SZ

Starker Einbruch bei den Steuern

sz Olpe. Alarmierende Zahlen aus dem Rathaus: In einer Mitteilungsvorlage zu den bevorstehenden Sitzungen von Hauptausschuss und Rat informiert die Stadtverwaltung über erste Schätzungen und Hochrechnungen hinsichtlich finanzieller Folgen der Corona-Krise.

Zwar wird betont, dass „diese Prognosen für den Haushalt der Kreisstadt Olpe – wie auch auf allen anderen staatlichen Ebenen – mit großen Unsicherheiten verbunden sind“. Dennoch sah sich die Verwaltung veranlasst, deutliche Worte zu finden, was Corona für die finanzielle Lage der Kommune bedeuten könnte.

Die bedeutendsten Einnahmequellen der Kreisstadt Olpe, die Gewerbesteuern sowie die Gemeindeanteile an den Einkommen- und Umsatzsteuern, „werden in erheblichem Umfang von der Pandemie beeinflusst“, heißt es in der Mitteilung.

sz Olpe. Alarmierende Zahlen aus dem Rathaus: In einer Mitteilungsvorlage zu den bevorstehenden Sitzungen von Hauptausschuss und Rat informiert die Stadtverwaltung über erste Schätzungen und Hochrechnungen hinsichtlich finanzieller Folgen der Corona-Krise.

Zwar wird betont, dass „diese Prognosen für den Haushalt der Kreisstadt Olpe – wie auch auf allen anderen staatlichen Ebenen – mit großen Unsicherheiten verbunden sind“. Dennoch sah sich die Verwaltung veranlasst, deutliche Worte zu finden, was Corona für die finanzielle Lage der Kommune bedeuten könnte.

Die bedeutendsten Einnahmequellen der Kreisstadt Olpe, die Gewerbesteuern sowie die Gemeindeanteile an den Einkommen- und Umsatzsteuern, „werden in erheblichem Umfang von der Pandemie beeinflusst“, heißt es in der Mitteilung.

Das Ifo-Institut prognostiziere inzwischen einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 7 Prozent. Abgeleitet aus dieser Prognose „und unter analoger Zugrundelegung der Auswirkungen der Finanzkrise 2008/2009 auf das bundesweite Steueraufkommen“ würde ein solcher Rückgang einen Einbruch bei der Gewerbesteuer um 25 Prozent und bei den Einkommen- und Umsatzsteuerbeteiligungen um rund 10 Prozent erwarten lassen. Insbesondere für Prognosen der Gewerbesteuerentwicklung seien Durchschnittsbetrachtungen auf Grundlage bundes- oder landesweiter Zahlen – anders als bei den Einkommen- und Umsatzsteuern – nicht pauschal übertragbar.

Einen konkreten Anhaltspunkt zur Einschätzung böten aber die Anpassungen der Gewerbesteuervorauszahlungen der einzelnen gewerbesteuerpflichtigen Betriebe. „Sofern die Geschäftslage des laufenden Jahres nicht so verläuft, wie das Vorjahr, haben die Betriebe die Möglichkeit, die Steuer-Vorauszahlungen den Gewinnerwartungen des laufenden Jahres anzupassen.

Die bislang eingetroffenen Vorauszahlungsreduzierungen lassen den Schluss zu, dass der oben im Bundesdurchschnitt ermittelte 25-prozentige Gewerbesteuerrückgang eine zutreffende Größenordnung darstellt; die Kreisstadt Olpe aber vermutlich etwas stärker getroffen werden wird“, heißt es in dem Papier. Aktuell werde verwaltungsseitig daher davon ausgegangen, dass die Gewerbesteuer in der Kreisstadt Olpe um 30 und die Einkommen- und Umsatzsteuer um 10 Prozent, beides angewendet auf das Ist-Ergebnis des Haushaltsjahres 2019, sinken werde: Bei der Gewerbesteuer wäre dies ein Minus von fast 6 Mill. Euro und bei Einkommen- und Umsatzsteuerbeteiligung von weiteren fast 2 Mill. Euro. „Das Gesamtaufkommen dieser drei Steuerarten würde so einen Rückgang um rund 7,66 Mill. Euro erfahren.“

Durch zugesagte pauschalierte Zuwendungen für Gewerbesteuerausfälle in Höhe von rund 3,5 Mill. Euro und die Kostenerstattungen des Landes für die Betreuung an Schulen (rund 20 000 Euro) ergebe sich aktuell eine verbleibende Gesamtbelastung von rund 4,4 Mill. Euro.

„Weitere finanzielle, nicht konkret bezifferbare Risiken ergeben sich für das Haushaltsjahr 2020 zusammenfassend durch gegebenenfalls steigende Sozialtransferaufwendungen, erhöhte Wertberichtigungen aus Forderungen einschließlich der gestundeten Gewerbesteuerforderungen sowie der Gewährleistung der Verlustübernahmen der Olper Bäderbetriebe durch die Stadtwerke Olpe GmbH“, so die Stadtverwaltung in ihrem Fazit.

Über die finanziellen Entwicklungen werde regelmäßig weiter berichtet.

Autor:

Jörg Winkel (Redakteur) aus Stadt Olpe

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Eine/r folgt diesem Profil
ThemenweltenAnzeige
Die Siegener Zeitung begrüßt den Lenz mit einem Sonder-Abo: Sparen Sie drei Monate lang mit unserem Frühlings-Abo.

SZ+ informiert schnell und gut
Mit dem Frühlings-Abo drei Monate sparen

Der Frühling hat - kalendarisch- begonnen und die Siegener Zeitung begrüßt den Lenz mit einem Sonder-Abo: Sparen Sie drei Monate lang mit unserem Frühlings-Abo. Verlässliche Informationen trotz unruhiger Corona-LageIn diesem einmal mehr besonderen Jahr sehnen sich viele Menschen noch mehr nach den ersten Frühlingsboten. Ist doch mit den steigenden Temperaturen, den kräftiger werdenden Sonnenstrahlen und dem Aufblühen der Natur im zweiten Jahr der Corona-Pandemie noch mehr Hoffnung verbunden als...

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen