UCW und SPD hatten wegen der so genannten Bäder-Dienstreise (die SZ berichtete mehrfach) die Sondersitzung gefordert. Wie Bürgermeister Horst Müller gestern auf Anfrage der SZ bestätigte, steht die »Behandlung einer Dienstreise in Sachen Hallenbad« denn auch als erster Punkt auf der Tagesordnung. Anschließend wird über den SPD-Vorschlag beraten, demnach sich die Verwaltungsspitze künftig alle 14 Tage mit den Fraktionsspitzen zu einem Gespräch treffen soll, um einen besseren Informationsaustausch zu gewährleisten.

Horst Müller erklärte gestern ferner, dass das von ihm wegen der »Bäder-Reise« eingeschaltete Rechnungsprüfungsamt keine vergaberechtliche Konsequenzen sieht. Wie berichtet, sollte das Amt überprüfen, ob durch die pikante Reise der beiden CDU-Stadtverordneten Siegfried Müller und Markus Bröcher ein Rechtsverstoß entstanden ist und die in der nächsten Woche anstehende Vergabe der Hallenbad-Sanierung rechtlich angreifbar sein könnte. Das Rechnungsprüfungsamt, so Horst Müller, habe ihm gesagt, dass die Reise keine rechtlichen Konsequenzen auf die Vergabe habe.

Da es nach der Vergabe des Aufsichtsrates der Bäderbetriebe eine 14-tägige Frist gibt, in der die nicht berücksichtigten Mitbewerber bei der Vergabekammer in Arnsberg Beschwerde einlegen können, sei eine »merkwürdige Entscheidung« ohnehin nicht möglich, so Müller. Alle Beteiligten seien nun hochsensibilisiert, und eine Vergabe habe ohnehin nach ausschließlich objektiven Argumenten zu erfolgen.