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Rhode: Ärger über Indiskretionen
Streit um Ortsvorsteher-Wahl

Bei der Eröffnung des Dorfplatzes im vergangenen Juli strahlte der damals noch amtierende Ortsvorsteher, Jörn Dettmer (r.), zufrieden an der Seite von Bürgermeister Peter Weber. Nun hängt im Dorf der Haussegen schief.
  • Bei der Eröffnung des Dorfplatzes im vergangenen Juli strahlte der damals noch amtierende Ortsvorsteher, Jörn Dettmer (r.), zufrieden an der Seite von Bürgermeister Peter Weber. Nun hängt im Dorf der Haussegen schief.
  • Foto: win (Archiv)
  • hochgeladen von Sonja Schweisfurth (Redakteurin)

win Rhode. Eigentlich könnten die Rhoder froh sein: Während anderswo mühevoll Ehrenamtler gesucht werden, die das Amt des Ortsvorstehers oder der Ortsvorsteherin übernehmen sollen, einige Dörfer gar seit Jahren ganz ohne Ortsvorsteherin oder Ortsvorsteher auskommen müssen, gibt es in dem Olper Höhendorf nun gleich zwei Männer, die sich zur Wahl stellen wollen. Hintergrund und Ursache für diese Tatsache indes sorgen insbesondere beim örtlichen Polit-„Platzhirsch“, der CDU, sowie dem Dorfverein für Unmut und jede Menge Diskussionen.
CDU darf...

win Rhode. Eigentlich könnten die Rhoder froh sein: Während anderswo mühevoll Ehrenamtler gesucht werden, die das Amt des Ortsvorstehers oder der Ortsvorsteherin übernehmen sollen, einige Dörfer gar seit Jahren ganz ohne Ortsvorsteherin oder Ortsvorsteher auskommen müssen, gibt es in dem Olper Höhendorf nun gleich zwei Männer, die sich zur Wahl stellen wollen. Hintergrund und Ursache für diese Tatsache indes sorgen insbesondere beim örtlichen Polit-„Platzhirsch“, der CDU, sowie dem Dorfverein für Unmut und jede Menge Diskussionen.

CDU darf Vorschlag machen

Derzeit hat Rhode keinen solchen Ortsvorsteher – der im Nachgang der Kommunalwahl vor sechs Jahren gewählte Jörn Dettmer hatte dieses Amt Ende vergangenen Jahres niedergelegt, nachdem es bei Absprachen zwischen CDU und dem Dorfgemeinschaftsverein, dem Dettmer vorsteht, zu Differenzen gekommen war. Ursache dafür, das geht auch aus einer Bekanntmachung der CDU hervor, waren Gespräche über „die richtige Einbindung der Vereine bei der Neugestaltung unseres Dorfplatzes“.
Jetzt ist das Amt des Ortsvorstehers kommunalpolitisch klar definiert: Das Vorschlagsrecht hat diejenige Partei, die bei der Ratswahl im jeweiligen Ortsvorsteherbezirk – hier also Rhode und Hohl – die meisten Stimmen hat. Und das ist mit weitem Abstand die CDU, die vor sechs Jahren den der Partei nicht angehörenden Jörn Dettmer nominiert hatte. Nachdem dieser nach dem Gespräch im Dezember sein Amt zur Verfügung gestellt hatte, ging die CDU daraufhin auf die Suche und fand einen Bewerber, der inzwischen auch in die CDU eingetreten ist. Nach Gesprächen mit Vereinen und innerhalb der Dorfgemeinschaft allerdings warf auch Jörn Dettmer wieder seinen Hut in den Ring und erklärte sich bereit, doch erneut zur Wahl zu stehen. Wie die SZ erfuhr, ist die große Mehrheit der Vereinsvorstände der Meinung, die engagierte Arbeit Jörn Dettmers solle fortgesetzt werden.

Kein faires Verfahren möglich?

