AfD

Beiträge zum Thema AfD

LokalesSZ
Der Kreis gibt deutlich mehr aus als geplant.

230.000 Euro mehr für Beamtenversorgung
Kreis gibt mehr aus als geplant

goeb Siegen. 4,1 Millionen Kostenüberschreitung beim Haushalt des Kreises Siegen-Wittgenstein wollten Kreisausschuss-Mitglied Christian Zaum nicht einleuchten, weshalb er am Freitag in der entsprechenden Sitzung bei der Verwaltung nachhakte. "Mir leuchtet auch die Überschreitung in Höhe von 230.000 Euro bei der Beamtenversorgung nicht ein", kommentierte das AfD-Mitglied. "Das müsste doch planbar sein." Kämmerer Thomas Damm führte die Ausgaben außer Plan auf eine Reihe von Gründen zurück. So...

  • Siegen
  • 14.06.22
LokalesSZ
Nach der Wahl am Sonntag steht fest, wer künftig die Interessen der heimischen Region im Landtag in Düsseldorf vertreten wird.
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Drei Abgeordnete ziehen für Olpe ein
Wer die Interessen der Region im Landtag vertreten wird

tin Siegen/Olpe/Düsseldorf. Der Wahlsonntag ist vorüber, die Direktmandate stehen fest. Damit ist auch klar, wer die Interessen der Region künftig in Düsseldorf vertreten wird. In der Vergangenheit waren es aber nicht nur die Direktkandidaten der drei Wahlkreise, die unserer Region im Landtag Gehör verschafft haben, sondern auch Politiker, die über die Landeslisten ihrer Parteien nachrückten.  Remmel erhält kein Mandat über die Landesliste Wie es aktuell aussieht, sind die CDU-Mandatsträger...

  • Siegen
  • 17.05.22
LokalesSZ
In der Gemeinde Wenden zeichnete sich frühzeitig eine geringere Wahlbeteiligung ab. Davon erhielt Bastian Dröge (r.), Leiter des Fachbereichs Zentrale Dienste im Rathaus, bei seinem Besuch der Wahllokale frühzeitig Kenntnis.

Landtagswahl NRW
Wenden wieder CDU-Hochburg

hobö Wenden. Musste die  CDU in der Gemeinde Wenden bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr noch eine historische Schlappe hinnehmen und mit 42,6 Prozent der Zweitstimmen erstmals den Sturz unter die 50-Prozent-Marke verdauen, so können die Christdemokraten nun wieder jubeln. Denn bei der Landtagswahl machten 55,4 Prozent der Wählerinnen und Wähler ihr Kreuzchen ganz oben auf dem Wahlzettel und erklärten das Wendener Land wieder zu einer Hochburg der CDU. Während die Partei CDU in der...

  • Wenden
  • 15.05.22
LokalesSZ
Die SZ berichtet in dieser Woche täglich über ein Schwerpunkt-Thema zur Landtagswahl und lässt auch die Politik zu Wort kommen.

SZ-Serie vor der NRW-Wahl
Das denken die Parteien zum Thema Wald

tin Siegen. Die SZ berichtet in dieser Woche täglich über ein Schwerpunkt-Thema zur Landtagswahl. Dazu haben wir Menschen getroffen oder begleitet, die unmittelbar betroffen sind. Und die Politik zu Wort kommen lassen. Unten sie die Positionen der fünf im Landtag vertretenen Parteien zu den Themenkomplexen. Antworten gegeben haben die jeweiligen Parteiverbände im Kreis Siegen-Wittgenstein. Sechstes Thema: Wald. Wald: die Position der CDU Die CDU spricht sich für klimastabilere Wälder aus. Diese...

  • Siegen
  • 07.05.22
LokalesSZ
Die SZ berichtet in dieser Woche täglich über ein Schwerpunkt-Thema zur Landtagswahl und lässt auch die Politik zu Wort kommen.

