SZ

Olpe: Kein Unfallschwerpunkt zu erkennen
Tempo 30 ad acta gelegt

Die Martinstraße ist nach Ansicht von Grünen und UCW prädestiniert, um das Höchsttempo auf 30 zu beschränken. Tagsüber kann hier ohnehin kaum schneller gefahren werden, doch abends und nachts wäre dadurch mehr Ruhe und Sicherheit gegeben. Doch laut Verwaltung und CDU hat die Stadt hier gar keinen Ermessensspielraum, weil es weder Unfallhäufungen noch Gefahrenstellen gebe.
  • Die Martinstraße ist nach Ansicht von Grünen und UCW prädestiniert, um das Höchsttempo auf 30 zu beschränken. Tagsüber kann hier ohnehin kaum schneller gefahren werden, doch abends und nachts wäre dadurch mehr Ruhe und Sicherheit gegeben. Doch laut Verwaltung und CDU hat die Stadt hier gar keinen Ermessensspielraum, weil es weder Unfallhäufungen noch Gefahrenstellen gebe.
  • Foto: win
  • hochgeladen von Sonja Schweisfurth (Redakteurin)

win Olpe. Bereits im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen hatte es eine rege Diskussion über die Ausweitung von Tempo 30 im Olper Innenstadtbereich gegeben. Ein entsprechender Antrag der Grünen war schließlich mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Am Mittwoch im Rat stand das Thema erneut auf der Tagesordnung. Die Grünen hatten ihren Antrag deutlich beschnitten und an Vorstellungen der UCW angeglichen. Von Tempo-30-Zonen waren die Grünen abgerückt.
Stark frequentierte StraßenFraktionsvorsitzende Zaklina Marjanovic erklärte, im Nachgang des Fachausschusses habe die Fraktion noch einmal beraten. Überall in Deutschland werde auch auf Hauptverkehrsstraßen immer öfter Tempo 30 verhängt.

win Olpe. Bereits im Ausschuss Umwelt, Planen, Bauen hatte es eine rege Diskussion über die Ausweitung von Tempo 30 im Olper Innenstadtbereich gegeben. Ein entsprechender Antrag der Grünen war schließlich mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Am Mittwoch im Rat stand das Thema erneut auf der Tagesordnung. Die Grünen hatten ihren Antrag deutlich beschnitten und an Vorstellungen der UCW angeglichen. Von Tempo-30-Zonen waren die Grünen abgerückt.

Stark frequentierte Straßen

Fraktionsvorsitzende Zaklina Marjanovic erklärte, im Nachgang des Fachausschusses habe die Fraktion noch einmal beraten. Überall in Deutschland werde auch auf Hauptverkehrsstraßen immer öfter Tempo 30 verhängt. Die drei Straßen, die im überarbeiteten Antrag noch enthalten sind, nämlich Martinstraße, Rochusstraße und Kortemicke, seien sehr stark frequentiert, würden häufig gequert auch von älteren Menschen und Schülern.

Kommune hat keinen Gestaltungsspielraum

CDU-Fraktionschef Carsten Sieg griff die Argumente auf, die auch schon im Bauausschuss herangezogen worden waren: Die Regelung des Straßenverkehrs sei keine Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung und es gebe hier keinen Gestaltungsspielraum. Sieg: „Es wäre nicht seriös, ohne Rechtsgrundlage einen solchen Beschluss zu fassen. Ich finde es sogar unseriös, den Eindruck zu erwecken, als könnten wir das.“

Abends und nachts weniger Lärm

Für die SPD führte Volker Reichel aus: „Ich kann Herrn Siegs Argumente nachvollziehen, wir sind aber im Grunde bei den Grünen, wo wir darauf hinarbeiten sollten, das Tempo zu reduzieren. Tempo 30 würde unsere uneingeschränkte Zustimmung finden, schon wegen des Lärmschutzes in den Abend- und Nachtstunden. Ich würde mich freuen, wir würden das im Rahmen des Mobilitätskonzepts ernsthaft in die Wege leiten.”

Verkehrskommission heranziehen

Die UCW wolle weniger als die Grünen, führte Uwe Schmidt an, nämlich, statt sofort Tempo 30 zu verhängen, diesen Schritt erst einmal mit der Verkehrskommission zu prüfen. Der Vortrag der Stadtverwaltung im Ausschuss sei nur teilweise richtig gewesen, er habe sich in anderen Ordnungsämtern umgehört „und die sahen sehr wohl die Möglichkeit, dort 30 einzurichten. Ich kann natürlich warten, bis Unfälle passieren, ich kann aber auch im Vorfeld prüfen.”

Kein Unfallschwerpunkt erkennbar

Bürgermeister Peter Weber (CDU) griff einen anderen Aspekt auf: „Ich will einem Eindruck entgegentreten, nämlich, dass die Stadt sich solchen Themen nicht annimmt. Wir gucken uns diese Straßen ja nicht zum ersten Mal an. Diese Aufgabe wird von unserem Ordnungsamt sehr, sehr gewissenhaft wahrgenommen.“ Christian Bock (Grüne) fand: „Wir fordern hier keine Regelung entgegen der Straßenverkehrsordnung, sondern, wollen vorhandene Gestaltungsmöglichkeiten nutzen. Krankenhäuser, Kindergärten, Altenheime, häufige Fußgängerquerungen – alles ist da, um Tempo 30 zu ermöglichen.“ Sieg widersprach: Das alles gelte nur bei „besonderer Gefahrenlage“. Markus Arens (CDU) ergänzte: „Wir können den Ausführungen der Verwaltung folgen. Messungen haben ergeben, dass dort nicht so gerast wird wie hier suggeriert werden soll, es gibt auch keinen Unfallschwerpunkt, anders als an der Günsestraße.“ Der Antrag der UCW sei obsolet, „solche Prüfungen sind bereits geschehen. Wir sehen keinen Nutzen und keine Notwendigkeit.“

Auf Mobilitätskonzept warten

Das Schlusswort sprach Philipp Scharfenbaum (CDU): „Was mich verwundert, ist, dass wir diese Diskussion zur Unzeit führen. Wir müssen auf Faktenbasis entscheiden. Das Mobilitätskonzept sollte der Dreh- und Angelpunkt dafür sein. Prüfen kann man, jederzeit, aber auch die Ressourcen in der Verwaltung sind endlich. Das Ordnungsamt hat mit Corona unendlich viel zu tun. Vielleicht ergibt sich aus der Diskussion im Mobilitätskonzept etwas ganz anderes. Mein Appell: Wir sollten darauf warten und in diesem Rahmen entscheiden.”
Der Antrag der Grünen wurde mit deren sechs Stimmen bei vier Enthaltungen der SPD von CDU, FDP und UCW abgelehnt. Dem UCW-Antrag pflichteten 15 Stimmen aus UCW, Grünen und SPD gegen 22 von CDU und FDP bei. Somit wird in Sachen Tempo 30 zunächst nichts weiter unternommen. OLO-Vertreter Wolfgang Willmes fehlte entschuldigt.

Autor:

Jörg Winkel (Redakteur) aus Stadt Olpe

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Eine/r folgt diesem Profil
ThemenweltenAnzeige
Die Siegener Zeitung begrüßt den Lenz mit einem Sonder-Abo: Sparen Sie drei Monate lang mit unserem Frühlings-Abo.

SZ+ informiert schnell und gut
Mit dem Frühlings-Abo drei Monate sparen

Der Frühling hat - kalendarisch- begonnen und die Siegener Zeitung begrüßt den Lenz mit einem Sonder-Abo: Sparen Sie drei Monate lang mit unserem Frühlings-Abo. Verlässliche Informationen trotz unruhiger Corona-LageIn diesem einmal mehr besonderen Jahr sehnen sich viele Menschen noch mehr nach den ersten Frühlingsboten. Ist doch mit den steigenden Temperaturen, den kräftiger werdenden Sonnenstrahlen und dem Aufblühen der Natur im zweiten Jahr der Corona-Pandemie noch mehr Hoffnung verbunden als...

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen