Streit um Stellenplan

win Olpe. Zu einer kurzen, aber heftigen Debatte führte am Dienstag im Rahmen der Haushaltsberatungen im Hauptausschuss der Stellenplan. Grünen-Fraktionschef Fritz Klocke erklärte, er werde dem Plan nicht zustimmen.

Zum einen sei das Durchschnittsalter der Stadtmitarbeiter zu hoch. Zum anderen habe Bürgermeister Horst Müller (CDU) bei der Einbringung des Haushalts davon gesprochen, er wolle Arbeiten nach außen verlagern. „Welche Bereiche sollen das denn sein? Das ist für uns und vor allem für die Mitarbeiter wichtig zu wissen“, so Klocke. Bürgermeister Müller zitierte aus seiner Haushaltsrede und betonte, er habe stets davon gesprochen, Kooperationen und Auslagerungen müssten geprüft werden. Diese Prüfungen könnten erst 2010 beginnen, hätten also auf den Stellenplan 2010 noch keine Auswirkungen. Denkbar sei, dass beispielsweise mehrere Kommunen Verwaltungsbereiche zusammenlegten. Bis Ende Juni 2010 werde die Prüfung abgeschlossen und der Kommunalpolitik entsprechende Vorschläge vorgelegt. Klocke konterte: „Das ist zu spät – wir müssen jetzt beginnen.“

Die SPD legte einen Antrag vor: Angesichts der Tatsache, dass die demografische Entwicklung das Hauptproblem der nächsten Jahre sein werde, solle ein städtischer Mitarbeiter zum Demografiebeauftragten ernannt werden – aufgrund der desaströsen Haushaltslage ohne Ausweitung des Stellenplans. Technischer Beigeordneter Bernd Knaebel entgegnete zur Überraschung der Hauptausschussmitglieder, die Verwaltung habe dies schon lange erkannt und Thomas Mester aus dem Bauordnungs- und Planungsamt zum Demografiebeauftragten ernannt. Zudem sei ein Büro damit beauftragt, Grundlagen für die demografische Entwicklung in Olpe zu erarbeiten. Nach Abschluss der Untersuchung werde darüber berichtet.

Nicht nur Antragsteller Reichel zeigte sich irritiert: „Wir haben jemanden, der sich damit beschäftigt, und uns ist es nicht bekannt.“ Er wandelte den Antrag ab: Statt der Schaffung der Stelle solle die Position des Demografiebeauftragten „ausgeschärft“ werden. Dies fand einhellige Zustimmung im Ausschuss. Den eigentlichen Stellenplan lehnten die Vertreter von Grünen und FDP sowie zwei UCW-Mitglieder ab. Zwei weitere UCW-Ausschussmitglieder enthielten sich. Die CDU als Mehrheitsfraktion stimmte geschlossen für den Stellenplan. Endgültig entschieden wird darüber heute in der Ratssitzung.

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Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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