SZ-Serie vor der NRW-Wahl
Das denken die Parteien zum Thema Sicherheit

tin Siegen. Die SZ berichtet in dieser Woche täglich über ein Schwerpunkt-Thema zur Landtagswahl. Dazu haben wir Menschen getroffen oder begleitet, die unmittelbar betroffen sind. Und die Politik zu Wort kommen lassen. Unten sie die Positionen der fünf im Landtag vertretenen Parteien zu den Themenkomplexen. Antworten gegeben haben die jeweiligen Parteiverbände im Kreis Siegen-Wittgenstein. Fünftes Thema: Sicherheit. Sicherheit: die Position der CDUDie CDU spricht sich für Waffenverbotszonen...

  • Siegen
  • 06.05.22
LokalesSZ
Die SZ berichtet in dieser Woche täglich über ein Schwerpunkt-Thema zur Landtagswahl und lässt auch die Politik zu Wort kommen.

SZ-Serie vor der NRW-Wahl
Das denken die Parteien zum Thema Kita

nik Siegen. Die SZ berichtet in dieser Woche täglich über ein Schwerpunkt-Thema zur Landtagswahl. Dazu haben wir Menschen getroffen oder begleitet, die unmittelbar betroffen sind. Und die Politik zu Wort kommen lassen. Unten sie die Positionen der fünf im Landtag vertretenen Parteien zu den Themenkomplexen. Antworten gegeben haben die jeweiligen Parteiverbände im Kreis Siegen-Wittgenstein. Viertes Thema: Kita. Kita: die Position der CDUDie CDU schreibt, dass frühkindliche Bildung für die...

  • Siegen
  • 05.05.22
Lokales
Nordrhein-Westfalen, Köln: Hendrik Wüst (M, CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty (l), Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD, Mona Neubaur (2.v.l.), Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp (2.v.r., FDP), Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Markus Wagner (r), Fraktionsvorsitzender der AfD in Nordrhein-Westfalen, stehen vor Beginn der WDR-"Wahlarena": Der Fünfkampf" in einem Fernsehstudio in Bocklemünd. In der WDR-Live-Sendung treffen die Spitzenkandidaten aller Parteien vor der Landtagswahl am 15. Mai aufeinander.
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Vor der NRW-Landtagswahl
So haben sich die Spitzenkandidaten in der "Wahlarena" geschlagen

dpa Köln. Zwölf Tage vor der Landtagswahl sind die Spitzenkandidaten von fünf Parteien am Dienstag in der WDR-"Wahlarena" aufeinander getroffen. Eingeladen waren Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty (SPD), Familien- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP), Grünen-Landeschefin Mona Neubaur (Grüne) und AfD-Fraktionschef Markus Wagner. Live vor Publikum wurden die Kandidaten 90 Minuten von WDR-Chefredakteurin Ellen Ehni und "Westpol"-Moderator Henrik...

  • Siegen
  • 03.05.22
LokalesSZ
Henning Zoz (AfD, l.) zeigt hier mit Denis Puschilin, der Präsidenten der selbst ernannten Republik Donezk.
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AfD-Mann im Donbass
Henning Zoz posiert mit von Putin unterstützten Separatisten

tip Siegen. Mehrfach reiste der Landtagskandidat der AfD Henning Zoz in den vergangenen Jahren in den Donbass, ließ sich dort mit führenden Politikern der selbst ernannten Volksrepublik Donezk ablichten. Heute gehört das Gebiet, das der russische Präsident Wladimir Putin zwei Tage vor Beginn seines Angriffskriegs gegen die Ukraine als unabhängigen Staat anerkannt hatte, vor allem seit der jüngsten Offensive Russlands der vergangenen Tage zu den am meisten umkämpften Regionen. Für Zoz kein...

  • Siegen
  • 26.04.22
LokalesSZ
Anfeindungen gegenüber Politikern nehmen zu. Das zeigen zerstörte Wahlplakate – wie hier vor der Bundestagswahl –, das erleben die heimischen Politiker aber auch ganz direkt.
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Zündschnur wird kürzer
Anfeindungen und Bedrohungen gegen Politiker

goeb Siegen/Olpe. Nicht nur der Umgangston ist rauer geworden auf dem Grund, auf dem sich Politiker bewegen, es gibt Fälle, in denen Polizei und Staatsanwaltschaft eingeschaltet werden müssen. "Wer wie ich in der Arbeitsgemeinschaft gegen Rechtsradikalismus und Fremdenfeindlichkeit mitarbeitet", meint Gregor Kaiser, Kreisvorsitzender der Olper Grünen, "der sollte ein dickes Fell haben". Anonyme Schreiben gehören bei ihm zum Alltag, ebenso hässliche E-Mails. Das kennt er seit Jahren. "Man wird...

  • Siegen
  • 17.04.22
LokalesSZ
Im Rahmen der Wochen gegen Rassismus veranstaltet die VHS einen Vortrag unter der Überschrift: ''Populistische Strategien und Netzwerke''.

"Gewaltfantasien gegenüber Minderheiten"

ihm Siegen/Kreuztal. Unter der Überschrift "Populistische Strategien und ihre Netzwerke" veranstaltet die Volkshochschule des Kreises Siegen-Wittgenstein am 17. März einen Vortrag in Kreuztal, der auch im Rahmen der Wochen gegen den Rassismus beworben wird. Referent ist Stephan Klenzmann, aktiver IG-Metaller und nach eigenen Angaben "Respekt-Fluencer".  Die Partei werde diskreditiert Die Erläuterungen zum Vortrag im VHS-Programm haben die AfD erzürnt. Im Text werde die Partei diskreditiert,...

  • Siegen
  • 12.03.22
Lokales
Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD einer Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zufolge als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen.

Verwaltungsgericht Köln (Update)
Verfassungsschutz darf AfD als Verdachtsfall einstufen

RND Siegen/Berlin. Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD einer Entscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts zufolge als rechtsextremistischen Verdachtsfall einordnen. Eine entsprechende Klage der AfD werde abgewiesen, erklärte das Gericht am Dienstag. So lief der Tag im Gericht Unter der Decke des Kristallsaals in der Kölner Messe strahlen die Kronleuchter, unten im Saal stehen wie Requisiten für ein Theaterstück Dutzende Aktenordner und Schriftsätze. 5500 Seiten Akten, 2000 Seiten...

  • Siegen
  • 08.03.22
LokalesSZ
Wegen eines Fotos aus dem Jahr 2014 hat AfD-Landtagskandidat Henning Zoz rechtlichen Ärger.

Rechtlicher Ärger für AfD-Politiker
Zoz soll Wahlplakate entfernen

tip Siegen. AfD-Landtagskandidat Henning Zoz hat rechtlichen Ärger. Hintergrund ist nach der Siegener Zeitung vorliegenden Informationen die Verwendung eines Fotos, welches 2014 im Rahmen einer Veranstaltung von Radio Siegen entstanden ist. Dieses zeigt den Siegener Politiker mit dem Mikrofon samt Logo des Lokalsenders. Kommerzielle Nutzung untersagt Eine Siegener Anwaltskanzlei hatte Zoz bereits in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass er das Foto nicht kommerziell nutzen dürfe: Zu keinem...

  • Siegen
  • 23.02.22
LokalesSZ
Symbolträchtige Aktion: Im Mai 2021 brachten Steffen Mues, Ingo Degenhardt und Andreas Müller (v. l.) ein "Respekt"-Schild an der Siegerlandhalle an. Acht Fraktionen im Siegener Rat möchten nun, das viele weitere Hinweistafeln folgen.

„Respekt! Kein Platz für Rassismus"
Hier sollen in Siegen Schilder angebracht werden

Der Rat der Stadt Siegen soll beschließen, dass die Stadt die Initiative „Respekt! Kein Platz für Rassismus" noch aktiver unterstützt als bisher und als sichtbares Zeichen weitere Schilder anbringt. Die Pläne der Politik. sz/js Siegen. Respekt soll in Siegen groß geschrieben werden − und das auch ganz plakativ. Der Rat soll in der kommenden Woche beschließen, dass die Stadt die Initiative „Respekt! Kein Platz für Rassismus" noch aktiver unterstützt als bisher und als sichtbares Zeichen weitere...

  • Siegen
  • 22.02.22
LokalesSZ
Bunte Farben über Bad Berleburg: Bald soll in der Odebonrstadt die Regenbogenfahne gehisst werden.
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AfD-Politiker votieren dagegen
Regenbogen-Flagge feiert Premiere in Bad Berleburg

Die Regenbogen-Flagge feiert am 17. Mai vor dem Bad Berleburger Rathaus Premiere. Am Tag gegen Homophobie möchte die Odebornstadt ein sichtbares Zeichen für Toleranz und gegen Ausgrenzung setzen. Darauf verständigte sich der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung im Bürgerhaus am Markt mehrheitlich. Zwei Abgeordnete der AfD stimmten dagegen, vier CDU-Politiker enthielten sich. Im Rat entbrannte eine leidenschaftliche Diskussion. vö Bad Berleburg. Die Regenbogen-Flagge feiert am 17. Mai vor dem Bad...

  • Bad Berleburg
  • 08.02.22
Lokales
Inzwischen alleiniger Bundesvorsitzender der AfD: Tino Chrupalla.
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AfD-Landesparteitag in Siegen
Chrupalla und Weidel stimmen auf Wahlkampf ein

js Siegen. Stehende Ovationen holten sich am Samstagvormittag die beiden prominentesten Gäste des NRW-Landesparteitags der AfD. Bundesvorsitzender Tino Chrupalla und seine Co-Fraktionschefin Alice Weidel hatten zum Auftakt der auf zwei Tage angesetzten Delegiertenversammlung auf ihre Wahlkampfthemen eingeheizt. Weidel - nach dem Motto "Ladies first" durfte sie das erste Grußwort übernehmen - schalt die Corona-Politik der ausgedienten großen Koalition und die der neuen "Ampel" gleichermaßen....

  • Siegen
  • 05.02.22
LokalesSZ
Der Brandanschlag auf das Altenkirchener Rathaus hatte eine Welle des Entsetzens ausgelöst. Doch ausgerechnet ein stellv. Ausschussmitglied des Kreistags hat dem Täter in einem Facebook-Post gratuliert.

Ausschussmitglied der Afd sorgt für Skandal
Beifall für Brandanschlag

thor Altenkirchen. Der Brandanschlag auf das Rathaus in Altenkirchen vor knapp drei Wochen hatte im gesamten Landkreis und darüber hinaus für Entsetzen und Empörung gesorgt. Ganz plötzlich sah sich die beschauliche Kreisstadt im Visier radikaler und extremer Kräfte, nachdem im Herbst schon vor dem Gesundheitsamt gezündelt worden war. CDU äußert sich zum Brandanschlag in Altenkirchen Facebook-Post wieder gelöscht Und doch sind da auch jene, die solche Aktionen begrüßen. Nach dem jüngsten...

  • Altenkirchen
  • 28.01.22
LokalesSZ
Anfang Februar veranstaltet die AfD ihren Landesparteitag in der Siegerlandhalle.

Nach einigen Absagen
AfD hat Siegerlandhalle für Landesparteitag früh gebucht

mir Siegen. Dass die AfD ihren nächsten Landesparteitag am 5. und 6. Februar ausgerechnet in Siegen in der Siegerlandhalle abhalten wird, hat eine Vorgeschichte. Bei der letzten Anmietungsanfrage der Partei an die Stadt Siegen für Mai 2021 gab es Parallelveranstaltungen im Leonhard-Gläser-Saal. Diese wären durch die Buchung einer politischen Veranstaltung im großen Saal, bei der ein erhöhtes Störpotenzial zu erwarten stand, betroffen gewesen. Daher hatte die Stadt Siegen den Termin „zum Schutz...

  • Siegen
  • 25.01.22
Lokales
In der Siegerlandhalle in Siegen soll der nächste Parteitag der nordrhein-westfälischen AfD stattfinden.
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Nach zwei Absagen
Parteitag der NRW-AfD findet in Siegen statt

Der nächste Landesparteitag der AfD findet in der Siegerlandhalle in Siegen statt. Zuvor hatte die Partei zwei Absagen für die Veranstaltung erhalten. dpa/sz Siegen. Die nordrhein-westfälische AfD will Anfang Februar auf einem Parteitag in Siegen die personellen und inhaltlichen Weichen für die Landtagswahl im Mai stellen. Die AfD werde am 5. und 6. Februar den Landesvorstand neu wählen und das Programm für die Landtagswahl im Mai beschließen, teilte eine Parteisprecherin mit. Zuvor hatte die...

  • Siegen
  • 21.01.22
LokalesSZ
SZ-Redakteur Tim Plachner

KOMMENTAR
Eindeutiges Urteil

Das Wegducken des Kreisverbandes, die (wieder mal) ausgebliebenen Konsequenzen und nun auch noch die offenbare Unterstützung durch das „Gesicht“ der hiesigen AfD sprechen Bände. Es ist und bleibt eine Partei, die den rechten Rand unserer Gesellschaft nicht nur nebenbei befischt, sondern die Netze aktiv auswirft. Nach dem Motto: Wir bieten dir einen geschützten Raum für deine Hetze und decken dich im Zweifelsfall. Das Ekelhafte: Mit der Symbolik des Judensterns überhöht man die eigene Rolle....

  • Siegen
  • 19.01.22
LokalesSZ
 Ehemaliger Bundestagskandidat Henning Zoz bedient sich nach eigenen Angaben selbst dieser Symbolik.

Der SZ liegen Chatprotokolle vor
Zoz billigt Judenstern-Vergleich

tip Siegen. Die stellvertretende Sprecherin des AfD-Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein, Dagmar Becker, hatte Armbänder, die den Corona-Immunisierungsstatus ausweisen sollten, mit dem Judenstern aus dem dritten Reich verglichen – ohne innerparteiliche Konsequenzen (die SZ berichtete). Chatprotokolle mit Mitgliedern der heimischen AfD, die der Siegener Zeitung vorliegen, legen nun dar, dass es dafür sogar Rückendeckung von ganz oben gab. Konkrete Stellungnahme des Kreisverbandes bleibt aus Die...

  • Siegen
  • 17.01.22
LokalesSZ
Im Verhältnis wurden die Videos der Haushaltsreden im Siegen-Wittgensteiner Kreistag ordentlich geklickt.

Vielfach geklickt
Kreistags-Mitglieder geben digitales Statement ab

tin Siegen/Bad Berleburg. Kommunalpolitiker als Internet-Abgeordnete? So weit ist es im Kreis Siegen-Wittgenstein noch nicht. Wenn es nach Guido Müller, dem Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Kreistag, geht, könnte es aber dazu kommen. Ein erster Schritt wurde im Dezember unternommen. Da gaben alle Fraktionen ein digitales Statement zum Haushalt ab. Kurz und prägnant aufgesagt in die Kamera. 936 Nutzer schauten sich die fünf- bis siebenminütigen Clips auf ihrem Computer oder Smartphone bereits...

  • Siegen
  • 14.01.22
Lokales
Im Bundestag spricht ein AfD-Politiker von Zehntausenden Fällen schwerer Impf-Nebenwirkungen, die es laut dem Paul-Ehrlich-Institut gegeben habe. Dabei verschweigt er jedoch, dass es sich lediglich um ungeprüfte Verdachtsmeldungen handelt. Immer wieder versuchen Impfgegner, die öffentliche Meinung mit Falschaussagen und aus dem Kontext gerissenen Zahlen zu manipulieren.

Corona-Pandemie
Wie Impfgegner mit Zahlen zu Nebenwirkungen Meinungen manipulieren

RND Siegen/Berlin. Immer und immer wieder versuchen Impfgegner, das Vertrauen in die Sicherheit der in Deutschland zugelassenen Corona-Impfstoffe zu untergraben. Auch Teile der AfD tun sich regelmäßig durch derlei Versuche hervor. So auch am Dienstag, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Abgeordneten des Deutschen Bundestags in einer Fragestunde gegenüberstand. „Das Paul-Ehrlich-Institut berichtet regelmäßig über Fälle schwerer Nebenwirkungen und Todesfälle nach den Corona-Impfungen“, sagte...

  • Siegen
  • 14.01.22
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