Debatte im Kreistag Olpe
Umstrittenes Projekt: Planungen für GAZ gehen weiter

Auf dem Bratzkopf will der Kreis Olpe ein Gefahrenabwehrzentrum errichten - das Projekt ist umstritten.
2Bilder
  • Auf dem Bratzkopf will der Kreis Olpe ein Gefahrenabwehrzentrum errichten - das Projekt ist umstritten.
  • Foto: Pixabay (Symbolbild)
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

win Olpe/Rüblinghausen. Die Zusammenkunft des Olper Kreistags am Montag war eine Premiere: Erstmals in der Geschichte des Kreises Olpe leitete eine Frau die Sitzung. Stellv. Landrätin Sandra Ohm (CDU) übernahm den Vorsitz, weil Landrat Theo Melcher (CDU) auf einer Rückfahrt von Unna im Stau stand. Er traf erst im späteren Verlauf der Sitzung ein und verpasste somit die entscheidende Abstimmung über das Gefahrenabwehrzentrum (GAZ), das, so drückte es Kreisdirektor Philipp Scharfenbaum aus, „ein Baby des Landrats“ sei.

Für Notfallzentrum fehlen 9 Millionen Euro

Kommunen sollen bei Gefahrenabwehrzentrum mitreden

Die SPD beschwerte sich darüber, dass die CDU zwar eine Kostenobergrenze von 26 statt bisher 35 Millionen Euro eingezogen habe, eine verlässliche Kalkulation fehle aber. Daher solle über die einzelnen Abschnitte der Beschlussvorlage getrennt abgestimmt werden, um die Ablehnung dieses kritisierten Passus möglich zu machen, ohne das Gesamtvorhaben abzulehnen. Fred Hansen (Grüne) hingegen erklärte: „Wir schließen uns der neuen Art der Planung, wie von der CDU vorgeschlagen, inhaltlich an.“ Er begrüße es, dass wohl ein Paradigmenwechsel stattfinde, anstatt überhöhte Summen zu veranschlagen und sich anschließend zu freuen, wenn Geld übrig bleibe, knapp zu kalkulieren und gegebenenfalls nachzuschießen. Allerdings, so Hansen, warte er noch auf von Landrat Theo Melcher (CDU) versprochene Angaben: Dieser habe im Kreisausschuss zugesagt, nochmal Rücksprache mit den Kommunen zu halten und nur bei Zustimmung weiterzuplanen.

Die Rettungswache Olpe bei ihrer Einweihung 2011. Nur zehn Jahre später soll sie durch einen Neubau ersetzt werden, der Teil des Gefahrenabwehrzentrums sein soll.
  • Die Rettungswache Olpe bei ihrer Einweihung 2011. Nur zehn Jahre später soll sie durch einen Neubau ersetzt werden, der Teil des Gefahrenabwehrzentrums sein soll.
  • Foto: yve (Archivfoto)
  • hochgeladen von Christian Schwermer (Redakteur)

Lothar Sabisch (CDU) wies die Kritik der SPD zurück: „Ich bin verblüfft, dass wir immer noch über diese Kostenrechnung sprechen. Vor Wochen haben wir das vorgelegt, im Kreisausschuss erläutert, es gab keinerlei Rückfragen an uns, und Sie haben sich die Frage für heute aufgespart. Sie hatten sechs Wochen Zeit. Wir hätten es Ihnen gern erläutert, aber heute ist es zu spät.“ Meinolf Schmidt von der UWG indes teilte die Bedenken der SPD: „Die Reduzierung der Kosten ist ja erstmal erfreulich, aber wenn wir immer so einfach von 35 auf 26 Millionen kommen…“ Auch die UWG habe noch viele Fragen und könne daher ebenfalls dem ersten Beschlussteil nicht zustimmen. Weiterhin sei auch die Frage des Standorts zu beachten. Denn zumindest was den feuerwehrtechnischen Anteil des GAZ angehe, hätten die Kommunen hier mitzusprechen. Banschkus wies Sabischs Kritik zurück: Er erwarte eine korrekte Budget-Berechnung von der Verwaltung, nicht von der CDU-Fraktion.

"Bereiche Leitstelle und Rettungsdienst betreffen uns als Kreis"

Kreisdirektor Scharfenbaum schaltete sich ein: „Was uns strategisch wichtig ist, ist die Mitnahme der Kommunen. Das ist das A und O, ohne die wird es nicht gehen. Die Bereiche Leitstelle und Rettungsdienst betreffen uns als Kreis, aber dazu haben die Kommunen im Grunde nichts zu sagen. Was wir heute machen, ist, Ihnen einen Vorschlag zu unterbreiten, eine Planung zu starten, die in den nächsten Verfahrensschritt leitet.“

Hansen hingegen verlangte die versprochenen Stimmen der Kommunen: Attendorn etwa habe noch keinen Beschluss gefällt, Wenden sich den schärfer formulierten Attendorner Beschlussentwurf zu eigen gemacht, Kirchhundem stimme auch erst nach dem Kreistag ab. „Das war aber eigentlich die Zusage vom Landrat, dass er die Zustimmung der Kommunen einholt, bevor wir hier beschließen.“ Sabisch räumte für die CDU ein, „auch wir können uns daran erinnern, dass die Zusage in der Form gefallen ist“, auch wenn er doch rate, zu beschließen. „Sollte es noch Anpassungs- oder Änderungsbedarf geben, kann das noch eingeplant werden.“ Scharfenbaum widersprach: „Ich habe den Landrat nicht so verstanden, dass er das zur Bedingung macht, sondern, dass das Ganze keinen Sinn macht, wenn nicht alle mitmachen.“



Hansen bat um eine Sitzungsunterbrechung, und in deren Anschluss erklärten die Grünen, sie würden „im Sinne der Fortsetzung der Planung allen vier Punkten zustimmen, insbesondere, um die Leitstelle voranzubringen“. Scharfenbaum bekräftigte, dieses Vorgehen sei richtig: „Wir vertun uns nichts – wir wollen in vier verschiedenen Modulen planen, wir brauchen heute den Daumen hoch. Wenn das Feuerwehrmodul aus irgendwelchen Gründen wegfällt, dann streichen wir es halt.“
Bei der Abstimmung über den ersten Teil des Beschlusses überstimmten CDU, Grüne, AfD und Linke deutlich SPD und UWG; die FDP enthielt sich. Die unstrittigeren Punkte 2 bis 4 wurden – erneut bei Enthaltung der FDP – einstimmig auf den weiteren Weg gebracht.

Auf dem Bratzkopf will der Kreis Olpe ein Gefahrenabwehrzentrum errichten - das Projekt ist umstritten.
Die Rettungswache Olpe bei ihrer Einweihung 2011. Nur zehn Jahre später soll sie durch einen Neubau ersetzt werden, der Teil des Gefahrenabwehrzentrums sein soll.
Autor:

Jörg Winkel (Redakteur) aus Stadt Olpe

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Eine/r folgt diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen