Ampel-Koalition

Beiträge zum Thema Ampel-Koalition

LokalesSZ
Der Spritpreis soll für die nächsten drei Monate um 30 Cent pro Liter sinken, Diesel wird 14 Cent pro Liter günstiger.

Einmalbonus, ÖPNV & Energiesteuer
Reaktionen auf das Entlastungspaket der Ampel-Regierung

jw Siegen. Schnappatmung beim Blick auf die Stromrechnung und lange Gesichter an den Tankstellen – als Antwort auf die Kostenexplosion hat die Koalition aus SPD, Grünen und FDP am Donnerstagvormittag ein umfangreiches Entlastungspaket beschlossen. Geplant sind eine Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro, vergünstigte Tickets für den ÖPNV, eine Absenkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe sowie Hilfen für Familien und Geringverdiener. Ein Tropfen auf den heißen Stein oder finanzielle...

  • Siegen
  • 24.03.22
Lokales
Trotz hoher Infektionszahlen: Der Bundestag hat dem Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes der Ampelparteien zugestimmt.

Bundestag stimmt für neues Infektionsschutzgesetz
Fast alle Corona-Auflagen fallen

sz/dpa Berlin/Siegen. Ungeachtet hoher Infektionszahlen hat der Bundestag ein geändertes Infektionsschutzgesetz mit dem Wegfall der meisten bundesweiten Corona-Schutzregeln beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten am Freitag 388 Abgeordnete für die Pläne der Ampelkoalition, 277 lehnten sie ab, zwei enthielten sich. Nach einem heftigen Schlagabtausch hatten in zweiter Lesung SPD, FDP und Grüne dafür gestimmt – alle anderen dagegen. Mit den Neuregelungen sollte sich noch direkt am...

  • Siegen
  • 18.03.22
Lokales
Die Ampel-Koalition will Bürgern und Unternehmen mit weiteren Steuererleichterungen helfen.

Von Corona-Prämien bis Homeoffice-Pauschale
Corona-Hilfegesetz: Ampel will Bürger entlasten

RND Berlin. Angesichts der anhaltenden Corona-Pandemie will die Ampelkoalition Bürger und Unternehmen in den kommenden fünf Jahren um mehr als 11 Milliarden Euro entlasten. Das geht aus dem Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums für das „Vierte Corona-Steuerhilfegesetz“ hervor, das dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Steuerfreie Corona-PrämienDanach sollen unter anderem Corona-Prämien für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen in diesem Jahr bis zu einem...

  • Siegen
  • 03.02.22
Lokales
Neue Corona-Regeln sind am Freitag Thema im Bundestag und im Bundesrat. Dazu soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden.

Änderung des Infektionsschutzgesetzes (Update)
Bundestag und Bundesrat stimmen für neue Corona-Regeln

+++ Update 10. Dezember, 13.32 Uhr +++ Im Kampf gegen die Corona-Pandemie ist eine erste begrenzte Impfpflicht für Gesundheitspersonal beschlossene Sache. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat der von SPD, Grünen und FDP vorgelegten Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. +++ Update 10. Dezember, 12 Uhr +++ Der Bundestag hat der Anpassung des Infektionsschutzgesetzes zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, die von den Ampelparteien eingebracht wurde, zugestimmt. Nun muss...

  • Siegen
  • 10.12.21
Lokales
Bühne für die neuen SPD-Minister (v.l.): Karl Lauterbach, Svenja Schulze, Wolfgang Schmidt, Hubertus Heil, Lars Klingbeil, Nancy Faeser, Christine Lambrecht.
Video

Vorstellung SPD-Minister
Lauterbach wird Gesundheitsminister, Heil bleibt im Amt

sz Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach (SPD) soll neuer Bundesgesundheitsminister werden. Das teilte die SPD am Montag in Berlin mit. Die SPD benannte als letzte der drei Parteien der geplanten Ampel-Koalition ihre Ministerinnen und Minister. Der 58-jährige Gesundheitsexperte Lauterbach soll mitten in der Hochphase der vierten Corona-Welle das Amt vom scheidenden Amtsinhaber Jens Spahn (CDU) übernehmen. Das Ressort für Arbeit und Soziales soll erneut Amtsinhaber Hubertus Heil...

  • Siegen
  • 06.12.21
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