AfD

Beiträge zum Thema AfD

Lokales
„Wir lehnen es ab, eine Partei zu unterstützen, aus deren ideologischem Umfeld antisemitischer Hass gesät wird“
Wolfgang Hesse CDU-Fraktionschef.

CDU will keinen AfD-Antrag unterstützen
Hissen der israelischen Flagge

sz Olpe. Einen ausdrücklichen Gegenantrag zu einer Initiative der AfD-Kreistagsfraktion hat die CDU am Dienstag vorgelegt. Die AfD hatte beantragt, dass der Kreis am jüdischen Feiertag Jom Kippur oder einem anderen historisch relevanten Datum die israelische Flagge als Zeichen der Solidarität mit Israel hissen möge (die SZ berichtete). Israelischen Flagge als Symbol für Solidarität Das will die CDU nicht unterstützen: „Für die CDU-Fraktion im Kreistag, und ich darf vermuten, für alle...

  • Stadt Olpe
  • 23.06.21
  • 109× gelesen
Lokales
AfD und die Linkspartei fordern zusätzliches Geld aus dem Kreishaushalt. Die Stoßrichtung ist sehr unterschiedlich.

Anträge im Kreishaus
Für Kinder und Bäume: Linke und AfD fordern mehr Geld

ihm Siegen/Bad Berleburg. Die einen haben die Kinder im Blick, die anderen den Wald. Geld kosten beide Initiativen, die jetzt vonseiten der Linkspartei und der AfD im Kreishaus eingingen. Die Linke Siegen-Wittgenstein fordert ein Corona-Hilfspaket für Kinder aus Risikofamilien. Konkret: einen Corona-Aufschlag von 100 Euro für Empfänger von Sozialhilfe und Hartz IV. Isolation als Risikofaktor für psychische Störungen Außerdem soll geprüft werden, ob nicht abgerufene Leistungen aus dem Bildungs-...

  • Siegen
  • 27.05.21
  • 249× gelesen
Lokales
Die Rettung von Menschen in Seenot vor der Küste Libyens ist den Siegenern keineswegs egal.

Abgrenzung aller Fraktionen zur AfD
Siegen tritt Aktion „United4Rescue“ bei

mir Siegen. Vor Jahren noch undenkbar, jetzt Realität – eine breite Mehrheit im Rat der Stadt Siegen hat am Mittwoch den Vier-Parteien-Antrag (SPD, Grüne, Linke, Volt) zum Beitritt Siegens zur Aktion „United4Rescue – gemeinsam Retten“ beschlossen. Lediglich vier Nein-Stimmen gab es, dazu etliche Enthaltungen. Das neue Gesamtbild in der Öffentlichkeit sieht so aus: Die Rettung von Menschen in Seenot vor der Küste Libyens ist den Siegenern keineswegs egal. Sie schippern zwar nicht selbst los,...

  • Siegen
  • 26.05.21
  • 578× gelesen
Lokales
Während die einen noch in der Warteschlange auf den Einlass zur AfD-Landeswahlversammlung warten, demonstrieren die anderen gegenüber der Siegerlandhalle schon.
11 Bilder

AfD-Treff in Siegen (Update)
Feststellungsklage beim Landesschiedsgericht

ch Siegen. Während die einen noch in der Warteschlange auf den Einlass zur AfD-Landeswahlversammlung warten, demonstrieren die anderen gegenüber der Siegerlandhalle schon: Mehr als 500 NRW-Delegierte der "Alternative für Deutschland" kommen an diesem und am nächsten Wochenende in Siegen zusammen, um die Kandidaten für die kommende Bundestagswahl im Herbst aufzustellen. Gegen die Zusammenkunft protestieren am Samstagvormittag rund 250 Menschen, darunter das Siegener "Bündnis gegen Rechts". Die...

  • Siegen
  • 16.05.21
  • 8.578× gelesen
Lokales
Steffen Mues, Bürgermeister der Universitätsstadt Siegen, Ingo Degenhardt, Vorsitzender DGB Siegen-Wittgenstein und Andreas Müller, Landrat des Kreises Siegen-Wittgenstein (v. l.) setzen an der Siegerlandhalle ein Zeichen gegen Diskriminierung.

Klare Botschaft in Richtung AfD
"Kein Platz für Rassismus" in der Siegerlandhalle

sz Siegen. Ein Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierung setzte am Mittwoch Siegens Bürgermeister Steffen Mues zusammen mit dem Landrat des Kreises Siegen-Wittgenstein, Andreas Müller, und Ingo Degenhardt, Vorsitzender des DGB Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein. Gemeinsam brachten sie das Schild mit der Aufschrift bzw. Aufforderung „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ am Großen Saal der Siegerlandhalle an. Und auch wenn die AfD und die Tatsache, dass die Partei nach einem Gerichtsurteil die...

  • Siegen
  • 12.05.21
  • 1.129× gelesen
LokalesSZ
Die Alternative für Deutschland darf die Siegerlandhalle an den beiden kommenden Wochenenden nutzen. Das entschied das Oberverwaltungsgericht in Münster am Mittwochvormittag

Stadt Siegen scheitert vor OVG
AfD darf Siegerlandhalle nutzen

juka Münster/Siegen. Der nordrhein-westfälische Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) darf die Siegerlandhalle an den beiden kommenden Wochenenden nutzen, um seine Kandidaten für die nächste Bundestagswahl aufzustellen. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Mittwochvormittag und bestätigte damit das Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg. Die Stadt Siegen hatte dagegen Beschwerde eingelegt, ist nun aber endgültig gescheitert. Insbesondere erkannte das OVG,...

  • Siegen
  • 12.05.21
  • 837× gelesen
LokalesSZ
Ein Wahlplakat der AfD wird von einer Straßenlaterne genommen. Während ein Zeuge den Vorfall beobachtet und sich das Nummernschild merkt, weisen die Angeklagten alle Schuld von sich.

Kurioser Fall vor dem Amtsgericht Bad Berleburg
Männer streiten Diebstahl von AfD-Plakat ab

howe Bad Berleburg. Ganz einfach soll sich die Sache im November vorigen Jahres abgespielt haben: Ein 37-jähriger Mann fährt mit seinem Auto durch Arfeld und hält an einer Straßenlaterne. Der Beifahrer, ein 35-jähriger Mann, steigt aus, montiert das Wahlplakat der AfD ab, wirft es in den Fußraum und steigt wieder ein. Die beiden fahren weiter. Beobachtet hat das ein Anwohner aus seinem Küchenfenster. Der merkt sich das Nummernschild und ruft seinen Bekannten an, der genau für die „abgehängte“...

  • Bad Berleburg
  • 27.04.21
  • 737× gelesen
LokalesSZ
Die Alternative für Deutschland will im Mai einen Parteitag in Siegen durchführen. Dafür braucht sie die Halle und den Parkplatz, beides will die Krönchenstadt ihr verwehren.

Per Klage in die Siegerlandhalle
Gericht erlaubt AfD die Kandidatenversammlung

ch Siegen/Arnsberg. Der NRW-Landesverband der AfD darf seine Versammlungen zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl in der Siegerlandhalle durchführen. Das hat das Verwaltungsgericht Arnsberg per Eilbeschluss entschieden. Die Richter verwarfen damit die Ablehnung zweier Großveranstaltungen vom 14. bis 16. und vom 21. bis 23. Mai durch die Stadt Siegen, die Eigentümerin der Halle ist. Gegen den Beschluss wird Bürgermeister Steffen Mues (CDU) Beschwerde einreichen, kündigte er im...

  • Siegen
  • 16.04.21
  • 1.352× gelesen
Lokales
Die Baustelle Rathausstraße ist der Stein des Anstoßes für den Konflikt zwischen Stadt und BI. Jetzt wehr sich die Bürgerinitiative gegen Kritik.

BI Wissen wehrt sich gegen Vorwürfe
"Nicht alle in der AfD sind rechts!"

sz Wissen. Die Bürgerinitiative (BI) Wissen, die gegen die Einführung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge (wkB) kämpft, hat sich mit zwei Statements an die Redaktion gewandt. Hintergrund ist der gemeinsam mit dem AfD-Landesverband eingereichte Normenkontrollantrag gegen die Beschlüsse des Stadtrats. Hier hatte es, vor allem aufgrund der „Partnerwahl“ der BI, reichlich Gegenwind aus sämtlichen politischen Richtungen gegeben. BI Wissen Seite an Seite mit der AfD Sprecherin Sascha Klein und...

  • Wissen
  • 07.04.21
  • 356× gelesen
LokalesSZ
Die Baustelle Rathausstraße ist der Stein des Anstoßes für den Konflikt zwischen Stadt und BI.

Kampf gegen Straßenbaubeiträge
BI Wissen Seite an Seite mit der AfD

dach Wissen. Die Bürgerinitiative Wissen zieht erneut vor Gericht. Sie hat am Dienstag einen Normenkontrollantrag beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz eingereicht. Vielmehr war es der Partner, den die BI nun an ihrer Seite weiß: der rheinland-pfälzische Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD). Darüber informierten am Donnerstagnachmittag beide Gruppierungen in einer gemeinsamen Pressekonferenz. Zur Erinnerung: Die BI kämpft seit gut eineinhalb Jahren gegen die Einführung von...

  • Wissen
  • 04.03.21
  • 1.064× gelesen
LokalesSZ
Der Verfasser eines anonymen Schreibens glaubt zu wissen, dass der Siegener Wohnsitz von Michael Schwarzer und Annette Six nur auf dem Papier existiere.

Anonymes Schreiben
Vorwürfe gegen AfD-Ratsmitglieder haltlos

vö Siegen. Wenn in diesen Tagen von Wahlbetrug die Rede ist, geht der Blick automatisch nach Übersee – zur Wahl in den Vereinigten Staaten. Ein Begriff, der dort überstrapaziert wird. Dass „Wahlbetrug“ auch bei einer Kommunalwahl infrage kommen soll, ist zumindest ungewöhnlich. Der Vorwurf fällt allerdings in einem anonymen Schreiben an Siegens Bürgermeister Steffen Mues – und richtet sich gegen die beiden frisch gewählten AfD-Ratsmitglieder Michael Schwarzer und Annette Six. Die...

  • Siegen
  • 06.11.20
  • 763× gelesen
Lokales
Wie finanziert AfD-Bürgermeisterkandidat Zoz seine Wahl-Kampagne? Der Kreisvorstand der Grünen fordert: "Offenlegung jetzt!"

Kommunalwahl: Grüne fordern Transparenz
AfD soll Spender für Kampagne nennen

sz Siegen. Vor dem Hintergrund der großformatigen Anzeigenserie des AfD-Bürgermeisterkandidaten Henning Zoz fordert der Kreisvorstand der Grünen Siegen-Wittgenstein umfassende Aufklärung: „Herr Zoz fällt bereits im Wahlkampf durch mangelnde Transparenz bei der Finanzierung seiner Kampagne auf. Vor dem Hintergrund bekannter Parteispendenskandale der AfD muss die Öffentlichkeit wissen, von wem das Geld in einem mittleren fünfstelligen Bereich kommt und mit welchen Interessenlagen dies verknüpft...

  • Siegen
  • 04.09.20
  • 1.235× gelesen
Lokales
Bad Laaspher Mitglieder von CDU, SPD, FDP, Grüne und Die PARTEI sowie des Ortsverbandes Wittgenstein von Die Linke positionierten sich auf dem Wilhelmsplatz gegen Rechts.

Parteien beziehen vor AfD-Veranstaltung in Bad Laasphe Stellung
Starkes Zeichen gegen Rechts

tika Bad Laasphe. Eine Stunde lang harrten die Teilnehmer einer stillen Mahnwache gegen Faschismus und für Toleranz und Vielfalt auf dem Wilhelmsplatz in Bad Laasphe aus. Am Ende spendeten sie leisen Applaus – weniger für sich selbst als vielmehr für das Signal: „Bad Laasphe ist bunt“. Demonstration für tolerante GesellschaftDenn nur wenige Tage nach den unfassbaren Ereignissen von Berlin übten am Dienstagabend in der Lahnstadt Mitglieder aller Parteien, die nicht dem rechten Spektrum...

  • Bad Laasphe
  • 01.09.20
  • 1.353× gelesen
LokalesSZ
Nach dem Veto der Wahlleiter stehen bloß noch der Vor- und Nachname von Henning Zoz in schwarzen Lettern auf grauem Grund. Hier der Wahlzettel zur Bürgermeisterwahl.

AfD-Bürgermeisterkandidat
Wahlleiter erkennen "Dr." von Henning Zoz nicht an

ch Siegen. Auf diesem Stück Papier muss Henning Zoz ohne akademischen Grad und Glanz auskommen: Die Wahlleiter im Kreishaus und im Siegener Rathaus haben den mexikanischen Dr.-Grad des Unternehmers, der in Kürze in der Krönchenstadt als Kandidat fürs Bürgermeisteramt und zugleich als Kandidat bei der Siegen-Wittgensteiner Kreistagswahl antritt, nicht anerkannt. Aus formalen Gründen. „Der ,Dr.’ als Namenszusatz ist nicht im Melderegister eingetragen, Herr Zoz ist bislang den Nachweis schuldig...

  • Siegen
  • 26.08.20
  • 6.338× gelesen
Lokales
Prof. Dr. Henning Zoz tritt für die AfD als Bürgermeisterkandidat an.

AfD stellt Bürgermeisterkandidaten vor
Henning Zoz will andere Schwerpunkte setzen

sz Siegen. Prof. Dr. Henning Zoz kämpft für die AfD in Siegen um das Bürgermeisteramt. „Wenn wir Ratio wieder zur Selbstverständlichkeit erklären, kann Wirtschaft wieder atmen, können Bürger wieder lachen und irgendwann auch unsere Kinder wieder ideologiefrei lernen. Dass eine Stadt, die kein Geld hat, sich mit Gender-Gaga überhaupt beschäftigt, ist völlig inakzeptabel; ein sicherer Hafen für Dieselfahrer – das wäre doch mal was.“ "Irrealer Klimaschutz"Und so würde Prof. Zoz als eine der ersten...

  • Siegen
  • 11.07.20
  • 2.406× gelesen
LokalesSZ
Ein Blick in die Vergangenheit: Festnahme nach einer Schlägerei im Oranienpark. Gegenwärtig gilt die Grünanlage nicht mehr als „gefährlicher Ort“, die Probleme und ihre Verursacher sind weitergezogen.

Oranienpark vor drei Jahren noch Umschlagplatz für Drogen
"Gefährlicher Ort" in Siegen

ch/dpa Siegen. Die Landesregierung hat Hunderte Straßen und Plätze in Nordrhein-Westfalen genannt, die „gefährlich und verrufen“ im Sinne des Polizeigesetzes waren oder es noch sind. Darunter befindet sich auch der Oranienpark in der Krönchenstadt – die Schmuddelecke war lange Zeit bevorzugter Treffpunkt der Drogenszene. Düsseldorf beantwortet damit eine Anfrage von AfD-Abgeordneten aus dem Jahr 2017. Weil das Innenministerium diese Anfrage zunächst nicht vollständig beantworten wollte, hatte...

  • Siegen
  • 27.05.20
  • 2.044× gelesen
LokalesSZ
Dass er auf einer Todesliste der Rechtsextremen steht, ist für Umut Kurt weiterer <jleftright>Ansporn, sich politisch zu engagieren – so auch in Daaden.  Foto: damo</jleftright>

Umut Kurt in Daaden zu Gast
Auf der Todesliste der Rechtsextremen

damo Daaden. Den Tag, an dem er Post vom Landeskriminalamt bekommen hat, wird Umut Kurt wohl nie vergessen. Der Inhalt des Briefs war knapp, aber alarmierend: „Mit wurde mitgeteilt, dass ich auf einer Todesliste von Rechtsextremen stehe.“ Offenbar hatte sich der Juso-Landeschef mit seinen türkischen Wurzeln und seiner linken Rhetorik zu klar positioniert, um von den rechter Extremisten nicht übersehen zu werden. Der Student wurde nachdenklich: „Das lässt einen nicht kalt.“ Aber je mehr er...

  • Daaden
  • 27.02.20
  • 1.019× gelesen
LokalesSZ

Rat Siegen mit neuem Duo
AfD wieder mit Fraktionsstärke

sz/ch Siegen/Geisweid. Mehr als eine Randnotiz kurz vor der heutigen Sitzung des Rates der Krönchenstadt: Der Stadtrat hat wieder eine AfD-Fraktion. Die bislang fraktionslose AfD-Stadtverordnete Brigitte Eger-Kahleis hat sich mit Karin Klein zusammengeschlossen. Klein ist eine sogenannte Nachrückerin: Sie hat über die AfD-Reserveliste das Mandat der verstorbenen Kommunalpolitikerin Susanne Dreyer erhalten, die schon 2014 aus der Partei ausgetreten war, mit Peter Schulte die WAS-Fraktion im Rat...

  • Siegen
  • 25.02.20
  • 405× gelesen
Lokales

Nach der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten in Thüringen
AStA-Demo: „Ganz Siegen hasst die AfD“

mir Siegen. Die überraschenden politischen Ereignisse in Thüringen mit der Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten dank der Unterstützung unter anderem durch die AfD haben in Siegen gestern Abend kurz vor 20 Uhr zu einer Demonstration in der Bahnhofstraße geführt. 40 bis 50 überwiegend junge Leute waren dem Aufruf des AStA der Universität Siegen gefolgt, sie artikulierten ihre ablehnende Haltung mit Sprüchen: „Es gibt kein Recht auf Nazi-Unterstützung. Ganz Siegen hasst die AfD.“ Die Polizei hielt...

  • Siegen
  • 05.02.20
  • 236× gelesen
Lokales

AfD will in den Kreistag

win Olpe. Die Bandbreite der im Olper Kreistag vertretenen politischen Richungen wird nach der bevorstehenden Kommunalwahl größer: Wie der Sprecher des Kreisverbands Olpe der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD), Klaus Heger, auf Anfrage der Siegener Zeitung mitteilte, wird die AfD zur Kreistagswahl antreten. „Wir sind intensiv bei der Vorbereitung der Kommunalwahl, sowohl personell als auch programmatisch. Bekanntlich müssen wir bis zur formellen Aufstellung der Kandidaten für die...

  • Stadt Olpe
  • 12.01.20
  • 589× gelesen
Lokales
Vor dem Haus des Gastes findet am Donnerstag einen Protestveranstaltung statt.

Gegenveranstaltung zu AfD-Versammlung
Aufruf zu einem friedlichen Protest gegen Rechts

sz Bad Laasphe. Erstmals formiert sich im Altkreis Wittgenstein ein offener Widerstand gegen die Alternative für Deutschland (AfD). Die Partei plant an diesem Donnerstag, 10. Oktober, eine Veranstaltung mit dem Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka im Haus des Gastes in Bad Laasphe. Der Abgeordnete hatte in der Vergangenheit kein Geheimnis aus seiner Gesinnung gemacht – unter anderem gehört er einer Facebook-Gruppe an, die rechtsextreme Tendenzen zur Schau trägt. Eine dreiköpfige Gruppierung...

  • Bad Laasphe
  • 09.10.19
  • 2.339× gelesen
Lokales
Neben dem islamischen Imam und Theologen Iftekhar Ahmad (l.) saßen Michael Wäschenbach (CDU, r.) und Justin Salka (AfD) auf der Bühne.  Die Moderation lag bei Safir Ahmad.

Ahmadiyya-Gemeinde hatte zu Podiumsdiskussion eingeladen
Der Islam - friedlich oder gefährlich?

thor Betzdorf. Diese Veranstaltung war durchaus dazu gedacht, dass sich unterschiedliche Religionen und Mentalitäten treffen, letztlich aber prallten ganze Weltanschauungen aufeinander, die in gegenseitigen Anschuldigungen gipfelten – was so auch zu erwarten war. Die Ahmadiyya-Muslim-Jamaat-Gemeinde aus Betzdorf hatte im Rahmen ihrer Ausstellung in der Betzdorfer Stadthalle am Sonntag zu einer kleinen Podiumsdiskussion eingeladen. Das Thema: „Der Islam in Deutschland - Bedrohung oder...

  • Betzdorf
  • 09.09.19
  • 2.171× gelesen
  • 1
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