Ausschüsse

sz Kreuztal. Mit Blick auf das Infektionsrisiko finden in Kreuztal bis Pfingsten keine Ausschusssitzungen statt. Lediglich die Sitzung des Infrastruktur-, Umwelt- und Wirtschaftsförderungsausschusses wird wie geplant am Montag, 3. Mai, in Präsenz stattfinden. Das ist laut Pressemitteilung notwendig, weil dort unaufschiebbare Themen besprochen werden müssen. Grundsätzlich sind Gremiensitzungen vom Ansammlungsverbot der Corona-Schutzverordnung ausgenommen, damit die Kommunen handlungsfähig...

hobö Wenden. Demokratische Abstimmungen sind zuweilen kompliziert. Das zeigte sich auch in der jüngsten Sitzung des Wendener Gemeinderats. Dort gab es in einer Abstimmung 17 Jastimmen und bei zwölf Enthaltungen keine einzige Neinstimme. Und dennoch: Damit war ein Vorschlag der Gemeindeverwaltung abgelehnt. Denn für eine Zustimmung hätte es einer Zwei-Drittel-Mehrheit an Jastimmen bedurft. Es ging um die Aufwandsentschädigung für die Vorsitzenden der Gemeinderats-Fachausschüsse. Seit März 2017...

sz Olpe. Die Arbeitgemeinschaft Wohlfahrtspflege im Kreis Olpe, zu der die Caritas, der Paritätische Wohlfahrtsverband, die Arbeiterwohlfahrt, die Diakonie und das Deutsche Rote Kreuz gehören, appellieren in einer gemeinsamen Stellungnahme an Landrat Theo Melcher. Sie protestieren in dem Schreiben gegen die Zusammenlegung des Sozial- und Gesundheitsausschusses mit dem Umwelt- und Strukturausschuss zum neuen „Ausschuss für Umwelt und Kreisentwicklung“. "Soziales" und "Gesundheit" kommen nicht...

mari Drolshagen.  In der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Drolshagen führte Altersvorsitzender Ludwig Möthe (CDU) gestern im Dorfgemeinschaftshaus in Germinghausen den wiedergewählten Bürgermeister, Uli Berghof (CDU), in sein Amt ein und vereidigte ihn mit dem nach Paragraph 46 Landesbeamtengesetz Nordrhein-Westfalen (LBG NRW) vorgeschriebenen Diensteid. Ich freue mich, dass wir weiterhin aus der Mitte unserer Gesellschaft heraus Politik für unsere Stadt machen dürfen“, sagte der...