Sondersitzung ein Farce?

UCW befürchtet Vergabe vor Debatte über Bäder-Reise

sz Olpe. Die UCW-Fraktion im Olper Stadtrat befürchtet, dass die wegen der Bäder-Dienstreise anberaumte Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung (die SZ berichtete) viel zu spät kommt. Denn schon am Tag zuvor steht im Aufsichtsrat der Bäderbetriebe die Vergabe der Hallenbad-Modernisierung auf der Tagesordnung.

»Es würde ja ins Bild passen: Die CDU entscheidet mit ihrer Mehrheit im Aufsichtsrat der Bäderbetriebe, wer den Auftrag erhält, das Bad umzugestalten, und die Ratssitzung am folgenden Tag würde zur politischen Farce. Kann so etwas möglich sein?«, fragt die UCW in einer Pressemitteilung und antwortet gleich: »In Olpe vielleicht ja! Da ist verspätet eine Fahrt publik geworden, die nicht nur die Opposition erzürnt, in der Union für Unruhe sorgt und den Bürgermeister veranlasst hat, sie durch das Rechnungsprüfungsamt überprüfen zu lassen, sondern die auch für einen trotz der Aufregungen der letzten zwei Jahre erstaunlichen Presserummel sorgte.«

Nach Ansicht der UCW-Fraktion ist die Angelegenheit mit dem Votum des Rechnungsprüfungsamtes keineswegs erledigt. Hierbei ging es nur um die rein rechnerische Korrektheit einer dienstlichen Fahrt. Die politische Tragweite dieser Besichtigungstour und vielleicht auch rechtliche Konsequenzen seien damit keinesfalls ausreichend geprüft und diskutiert worden! Die Unabhängigen kritisieren, dass Bürgermeister Horst Müller erklärt habe, die Vergabe-Entscheidung fiele vielleicht im Aufsichtsrat ja schon am Dienstag und damit vor der Sondersitzung des Rates.

»Das ist ungeheuerlich. Ich kann nur hoffen, dass die CDU noch den Rest politischen Feingefühls besitzt und dieses ,Vielleicht’ nicht in ein ,Geschehen’ münden lässt«, betonte Udo Baubkus, Vorsitzender der UCW-Fraktion. »Bei allem politischen Porzellan, das in den letzten Tagen, aber auch den letzten Jahren zerschlagen wurde, würde das der politischen Geschmacklosigkeit die Krone aufsetzen. Es darf aus Sicht der UCW-Olpe keine Entscheidung im Aufsichtsrat vor der Sondersitzung des Rates gefällt werden.«

Die UCW- Vertreterin im Aufsichtsrat will an keiner wie auch immer gearteten Entscheidung teilnehmen, die vor dieser Ratssitzung stattfindet. Das Argument der fehlenden Zeit ziehe nicht, da die Ratssitzung nur einen Tag nach der Aufsichtsratssitzung terminiert ist und dann eine Entscheidung zeitnah gefallt werden könnte.

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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