Wer gab »kplan« den Auftrag?

Dreieinhalb Stunden debattierten die Ratsmitglieder über die »Bäderreise« / Offene Fragen

win Olpe. So eine Ratssitzung wie die gestrige haben selbst langjährige Beobachter der Olper Kommunalpolitik noch nicht erlebt. Ein Tagesordnungspunkt stand zur Debatte, der nicht einmal einen Beschluss zum Inhalt hatte. Eigentlich sollte »nur« Stadtwerke-Geschäftsführer Wilfried Holtkamp das tun, was in der Sondersitzung im Januar nicht möglich gewesen war: den Ratsmitgliedern Rechenschaft über seine Beweggründe abzulegen, warum er an der »Bäderreise«–teilgenommen hat. Durch einen SZ-Bericht war Anfang des Jahres bekannt geworden, dass zwei Stadtverordnete in ihrer Eigenschaft als Aufsichtsratsvorsitzende der stadteigenen Bäderbetriebe bzw. deren Muttergesellschaft Stadtwerke an einer dreitägigen Informationsfahrt unter anderem nach Wolfsburg teilgenommen hatten. Pikant daran: Organisiert hatte diese Fahrt die Firma »kplan«, die zum einen die Ausschreibung für die anstehende Sanierung und Attraktivierung des Olper Freizeitbads erstellt hat und die zum anderen eine von acht Firmen ist, die diese Arbeiten ausführen wollen. Die Debatte dauerte fast dreieinhalb Stunden und ging zum Teil weit unter die Gürtellinie, ohne ein Vorankommen in der Sache nach sich zu ziehen.

Zunächst wies Holtkamp die Kritik zurück, die nach der Sondersitzung im Januar laut geworden war. Holtkamp hatte nicht an der Sitzung teilgenommen. Gestern erklärte er, gar keine Einladung zur Ratssitzung erhalten zu haben.

Holtkamps Schilderungen zufolge ist er seitens einer Abordnung des Arbeitskreises Badsanierung der Olper CDU mit der Entscheidung konfrontiert worden, dass »kplan« schon vor Abschluss der Ausschreibung favorisiert werde. Holtkamp habe aber aufgrund negativer Referenzen und eines von ihm eingereichten Klageantrags gegen »kplan« vor einer Vergabe an dieses Unternehmen gewarnt.

Holtkamp berichtete weiter, er wisse nicht, wer die Firma »kplan«–beauftragt habe, den Ausschreibungstext zu erstellen. Er jedenfalls habe diesen Auftrag nicht erteilt. Dieser Text sei aber vom Aufsichtsrat ohne weitere Prüfung etwa durch städtische Fachstellen für die Ausschreibung verwendet worden.

Die Bäderreise sei in der Tat auf Veranlassung von »kplan«–erfolgt, aber Stadtwerke-Aufsichtsratschef Siegfried Müller habe darauf bestanden, dass die Bäderbetriebe die Reisekosten tragen müssten, damit er weiter frei entscheiden könne.

In der Debatte kristallisierten sich einige Punkte heraus: Siegfried Müller wollte wie auch Holtkamp eine Vergabe an »kplan« verhindern. Markus Bröcher, nach der »Bäderreise«–zurückgetretener Aufsichtsratsvorsitzender der Bäderbetriebe, favorisierte wie unter anderem auch Bürgermeister Horst Müller, dass »kplan«–die Arbeit erledige. Die »Bäderreise« wurde von beiden in der Absicht angetreten, die andere Seite von der Richtigkeit der eigenen Argumente überzeugen zu können. Bürgermeister Müller wies wiederholt darauf hin, dass »messerscharf«–zwischen der rechtlichen und der politischen Würdigung des Vorgangs unterschieden werden müsse. Rechtlich sei, inzwischen vom Fachanwalt bestätigt, nichts an dem Vorgehen auszusetzen, weil ja noch gar keine Vergabe erfolgt sei. Trotz aller Versuche, jede Schuld von sich zu weisen, sah sich Stadtwerke-Chef Holtkamp einer Woge der Kritik aus allen Fraktionen ausgesetzt. Udo Horn (CDU) warf Holtkamp fehlende Professionalität vor: »Sie mussten wissen, dass ,kplan’ in dem Moment, als sie die Ausschreibung erstellt haben, aus dem Bewerberkreis ausscheiden.«–Dr. Ludger Zeppenfeld (UCW) fragte nach, ob denn Holtkamp wirklich nicht wisse, wer »kplan«–damit beauftragt habe, den Ausschreibungstext zu verfassen. Auf Zeppenfelds Nachfrage stellte sich heraus, dass in der Tat keiner der Anwesenden Auskunft darüber geben konnte, wer dem Unternehmen letztlich den Auftrag erteilt hat.

Paul-Werner Willmes (CDU) versuchte vergeblich, die Diskussion im Zaum zu halten: »Hier geht es nur um die ,Bäderreise’. Über die Fehler im Aufsichtsrat muss an anderer Stelle geredet werden.«

Nach einer von der UCW beantragten Sitzungsunterbrechung erklärte Siegfried Müller, er wisse, dass die gesamte Angelegenheit eine Intrige gegen seine Person sei und dass er sich von seiner Fraktion im Stich gelassen fühle. Anschließend verließ er die Sitzung. CDU-Fraktionschef Klaus Klapheck beendete die Diskussion: »Es tut mir sehr leid, dass wir diese Sache nicht innerhalb der Fraktion ausgleichen konnten, bevor sie durch die Presse öffentlich gemacht wurde. Sie gibt uns sehr viel Anlass zum Nachdenken. Aber jede Krise hat auch ihr Gutes, man kann daraus lernen.« (wir berichten noch)

Autor:

Archiv-Artikel Siegener Zeitung aus Siegen

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