Justiz im Lockdown: Viele Termine abgesagt
Virtuelle Gerichtsverhandlung nur übers Ministerium
ihm Siegen. Zwischen Infektionsschutz, richterlicher Unabhängigkeit und dem Grundsatz der Öffentlichkeit von Gerichtsverhandlungen bewegen sich die Regelungen für die Justiz im Lockdown. Viele Verhandlungen finden derzeit nicht statt – die roten Hinweise „Termin aufgehoben“ in der Themenliste des Landgerichts sprechen eine deutliche Sprache. Dennoch sind Landgericht und Amtsgericht nicht geschlossen. Besucher können aus- und eingehen. Sie werden nicht registriert, sagt Pressesprecherin Silvia...