Olper Straßen- und Wegekonzept von Stadtverordneten beschlossen
Transparenz für Bürger

Die Stadt Olpe hat eine umfassende Liste aller bevorstehenden Straßenbaumaßnahmen vorgelegt (Symbolbild).
  • Die Stadt Olpe hat eine umfassende Liste aller bevorstehenden Straßenbaumaßnahmen vorgelegt (Symbolbild).
  • Foto: Rainer Schmitt
  • hochgeladen von Alexander W. Weiß (Redakteur)

sz Olpe. Im Rahmen der jüngsten Stadtverordnetenversammlung wurde das Straßen- und Wegekonzept für die Kreisstadt Olpe nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) des Landes Nordrhein-Westfalen verabschiedet.
Entsprechend der Novellierung des Straßenbaubeitragsrechts hat der Landesgesetzgeber den Gemeinden aufgegeben, ein gemeindliches Straßen- und Wegekonzept zu erstellen, das vorhabenbezogen zu berücksichtigen hat, wann technisch, rechtlich und wirtschaftlich sinnvoll geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen möglich sind und wann beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen an kommunalen Straßen erforderlich werden.

Nur 50 Prozent Anliegeranteil dank Förderung

Das Konzept beinhaltet dabei keine Vorentscheidungen der politischen Gremien über einzelne Straßenausbaumaßnahmen. Ziel ist es vielmehr, vorhabenbezogen Transparenz über geplante beitragsfreie sowie beitragspflichtige Straßenausbaumaßnahmen herzustellen. Gleichzeitig ist es Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Fördergeldern zur Entlastung der beitragspflichtigen Bürgerinnen und Bürger. Durch die Landesförderungen müssen Anlieger künftig nur noch 50 Prozent ihres individuellen Straßenbaubeitrags nach KAG selbst zahlen.

Bürger werden rechtzeitig informiert

Da die Kreisstadt Olpe bereits in den vergangenen Jahren eine jährliche Übersicht über alle beitragsauslösenden Ausbaumaßnahmen an den städtischen Verkehrsanlagen veröffentlicht hat, musste die bisherige Darstellungsform lediglich noch um die sogenannten Straßenunterhaltungsmaßnahmen, die keinen Beitragstatbestand nach den gesetzlichen Vorschriften auslösen, ergänzt werden. Das Konzept gibt somit einen Überblick über die beitragspflichtigen Erschließungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch (Bund), die beitragsauslösenden Straßenbaumaßnahmen nach dem KAG (NRW) sowie die beitragsfreien Unterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen.
Das Straßen- und Wegekonzept ist zunächst für den Zeitraum der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung angelegt und wird jährlich fortgeschrieben. Die Kosten für die beitragsfreien Unterhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen trägt die Stadt Olpe. Thomas Stupperich, Leiter des Tiefbauamtes, erklärt: „Durch die seitens der Stadtverwaltung geplanten Unterhaltungsmaßnahmen kann in der Regel eine verlängerte Straßennutzungsdauer von zehn bis 15 Jahren der öffentlichen Verkehrsanlagen realisiert werden, bevor eine grundlegende Straßenerneuerung notwendig wird. Vor Baubeginn informieren wir die Anlieger rechtzeitig und umfassend mit einem Planungsbrief oder in Einzelfällen im Rahmen einer Anliegerversammlung über die Ausbaumaßnahmen. Hier werden im Vorfeld die rechtlichen, technischen und wirtschaftlichen Gegebenheiten bekanntgegeben sowie eventuelle Ausbaualternativen zur Diskussion vorgestellt.“

Hier wird noch in diesem Jahr gebaut

Die Stadt hat eine umfassende Liste aller bevorstehenden Straßenbaumaßnahmen vorgelegt. Hier ein Auszug, er beschränkt sich auf solche Maßnahmen, die für das laufende Jahr vorgesehen sind und eine Beitragshöhe von mehr als 1,70 Euro pro Quadratmeter auslösen.

Erschließungsmaßnahmen nach BauGB (Erschließungsbeitrag):

  • Endgültige Herstellung: Barbaraweg in Lütringhausen, Heberweg in Rhode von Hsnr. 11 bis Ende Bebauung, An der Höh in Thieringhausen (etwa zu erwartende Beitragshöhe: jeweils 11,00 bis 22,00 €/qm).
  • Herstellung Baustraße: Am Bratzkopf in Olpe Neubaugebiet 2. Bauabschnitt, Am Kreuzberg in Rhode Neubaugebiet, Sondern Nord - Neubaugebiet Verlängerung Rosenweg (etwa zu erwartende Beitragshöhe: jeweils 11,00 bis 22,00 €/qm).

Straßenbaumaßnahmen nach KAG (Straßenbaubeitrag)

  • Straßenerneuerung: Am Dorfring in Rehringhausen von Isfried-Ohm-Straße bis Gaststätte „Zur Post“ (6,00 bis 17,00 €/qm); Dorfstraße in Lütringhausen südöstlicher Teil, Hsnr.18 bis 23 und Unterm Tempel in Rehringhausen von „Am Dorfring“ bis Ausbauende (jeweils 6,00 bis 12,00 €/qm).
  • Fahrbahn- und Gehwegerneuerung: Franz-Hitze-Straße in Sondern, Hohe Straße in Dahl Stichwege, Imbergstraße in Olpe von Winterbergstraße bis Otto-Müller-Straße (1. Bauabschnitt), Imbergstraße in Olpe von Otto-Müller-Straße bis Schützenplatz (2. Bauabschnitt) (jeweils 6,00 bis 12,00 €/qm).
Autor:

Redaktion Olpe aus Stadt Olpe

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