Im Januar fand daraufhin ein Treffen statt, in dessen Verlauf offenbar einige Wogen geglättet worden waren. Am Ende folgte eine gemeinsame Bekanntmachung von CDU Rhode/Hohl und dem Verein Dorfgemeinschaft Rhode, die unter anderem auf der Homepage des CDU-Stadtverbands verbreitet wurde: Die beiden Kandidaten sollten sich, so das Credo, im Lauf des Februars den Bürgerinnen und Bürgern vorstellen, die Bürgerschaft daraufhin ein Votum abgeben, das die CDU dann als bindend für ihre Empfehlung an den Rat ansehen werde – insgesamt das übliche Prozedere für die seltenen Fälle, wenn mehrere Bewerber Ortsvorsteher werden wollen. Doch nun sorgt eine neue Bekanntmachung auf der Homepage des Stadtverbands Olpe für erneuten Trubel. Hier heißt es unter anderem: „Gemeinsames Bewerberauswahlverfahren zur Nominierung des Ortsvorstehers soll offenbar scheitern – Enttäuschung bei der CDU Rhode“. Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbands, Ratsmitglied Michael Scheffel, wird dort zitiert: „Wahrscheinlich sind wir mit dem Versuch gescheitert, ein faires Verfahren unter Einbeziehung aller Akteure abzustimmen.“

Vertrauliches in Öffentlichkeit getragen

Denn im Anschluss an das klärende Gespräch seien Inhalte der vertraulichen Gespräche gezielt an die Öffentlichkeit gegeben worden, kritisiert die CDU – und ohne Namen zu nennen, wird dies der Seite von Jörn Dettmer zugeschoben. „Zu den weiteren Gesprächsinhalten wird der CDU-Ortsverband keine Stellungnahme abgeben. Vertraulich geführte Gespräche sollten vertraulich bleiben“, heißt es in der Mitteilung weiter. In einer demokratischen Gesellschaft sei zu begrüßen, wenn mehrere Bewerber für ein Amt kandidierten. „Der Vorstand des CDU-Ortsverbands hat sich deshalb intensiv mit der Frage beschäftigt, wie ein faires Bewerberauswahlverfahren unter den Bedingungen der Pandemie stattfinden kann. Er erarbeitete einen Vorschlag, bei dem jeder Bürgerin und jedem Bürger aus Rhode die Möglichkeit gegeben werden sollte, seine Meinung kundzutun und zu wählen.“ Doch statt einer zu erwartenden Antwort seien vertrauliche Gesprächsinhalte öffentlich gemacht worden. „Soll damit das Signal gegeben werden, dass wir künftig nicht mehr miteinander, sondern nur noch über einander reden?“ wird Michael Scheffel weiter zitiert.

Laufendes Verfahren

CDU-Stadtverbandsvorsitzender Markus Arens und Fraktionschef Carsten Sieg zeigten sich in dieser Bekanntmachung ebenfalls enttäuscht: „Diejenigen, die jetzt den Unfrieden befeuern, tragen für die Folgen die Verantwortung. Notfalls wird der Ortsverband allein ein geeignetes Auswahlverfahren durchführen.“ Wie dieses aussehen könnte, bleibt bis auf weiteres offen. Auf Anfrage der SZ wollten weder Jörn Dettmer noch Michael Scheffel Stellung beziehen. Jörn Dettmer betonte lediglich, es handle sich um ein laufendes Verfahren, er wolle da kein Öl ins Feuer gießen. Er bestätigte allerdings, dass er weiterhin für eine Neuwahl zur Verfügung stehe. Und Scheffel erklärte, in der per Internet und soziale Netzwerke bekanntgemachten Stellungnahme sei alles Nötige gesagt.
Bleibt abzuwarten, wie und ob die neuen Corona-Regeln schon bald Klarheit geben werden, ob eine wie auch immer geartete Versammlung stattfinden kann, um die beiden Kontrahenten dem Votum der Bürgerinnen und Bürger zu stellen – und wie diese dazu stehen.

Autor:

Jörg Winkel (Redakteur) aus Stadt Olpe

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