Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Lokales
Die Grünen fordern unter anderem eine klimaverträgliche Entsorgung von Weihnachtsbäumen, die oft verbrannt würden.

Bad Berleburger Grüne legen zwei Anträge vor
Von alten Bäumen und Christbäumen

sz Bad Berleburg. Mit zwei Anträgen zur „klimaverträglichen Entsorgung ausgenutzter Weihnachtsbäume“ sowie zur „Erarbeitung einer Baumschutzsatzung für die Stadt Bad Berleburg“ wendet sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen an die Verwaltung. Der Schutz des Baumbestandes in den besiedelten Bereichen gewinne in Zeiten des Klimawandels immer mehr an Bedeutung. „Zahlreiche Bäume besitzen zudem in ihrer Größe und Schönheit ortsbildprägenden Charakter“, so die Fraktion. „Daher erlassen immer...

  • Bad Berleburg
  • 23.10.21
LokalesSZ
Mecklenburger Seenplatte? Nein, Banfer Wiese! Bei Hochwasser gibt es hier zum Glück größere Ausweichflächen für das Hochwasser.
2 Bilder

Dringlichkeits-Antrag der Grünen
Notfallplan nur mit Experten

howe Bad Laasphe. Die verheerenden Schäden durch das Hochwasser etwa im Ahrtal haben auch die Bürger in Wittgenstein aufgeschreckt. Seit Wochen laufen von hier aus beeindruckende Hilfsaktionen, aus dem Bad Laaspher Raum seien hier die Initiativen von Bauunternehmer Christian Bernshausen sowie der Dorfgemeinschaft Feudingen genannt, ebenso die der Bürger aus Banfe und besonders des Bewohners Martin Vahland. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen sieht nun dringenden Handlungsbedarf. In einem...

  • Bad Laasphe
  • 03.08.21
Lokales
SPD und Grüne im Wendener Rat hätten gerne ein wenig Geld an die von der Corona-Pandemie gebeutelten Vereine
verteilt. CDU, UWG und auch die Verwaltung sprachen sich dagegen aus.

SPD und Grüne wollen Fördertopf bereitstellen
Sonderfonds abgelehnt

win Wenden. 30.000 Euro, so die Vorstellung von SPD und Grünen im Wendener Gemeinderat, solle der Kämmerer in einen Fonds einzahlen, der den sport- und kulturtreibenden Vereinen offensteht. Sinn dieser Maßnahme solle es sein, Vereinen zu helfen, die durch Corona-bedingte Ausfälle in Not geraten sind. Eine Befragung der Vereine, so Grünen-Fraktionschef Elmar Holterhof in der vergangenen Ratssitzung, habe eindeutig ergeben, dass der Bedarf groß sei. Ludger Reuber, Vorsitzender der SPD-Fraktion,...

  • Wenden
  • 05.07.21
LokalesSZ
Mit dem Antrag, die israelische Flagge am Kreishaus zu hissen, hat die AfD eine emotionale Debatte hervorgerufen, in der es eher um die AfD als um die Flagge oder den vorgetragenen Inhalt des Antrags ging.

AfD-Antrag bringt den Kreistag zum Brodeln
Israelische Fahne am Kreishaus

win Olpe. So emotional wie am Montagabend ging es seit Jahren – wenn nicht Jahrzehnten – nicht im Olper Kreistag zu. Auslöser der Diskussion war der Antrag der AfD-Fraktion, am jüdischen Feiertag Jom Kippur die israelische Fahne am Kreishaus zu hissen. Umgehend hatten die Grünen mit einem ähnlich lautenden, erweiterten Antrag gekontert, die CDU ausdrücklich einen Gegenantrag gestellt. AFD will positives Zeichen setzen AfD-Fraktionschef Klaus Heger erklärte, es gehe der AfD um ein „positives...

  • Stadt Olpe
  • 29.06.21
Lokales
Extra Blühwiesen anlegen? Zu viel Arbeit – sagt der Bauhof. Die SPD musste am Mittwoch Kritik für ihren Antrag einstecken, am Ende gab es einen Kompromiss.

Verwaltung kritisiert SPD-Vorstoß
„Blühwiesen-Antrag“ erhitzt die Gemüter

howe Bad Laasphe. Am Ende reichten sich alle die Hand, weil der Antrag der SPD-Fraktion – ergänzt durch jenen der Grünen – dann doch grundsätzlich nicht so übel war. Jetzt sollen sich die Fraktionsvorsitzenden mal mit dem Bauhof zusammensetzen und schauen, was in Sachen Mäh-Rhythmus von städtischen Flächen, Insekten- und Artenschutz sowie Pflanzen von Stauden möglich sein könnte. „Was in der Praxis möglich ist“, wie Bürgermeister Dirk Terlinden formulierte. Kritische Worte zum Verstoß der SPD...

  • Bad Laasphe
  • 24.06.21
Lokales
„Wir lehnen es ab, eine Partei zu unterstützen, aus deren ideologischem Umfeld antisemitischer Hass gesät wird“
Wolfgang Hesse CDU-Fraktionschef.

CDU will keinen AfD-Antrag unterstützen
Hissen der israelischen Flagge

sz Olpe. Einen ausdrücklichen Gegenantrag zu einer Initiative der AfD-Kreistagsfraktion hat die CDU am Dienstag vorgelegt. Die AfD hatte beantragt, dass der Kreis am jüdischen Feiertag Jom Kippur oder einem anderen historisch relevanten Datum die israelische Flagge als Zeichen der Solidarität mit Israel hissen möge (die SZ berichtete). Israelischen Flagge als Symbol für Solidarität Das will die CDU nicht unterstützen: „Für die CDU-Fraktion im Kreistag, und ich darf vermuten, für alle...

  • Stadt Olpe
  • 23.06.21
Lokales
Die kommunale Kita in Kirchen möchte sich einen neuen Namen geben und damit endgültig mit der früheren katholischen Trägerschaft abschließen.

Welt-Entdecker statt St. Nikolaus
Kindertagesstätte beantragt Namensänderung

thor Kirchen. Unter Kindern dürfte Niklaus definitv zu den populärsten Heiligen gehören, steht der Name des Bischofs von Myra doch für gefüllte Stiefel und die Verheißung des nahen Weihnachtsfests. Für die Knirpse im Kirchener Oberdorf war er aber das ganze Jahr allgegenwärtig, schließlich trägt die Kita an der Feldstraße seinen Namen. Noch. Denn das Erzieherinnen-Team hat eine Namensänderung beantragt: Statt „St. Nikolaus“ soll die Kita künftig „Welt-Entdecker“ heißen. Darüber muss nun der...

  • Kirchen
  • 15.06.21
Lokales
Die UWG hat einen neun Jahre alten, abgelehnten Antrag einfach noch einmal gestellt, in dem es um die Bereitstellung von Stipendien geht.

UWG stellt Stipendienantrag erneut
Junge Ärzte für das Sauerland

win Olpe. In der Sache herrschte am Montag im Kreisausschuss Einigkeit: Alle Redner, ob aus den Fraktionen oder Landrat Theo Melcher, sahen den dringenden Bedarf, den drohenden Ärztemangel im Kreis Olpe dringend und mit hoher Priorität zu bekämpfen. Über den Weg dorthin gab es unterschiedliche Ansätze, am Ende aber ein einhelliges Votum. Stipendien für Medizinstudentinnen und -studentenAusgelöst hatte die Diskussion die UWG: Sie hatte einen neun Jahre alten, abgelehnten Antrag einfach noch...

  • Kreis Olpe
  • 08.06.21
Kultur
Mit „Impuls“ gefördert werden kooperative Projekte, die unterschiedliche Akteure vor Ort zusammenbringen und so Vernetzung und Wissenstransfer ermöglichen. Insgesamt stehen 10 Millionen Euro für Amateurmusik-Ensembles bereit.

"Neustart Kultur": Jetzt bewerben für Förderprogramm „Impuls“
10 Millionen Euro für die ländliche Amateurmusik

sz Berlin/Siegen. Mit dem neuen Förderprogramm „Impuls“ stellt Kulturstaatsministerin Monika Grütters 10 Millionen Euro für die Amateurmusik in ländlichen Räumen bereit. Die Förderung soll Laien-Ensembles – nach Monaten des Stillstands – neue Impulse geben und als Motivationshilfe zu einem kraftvollen Neustart beitragen. „Impuls“ ist ein Baustein des Rettungs- und Zukunftsprogramms „Neustart Kultur“ der Bundesregierung. Höchstens 20 000 EinwohnerDas neue Förderprogramm richtet sich laut einer...

  • Siegen
  • 28.04.21
Lokales
Die grünen plädieren für eine seniorengerchte Wohnanlage in Oberdielfen.

Sonderbaufläche schaffen
Weg frei machen für Senioren-Wohnungen

sp/sz Oberdielfen. Einen Platz für seniorengerechte Wohnungen in Oberdielfen will die Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion in Wilnsdorf mithilfe einer Sonderbaufläche schaffen. Im Blick haben die Grünen ein Areal von rund 4500 Quadratmetern an der Oberdielfener Straße. Die Fläche besteht aus mehreren Flurstücken, die im Besitz verschiedener Eigentümern, darunter die Gemeinde Wilnsdorf, sind. Die Grünen sehen mehrere Vorteile. Die Fläche könne unmittelbar an den öffentlichen Personennahverkehr...

  • Wilnsdorf
  • 26.03.21
LokalesSZ
Überall wird „wilder Müll“ abgelegt. Obwohl saftige Strafen drohen sowie Pflanzen und Tiere großen Schaden erleiden können, werfen viele Menschen ihren Abfall in die Natur – so wie hier auf der Girkhauser Höhe.

Idee findet keine Mehrheit
Umweltausschuss gegen kostenlose Sperrmüll-Abfuhr

hobö Wenden. „Wilder Müll“ wird gern als Sammelbegriff genutzt für jenen Unrat, den Leute arglos oder mutwillig in die Natur werfen. Wie der Geschäftsbericht des Baubetriebshofs der Gemeinde Wenden zeigt, mussten die Mitarbeiter allein im Jahr 2020 fast 900 Dienststunden investieren, um den „wilden Müll“ im Wendener Land einzusammeln. Dies verdeutlicht, welche Mengen Abfall von unbelehrbaren Zeitgenossen in Flora und Fauna geworfen wird. Nun gehen die Meinungen auseinander, wie der Kampf gegen...

  • Wenden
  • 13.03.21
Lokales
Der Rat hat sich gegen die Senkung der Sitzungsgelder ausgesprochen, die den Mitgliedern des Sparkassenzweckverbands ausgezahlt werden.

Rat gegen Senkung der Sitzungsgelder
Sparkasse soll Aufwand wie bisher entschädigen

js Siegen. Der Siegener Rat spricht sich gegen die Senkung der Sitzungsgelder aus, die den Mitgliedern des Sparkassenzweckverbands ausgezahlt werden. Die Volt-Fraktion scheiterte am Mittwoch mit ihrem Antrag, die Zahlung um 90 Prozent zu kürzen. 300 Euro für eine Sitzung, die gerade einmal anderthalb Stunden gedauert habe – das stieß Volt-Sprecher Samuel Wittenburg bei seiner Premiere in besagtem Gremium sauer auf. Die Summe stehe in keiner Relation zum überschaubaren Aufwand. Daher solle der...

  • Siegen
  • 03.03.21
LokalesSZ
Im Stadtgebiet von Bad Laasphe sind noch mehrere Baustraßen vorhanden, die noch nicht endgültig hergestellt sind. Dies betrifft laut Verwaltung insbesondere das Baugebiet „Auf dem Galgenberg“ in der Kernstadt.

Ausbau von Straßen
Erschließungsbeiträge sollen befristet möglich sein

tika Wittgenstein. Müssen Anwohner beim Straßenbau zahlen, sind damit oft hohe Kosten verbunden – eine Tatsache, die nicht erst seit Beginn der Diskussion rund um das Kommunalabgabengesetz NRW bekannt ist. Allerdings sind es nicht nur diese Straßenbaubeiträge, die oft für horrende Rechnungen sorgen. Erhält ein Haushalt einen Bescheid für den Erschließungsbeitrag einer Straße, trägt dieser – wie jeder Anlieger – 90 Prozent der entsprechenden Kosten. Anders gesagt: Wenn eine Kommune eine Straße...

  • Bad Berleburg
  • 10.08.20
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.