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Klimaschutz: Grüne mit vielen Anfragen an Stadt
Unterschiedliche Vorstellungen von Tempo

Als 1999 die Stadtverwaltung das Thema „Lokale Agenda 21“ in Olpe ins Leben rief, war parteiübergreifende Zustimmung zu finden, dass örtlich gehandelt werden müsse, um weltweit die Lebensbedingungen zu erhalten.
  • Als 1999 die Stadtverwaltung das Thema „Lokale Agenda 21“ in Olpe ins Leben rief, war parteiübergreifende Zustimmung zu finden, dass örtlich gehandelt werden müsse, um weltweit die Lebensbedingungen zu erhalten.
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win Olpe. Das Thema „Klimaschutz“ sorgt derzeit nicht nur beim Kreis Olpe für Diskussionen in den Fachausschüssen – auch in den kommunalpolitischen Gremien der Kreisstadt wurde das Thema bereits heiß diskutiert. Und während die Notwendigkeit von mehr Klimaschutz von allen Seiten auf Stadt- wie auf Kreisebene betont wird, ist der Weg dorthin umstritten. So hatten die Olper Grünen in der Haushaltsdebatte gefordert, eine Stelle in Sachen Klimaschutzmanagement zu besetzen – ein Schritt, den das vom Kreis beauftragte Büro ebenfalls empfiehlt. Dem war die Olper CDU nicht gefolgt;

win Olpe. Das Thema „Klimaschutz“ sorgt derzeit nicht nur beim Kreis Olpe für Diskussionen in den Fachausschüssen – auch in den kommunalpolitischen Gremien der Kreisstadt wurde das Thema bereits heiß diskutiert. Und während die Notwendigkeit von mehr Klimaschutz von allen Seiten auf Stadt- wie auf Kreisebene betont wird, ist der Weg dorthin umstritten. So hatten die Olper Grünen in der Haushaltsdebatte gefordert, eine Stelle in Sachen Klimaschutzmanagement zu besetzen – ein Schritt, den das vom Kreis beauftragte Büro ebenfalls empfiehlt. Dem war die Olper CDU nicht gefolgt; sie hatte gefordert, zunächst „für Beratungsleistungen zur Statusermittlung und zur Erstellung einer Potenzialanalyse für Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Klimafolgenanpassung“ 20 000 Euro in den Haushalt einzustellen – kein eigenes Geld, sondern „vorrangig Förderungen des Landes und des Bundes“ – und setzte sich damit durch.

Anfragen von den Grünen 

Die Grünen haben nun, knapp zwei Monate nach der Diskussion, eine Reihe von Anfragen an die Verwaltung gerichtet, um den Stand des Verfahrens in Erfahrung zu bringen. „Da der Klimawandel nicht wartet und wir in der Stadt Olpe zumindest die beschlossene Potenzialanalyse so schnell wie möglich angehen müssen“, so eine Pressemitteilung der Grünen.

Einleitend erklärt die Stadtverwaltung, dass aktuell „die Arbeitsschwerpunkte der Verwaltung nicht auf der Erteilung des Auftrags der Potenzialanalyse“ lägen, „zumal in diesem Bereich zunächst vorbereitende Arbeiten notwendig und ein krankheitsbedingter Personalausfall zu verzeichnen ist“.
Die Grünen wollen wissen, in welchem Zeitrahmen die Ergebnisse der Statusermittlung und Potenzialanalyse dem Rat vorgelegt werden sollen. „Zunächst ist eine Vergabe des Auftrags für die Erstellung der Potenzialanalyse vorzunehmen. Erst nach der Vergabe der Leistung kann mit der Auftragnehmerin der genaue Zeitplan abgestimmt werden“, heißt es seitens der Stadt. Die Erstellung der Potenzialanalyse werde extern vergeben.

Externer Sachverstand für Vergabeverfahren

Weiter fragen die Grünen: „Welche konkreten Inhalte sollen bei der Statusermittlung und der Erstellung der Potenzialanalyse untersucht werden?“ Die Verwaltung entgegnet, dass „auch die konkreten Inhalte der Potentialanalyse im Rahmen des Vergabeverfahrens im Leistungsverzeichnis festgelegt werden“ müssten. „Möglicherweise muss bereits für die Durchführung des Vergabeverfahrens externer Sachverstand hinzugezogen werden.“

Auf Fragen zur derzeitigen Emission von Klimagasen oder dem bisherigen Energieverbrauch entgegnet die Verwaltung, hier lägen keine Daten vor, dafür habe es bisher keine Veranlassung gegeben. Für die städtischen Gebäude seien 2009 Energieausweise als Bedarfsausweise erstellt worden, „die seitdem im Rahmen der laufenden Gebäudeunterhaltung und bei einzelnen Investitionsmaßnahmen Grundlage für Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz sind“, heißt es in der Antwort, die von Judith Feldner, Technische Beigeordnete der Stadt, unterzeichnet ist.

Potenzialanalyse nur kleiner Schritt

Die Grünen ziehen als Fazit: „Die Antworten der Stadtverwaltung Olpe zeigen deutlich auf, dass wir weder verlässliche Zahlen haben noch ernsthafte Bemühungen anstreben, Klimaneutralität in unserer Stadt zu erreichen. Wenn alle Grundlagen fehlen, kann man keine faktenbasierte Politik machen.“

Um den Klimaschutz auch in der Kreisstadt Olpe zu etablieren, sei zusätzlicher Arbeitsaufwand unumgänglich. „Es ist aber nicht denkbar, diese Aufgaben den Beschäftigten der Verwaltung als Zusatzaufgabe zum bisherigen Pensum aufzuerlegen. Obige Antworten beweisen auch die sicherlich nachvollziehbare Überforderung mangels Fachpersonal.“ Die beschlossene Potenzialanalyse sei „nur ein kleiner erster Schritt, der aber nicht erst morgen, sondern jetzt und zielgerichtet in Angriff genommen werden muss. Die Stadtverwaltung Olpe ist mit der Aufgabe, wie man den Antworten der Anfragen entnehmen kann, gänzlich überfordert. Verständlich, aber änderbar, zöge man Fachpersonal hinzu.“

Autor:

Jörg Winkel (Redakteur) aus Stadt Olpe

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